Die Sicherheitslage im Norden Afghanistans ist offenbar deutlich dramatischer als von der Bundeswehr und vom Verteidigungsministerium dargestellt. Das geht nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" (Donnerstagausgabe) aus geheim eingestuften internen Bewertungen der Bundeswehr in Afghanistan hervor. In den Berichten heißt es über die Region Baghlan, die Taliban seien "unverändert im Raum vorhanden". Ein "Anstieg" von Bombenanschlägen auf die Deutsch
Die Evakuierung von 132 Europäern aus der libyschen Wüste durch die Bundeswehr hat ein juristisches Nachspiel. Eine Klage der Grünen-Fraktion beim Bundesverfassungsgericht steht nach Informationen der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) unmittelbar bevor. Vorwurf: Die Regierung habe die Mission unter Waffen ohne die notwendige Erlaubnis des Bundestages durchgeführt. Dies habe "notfalls nachträglich" erfolgen müssen. Es handle sich daher um ein
Die Bundeswehr will für Soldaten im Afghanistan-Einsatz Helmkameras anschaffen. Oberstleutnant Jörg Langer bestätigte gegenüber dem Medienmagazin "Zapp", "dass die Helmkameras in einem offiziellen Beschaffungsgang sind, das heißt, dass die Bundeswehr diese Kameras kauft und dann in den Einsatz bringen wird." In dem Interview äußerte der Pressesprecher des Einsatzführungskommandos außerdem, dass es dabei unter anderem darum ginge
Die Bundesregierung versucht, Informationen über die Kosten des Bundeswehr-Stützpunktes Termes im diktatorisch regierten Usbekistan zu unterdrücken. Auf Bitten des Verteidigungsministeriums entfernte die Bundestagsverwaltung entsprechende Zahlen aus der Internet-Version einer bereits veröffentlichten Bundestags-Drucksache, wie die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) berichtet. Es geht dabei um Angaben, wonach die Bundesrepublik nach einem neuen Abkommen f&
Die Verantwortlichen für Kriegsspiele von Kindern bei der Bundeswehr sollen bestraft werden. Im Gespräch mit der Tageszeitung "Die Welt" sagte Generalinspekteur Volker Wieker: "Wir werden die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen, auch unter der strafrechtlichen Schwelle." Bei einem Kasernenbesuch im bayerischen Bad Reichenhall durften Kinder mit Waffen auf ein Miniaturdorf mit dem Namen "Klein-Mitrovica" zielen. "Das war grundsätzlicher Unfug
Trotz der jüngsten Todesfälle von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, die Strategie für den Auslandseinsatz verteidigt. "Die Entwicklung seit Inkrafttreten der neuen Strategie zu Beginn des vorigen Jahres verläuft durchaus sehr ermutigend", sagte Wieker in einem Interview der Tageszeitung "Die Welt". Als Gründe nannte Wieker das gemeinsame Vorgehen mit den Verbündeten gegen Aufständisch
In der libyschen Stadt Sawija in der Nähe von Tripolis ist es erneut zu schweren Gefechten gekommen. Rebellen lieferten sich mit Regimestreitkräften heftige Kämpfe, berichtet ein Reporter des Nachrichtensenders Al-Dschasira aus dem Konfliktgebiet. Die Aufständischen kontrollieren weitgehend den Kamm des Nafusa-Gebirges, der von der tunesischen Grenze bei Wasin bis nach Jafran und in das südliche Hinterland von Tripolis reicht. Die Stadt Sawija liegt an der Hauptstra&szli
Nach Angaben der UN-Hilfsmission in Afghanistan (UNAMA) ist der vergangene Monat Mai für die afghanische Zivilbevölkerung der blutigste seit dem Jahr 2007 gewesen, als die UN mit der Erfassung der Todesopfer unter der Zivilbevölkerung begonnen hatte. Nach Angaben der Chefin der UNAMA-Menschenrechtsabteilung, Georgette Gagnon, starben im Mai insgesamt 368 Zivilisten, während 593 verletzt wurden. 301 Menschen wurden demnach von Aufständischen getötet, während 45
Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, hat die Libyen-Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Die Haltung in der Libyen-Frage war und ist falsch", schreibt Naumann in einem Beitrag für den "Tagesspiegel am Sonntag". Die Enthaltung der Bundesregierung bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über eine Flugverbotszone für Libyen am 17. März 2011 "war einer der schwersten Fehler deutscher Außenpolitik in sechzig Jahre
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wird bei der Neuausrichtung der Bundeswehr offenbar auch strukturpolitische Bedingungen berücksichtigen und schwache Kommunen schonen. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, sollen möglichst keine Standorte in jenen Kommunen geschlossen werden, in denen es ohnehin schon in erheblicher Zahl an Arbeitsplätzen fehlt. Dabei befindet sich der Verteidigungsminister in der Zwickmühle: Er muss die Bundeswehr
