Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski erklärt zum Tag der Deutschen Einheit: „28 Jahre nach der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist die AfD im Osten unseres Landes laut einer aktuellen Umfrage des Emnid-Instituts mit 27 Prozent die stärkste Partei. In Chemnitz gehen die Bürger 2018 auf die Straße, statt Gewalt durch illegal in ihrer Stadt lebende […]
Übergangsfrist für Ferkelkastration Am gestrigen Montagabend hat der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD beschlossen, die Übergangsfrist bis zum vollständigen Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration um zwei Jahre zu verlängern. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, Albert Stegemann: Gitta Connemann: „Diese Einigung ist ein Befreiungsschlag. Ohne […]
Ska Keller, deutsche Co-Vorsitzende der Grünen im Europa-Parlament, hat an die Bürger in den Mitgliedsländern appelliert, sich stärker für Europa zu engagieren und somit auf die europakritischen Stimmen zu reagieren. „Wir dürfen das Feld nicht den anderen überlassen. Eine große Mehrheit der Menschen sagt, dass wir mehr Europa brauchen. Dann müssen sie aber auch offen […]
Zum von der Koalition beschlossenen Zuwanderungsgesetz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Beim neuen Zuwanderungsgesetz hat sich wieder einmal die SPD gegen Seehofer durchgesetzt. Asyl und Einwanderung werden nun bis zur Unkenntlichkeit vermischt. Die Möglichkeiten, einer Abschiebung zu entgehen, werden damit massiv ausgebaut. Damit ist nun offiziell, wovor die AfD immer gewarnt hat: Illegale Einwanderer dürfen […]
Rot-Rot in Potsdam bejubelt die Arbeitslosenzahlen für den September. Erstmals seit der Wende sei die Arbeitslosenquote unter 6 % gesunken. Doch genauerer Betrachtung halten diese roten Zahlen in der Realität nicht stand. Zum einen gibt es riesige Unterschiede: In berlinfernen Regionen wie der Uckermark liegt die Arbeitslosigkeit mit fast 11 % unvermindert hoch, in Teilen […]
Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt zum Kohleausstieg in der Lausitz und dem damit verbundenen Arbeitsplatzabbau: „Jetzt kommt der GroKo-Kohleausstieg – und die Arbeitsplätze in der Lausitz gehen verloren. Bei der Durchsetzung der schwarz-rot-dunkelrot-grünen sogenannten Energiewende können sich die Ideologen der Altparteien feiern, während die Menschen verlieren. Laut WELT verlieren 600 Arbeitnehmer […]
„Unser Schulsystem funktioniert so gut, weil es für unsere Schüler und Eltern genauso verlässlich ist wie für unsere Lehrer. Um diese Verlässlichkeit weiterhin zu gewährleisten, bekennen wir uns als CSU-Landtagsfraktion klar zum Berufsbeamtentum für Lehrer.“ Mit diesen Worten kommentiert Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die aufgekommene Debatte um das Berufsbeamtentum. „Wir planen […]
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat die CDU vor einem Kurswechsel nach dem Ende der Ära Merkel gewarnt. „Ich bin überzeugt: Auch in einer Zeit nach Angela Merkel wird die Union nur mit einem Kurs der Mitte gewinnen“, sagte Laschet der taz. Der Regierungschef, der auch CDU-Bundesvize ist, grenzte sich zugleich von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ab. […]
Brückenteilzeit ist Win-Win-Situation für Frauen und Unternehmen Am heutigen Freitag, 28. September 2018, wird im Deutschen Bundestag in erster Lesung über die Einführung der Brückenteilzeit beraten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Yvonne Magwas: „Wir begrüßen die Einführung der Brückenteilzeit. Sie ist ein Meilenstein und aus Sicht der […]
Das zeigt eine aktuelle Studie der Bausparkassen. Sie hatte nach den Berufswünschen von 9-14-Jährigen gefragt und der Leiter der Studie fasst das Ergebnis so zusammen: „Die Berufswünsche spiegeln auch weiterhin die traditionelle Geschlechterverteilung wider“, sagt Dr. Christian Schröder, Projektleiter des LBS-Kinderbarometers. Darüber freut sich unsere wirtschaftspolitische Sprecherin, Christina Schade, die die Studie so kommentiert: „Jungs […]
