Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat davor gewarnt, die Bundeswehr noch kleiner zu machen, als sie nach den Plänen des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) werden sollte. Dieser hatte eine Größenordnung von 185.000 Soldatinnen und Soldaten im Auge. "Ich werde mich massiv dagegen wehren, dass man einfach nur die Kopfzahl reduziert und den Auftrag an sich unverändert lässt", sagte Königshau
Deutschland würde sich nach den Worten von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bei einer erneuten Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über einen Militärschlag gegen Libyen wieder enthalten. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Westerwelle: "Dies war die bisher schwierigste Abwägungsentscheidung in meiner Amtszeit. Ich bin unverändert von der Richtigkeit überzeugt. Zugleich habe ich die Motive unserer Partner, die militärisch e
Der Grünen-Politiker Tom Koenigs, ehemaliger Leiter der Friedensmission der Vereinten Nationen in Afghanistan, hat sich für Verhandlungen mit den Taliban ausgesprochen. "Man muss gerade mit den schlimmsten Gegnern verhandeln, wenn man nicht die Waffen sprechen lassen will, und ich glaube, die Waffen haben nicht mehr so viel zu sagen", sagte Koenigs im Deutschlandfunk. Der Grünen-Politiker sprach sich zudem für einen geordneten Abzug deutscher und US-amerikanischer T
US-Präsident Barack Obama wird am Freitag mit US-Soldaten zusammenkommen, die an der Kommandoaktion gegen den Al-Kaida-Gründer Osama Bin Laden beteiligt waren. US-Medienberichten zufolge soll das Treffen am Rande eines Besuchs des Präsidenten auf dem Armeestützpunkt Fort Campbell im Bundesstaat Kentucky stattfinden. Zuvor hatte Obama bereits den Chef des US-Kommandos für Spezialkräfte, William McRaven im Weißen Haus empfangen und für den erfolgreichen Ein
Die FDP hat, angesichts der Haushaltsprobleme und der anhaltenden Schwierigkeiten bei der Gewinnung Freiwilliger, vor einem schleichenden Übergang von einer Wehrpflicht- zur Berufsarmee gewarnt. Die verteidigungspolitische Expertin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, meinte in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung": "Politisch gewollt und verabredet ist eine Freiwilligenarmee, aber keine Berufsarmee." Hoff verwies darauf, dass es Aufgabe des Verteidigung
Ein Militärberater des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu hat seine Teilnahme an einem diese Woche anstehenden Staatsbesuch in Großbritannien abgesagt. Wie israelische Medien am Donnerstag berichteten, habe sich der Militärberater gegen eine Reise nach Großbritannien entschieden, da er dort wegen Kriegsverbrechen angeklagt sei. Dem Militärberater Netanjahus, Yohanan Locker, werde vorgeworfen, an einer Militäroperation der israelischen Streitkräf
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere plant bei der Bundeswehrreform nach derzeitigem Stand mit 170.000 Soldaten sowie rund 5.000 Freiwilligen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach will de Maiziere außerdem die Kosten für Auslandseinsätze künftig nicht mehr aus dem Wehretat finanzieren. Diese sollen nach Informationen der Zeitung künftig in den allgemeinen Bundeshaushalt ausgelagert werden.
Der US-Justizminister Eric Holder hat die Tötung des Al-Kaida-Führers Osama Bin Laden für "gesetzmäßig" erklärt und als "Akt der nationaler Selbstverteidigung" bezeichnet. Die Operation sei in Vereinbarung mit den amerikanischen Werten durchgeführt worden. Während der Fragestunde des Rechtsausschusses im Kongress in Washington wurde Holder von einer republikanischen Politikerin gefragt, ob man damit hätte rechnen müssen, dass
Die UN-Hochkommissarin Navi Pillay hat angekündigt, die Umstände der US-Kommandoaktion gegen Osama Bin Laden untersuchen zu wollen. "Dies war eine komplexe Operation und es wäre sehr hilfreich, wenn wir exakte Fakten über seine Tötung hätten", erklärte die Diplomatin. "Die Vereinten Nationen haben immer wieder betont, dass auch Anti-Terrormaßnahmen internationales Recht beachten müssen." Sie räumte allerdings auch ein, dass e
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat sich vor der Rückkehr des Segelschulschiffes "Gorch Fock" in den Kieler Heimathafen am Freitagvormittag für dessen Weiterbetrieb ausgesprochen. "In Kiel freut man sich, dass die Gorch Fock heimkommt", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Und hier ist die einhellige Meinung, dass sie weiter als Segelschulschiff fungieren soll. Die Gorch Fock ist nicht nur ein Ausbildungsschiff der Marine. Sie ist
