Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Johannes Selle nahm im
September 2015 an einer Veranstaltung des Vereins "Tolstoi-Institut"
im Berliner Löwenpalais teil. Dem Verein wird vorgeworfen, unter dem
Deckmantel des Kulturaustausches russische Propaganda zu verbreiten.
Nach Recherchen des ZDF-Magazins "Frontal 21" für die Sendung am
Dienstag, 15. März 2016, 21.00 Uhr, gehört ein Vorstandsmitglied des
"Tolstoi-Instituts" dem Vorstan
Eine Mehrheit von 58 Prozent fände es gut, wenn es wegen der
Flüchtlingskrise wieder Grenzkontrollen gäbe, auch wenn dadurch das
Reisen und der Güterverkehr in Europa erschwert werden. 39 Prozent
sprechen sich gegen eine Wiedereinführung von Grenzkontrollen aus,
die im Rahmen des Schengen-Abkommens zwischen den meisten
europäischen Ländern abgeschafft wurden (Rest zu 100 Prozent hier und
im Folgenden "weiß nicht"). Im Detail befürw
Trotz der Terroranschläge in Paris bleibt das Thema Flüchtlinge
und Asyl bestimmend auf der politischen Agenda: 85 Prozent aller
Deutschen halten das für eines der zwei wichtigsten aktuellen
Probleme bei uns. "Terror, Krieg und Frieden" hingegen kommt auf 34
Prozent.
Obwohl inzwischen 52 Prozent der Meinung sind, dass Deutschland
die vielen Flüchtlinge, die zu uns kommen, nicht verkraften kann
(verkraften: 46 Prozent; Rest zu 100 Prozent hier und im Fo
Nachdem die optimistische Anfangshaltung der Deutschen in Hinblick
auf die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland Anfang Oktober von
einer eher skeptischen Einschätzung abgelöst wurde, hat sich die
Stimmung im Vergleich zu vor zwei Wochen stabilisiert: Jetzt glauben
46 Prozent (+1), dass Deutschland die vielen Flüchtlinge, die zu uns
kommen, verkraften kann, und unverändert 51 Prozent glauben das nicht
(Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "we
Waren vor zwei Wochen noch 57 Prozent der Deutschen der Meinung,
dass die vielen Flüchtlinge, die zu uns kommen, verkraftet werden
können, und nur 40 Prozent in dieser Hinsicht skeptisch, so haben
sich die Mehrheitsverhältnisse inzwischen geändert: Jetzt glauben nur
noch 45 Prozent, dass Deutschland die große Zahl an Flüchtlingen
verkraften kann, 51 Prozent sehen das nicht so (Rest zu 100 Prozent
hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht").
Nach 55 Prozent vor zwei Wochen sind jetzt 63 Prozent der Meinung,
die Flüchtlingskrise gefährde den Zusammenhalt in der EU sehr stark
oder stark. Für zusammen 34 Prozent (Sept. I: 42 Prozent) trifft dies
nicht so stark oder gar nicht zu (Rest zu 100 Prozent hier und im
Folgenden jeweils "weiß nicht"). Einzelne EU-Länder, darunter auch
Deutschland, haben im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise wieder
Kontrollen an ihren Grenzen eingeführt. M
Auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel in
Rheinland-Pfalz beginnen in diesen Tagen die Vorbereitungen für die
Stationierung neuer amerikanischer Atombomben. Das belegen
US-Haushaltspläne, die dem ZDF-Magazin "Frontal 21" vorliegen
(Sendung am Dienstag, 22. September 2015, 21.00 Uhr).
Rüstungsexperten bestätigen, dass die neuen taktischen Nuklearwaffen
vom Typ B 61-12 wesentlich zielgenauer sind als die Atombomben, die
bislang in Büchel lagern. Im Kr
Mehr als 15 Jahre nach dem ersten deutschen Kriegseinsatz seit
1945 sind noch viele Fragen offen. Die Bundeswehr in den Kosovo-Krieg
zu schicken, ist eine bis heute viel diskutierte Entscheidung, die
ausgerechnet von den friedensbewegten Grünen mit zu verantworten war.
Der damalige Bundesaußenminister Joschka Fischer sagt im Interview
mit Wolf-Christian Ulrich für das ZDFinfo-Format "Geschichte
treffen": "Ich war überzeugt, dass wir das Richtige tun. O
Im Rahmen der halbjährlich stattfindenden
Überprüfung des Länderratings hat die internationale Ratingagentur
Standard&Poor–s Liechtenstein erneut die Bestnote verliehen und das
Triple A mit stabilem Ausblick bestätigt.
Standard&Poor–s anerkennen in ihrem Bericht die bereits erfolgten
Anstrengungen zur Konsolidierung des Staatshaushaltes und verleihen
ihrer Erwartung Ausdruck, dass das Land diesen Kurs konsequent
weiterverfolgt. Sie stützen das H&
Mit 60 Prozent sind etwas mehr Befragte als im Juli (Juli II: 54
Prozent) der Meinung, Deutschland könne die große Zahl an
Flüchtlingen, die zu uns kommen, verkraften. 37 Prozent sehen dies
nicht so (Juli II: 41 Prozent – Rest zu 100 Prozent hier und im
Folgenden jeweils "weiß nicht").
Flüchtlinge, die aus Kriegsgebieten kommen, haben bessere Chancen
auf ein Bleiberecht in Deutschland. Fast drei Viertel (74 Prozent)
und Mehrheiten in allen Parte
