Ausschreitungen und Proteste gegen Festnahme von Mladic

Tausende Menschen haben am Sonntag gegen die Festnahme des mutmaßlichen Kriegsverbrechers und Ex-Generals Ratko Mladic protestiert. Dabei ist es zu schweren Ausschreitungen gekommen. Die Demonstranten lieferten sich in der serbischen Hauptstadt Straßenschlachten mit der Polizei. Die Organisatoren der Demonstration, die nationalistische Oppositionspartei SRS, brach aufgrund der Gewalteskalation die Demonstration ab. "Wir sind hier um diesen Verrätern zu zeigen, wie echte Ser

De Maizière: Bewerberzahlen bei Zeit- und Berufssoldaten gut

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Gespräch mit der "Zeit" erklärt, dass die Bewerberzahlen bei Zeit- und Berufssoldaten gut seien, ein Problem seien die Freiwilligen. Befürchtungen, die Bundeswehr könne zur "Unterschichtenarmee" werden, teilt de Maizière nicht. Ziel sei es, den Bildungsstand in der Armee zu bewahren. Zwar könne die Bundeswehr Aufstiegschancen ermöglichen, jedoch sehe er in der Fortbildung n

Verteidigungsminister de Maizière: General Kneip war nicht Ziel des Anschlags

Laut Verteidigungsminister Thomas de Maizière gibt es im Zusammenhang mit dem jüngsten Anschlag in Afghanistan, bei dem zwei Bundeswehrsoldaten getötet wurden, Hinweise, dass General Markus Kneip, Kommandeur der Internationalen Schutztruppe Isaf, der bei dem Anschlag verletzt wurde, nicht das Ziel war. Der Terrorangriff habe demnach afghanischen Zielen gegolten, sagte er am Rande einer Veranstaltung der Zeitung "Die Zeit". Damit widersprach de Maizière anderslau

Medien: Gaddafi angeblich zum Rücktritt bereit

Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi ist einem Zeitungsbericht zufolge angeblich zur Abgabe der Macht bereit. Der arabischen Zeitung "Asharq Al-Awsat" zufolge sei Gaddafi bereit unter der Voraussetzung, dass ihm und seiner Familie Sicherheit gewährleistet werde, vom Amt des Staatschefs zurückzutreten. Gaddafis Sohn Saif al-Islam suche derzeit zusammen einer Gruppe von Offiziellen und Vertretern der Regierung nach einer Lösung der Krise in Libyen, welche Gaddafi ein

Afghanistan: Isaf-Regionalkommandeur Kneip äußert sich zum Anschlag

Zum ersten Mal nach dem Sprengstoffanschlag auf die Bundeswehr äußert sich der verwundete Generalmajor Markus Kneip. Der Onlineausgabe von "Bild" sagte er über den Tag des Anschlags: "Wir haben gestern in Kunduz mit einer bewegenden Trauerfeier einen unserer Kameraden verabschiedet, der am Mittwoch dort gefallen ist. Danach haben wir in der Stadt Talokan mit unseren afghanischen Partnern über die Sicherheitslage in der Provinz Tachar gesprochen. Es waren sehr

CDU-Außenpolitiker Polenz: Bundeswehr in Afghanistan soll am Partnering-Prinzip festhalten

Trotz des tödlichen Selbstmordanschlages in der nordafghanischen Provinz Tachar muss die Bundeswehr nach der Auffassung des CDU-Außenpolitikers Ruprecht Polenz an der Zusammenarbeit zwischen afghanischen und internationalen Sicherheitskräften in Afghanistan – dem so genannten Partnering – festhalten. "In der Sache gibt es keinen Grund, von dem Prinzip des Partnering abzuweichen", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages dem "Tagesspieg

Anschlag in Afghanistan: Tote Soldaten identifiziert

Die beiden Bundeswehrsoldaten, die am Samstag bei einem Anschlag im Norden Afghanistans ihr Leben verloren haben, sind identifiziert. Nach Angaben der Bundeswehr handele es sich um einen 43-jährigen Major aus Kastellaun und einen 31-jährigen Hauptfeldwebel aus Hannover. Fünf weitere deutsche Soldaten wurden indes bei dem Anschlag verletzt, darunter auch Isaf-Regionalkommandeur Markus Kneip. Dieser befinde sich jedoch nicht in Lebensgefahr, wie ein Bundeswehrsprecher mitteilte. Kne

Westerwelle: Trotz Anschlag in Afghanistan keine Strategieänderung

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) will auch angesichts des Terroranschlags in Afghanistan, bei dem am Samstag zwei Bundeswehrsoldaten ums Leben gekommen waren, an der bisherigen Strategie in dem Land festhalten. Der Anschlag in Talokan "darf und wird uns nicht davon abbringen, unsere Strategie in Afghanistan umzusetzen", bekräftigte Westerwelle am Sonntag bei einem Besuch im Sultanat Oman. Ziel bleibe der baldige Beginn der Übergabe der Sicherheitsverantwortun

Bundesregierung stockt Energie- und Klimafonds auf

Die Bundesregierung will den Energie- und Klimafonds zur Förderung erneuerbarer Energien in den kommenden Jahren erheblich aufstocken. Schon vom nächsten Jahr an sollen sämtliche Einnahmen aus dem Verkauf von Kohlendioxid-Zertifikaten in das neue Sondervermögen fließen, wie der "Spiegel" berichtet. Die Bundesregierung rechnet dabei ab 2013 im Schnitt mit einem Aufkommen von jährlich rund 3,3 Milliarden Euro. Bislang hat Finanzminister Wolfgang Schäub

Anschlag: Merkel „schockiert und traurig“ über Tod und Verwundung

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist "schockiert und traurig über den Tod und die Verwundung deutscher Soldaten". Wie Merkel am Samstag mitteilte, wurde sie von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Samstagnachmittag über den Anschlag in Afghanistan informiert. Sie sprach den Angehörigen der Toten ihr aufrichtiges Mitgefühl aus. Den Verletzten wünschte die Bundeskanzlerin "von Herzen, dass sie bald und vollständig genesen&q