Nach monatelanger eingehender Prüfung der bedeutendsten Banken in
Europa, darunter 25 deutsche Banken, hat die Europäische Zentralbank
am heutigen Sonntag ihre Ergebnisse vorgelegt. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph
Brinkhaus:
"Dies ist ein gutes Ergebnis für das deutsche Bankensystem. Es ist
auch ein Erfolg der Regulierungspolitik der CDU/CSU geführten
Koalitionen. Wi
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag haben sich die
europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel auf neue
Klimaziele bis zum Jahr 2030 geeinigt. Dazu erklären der Beauftragte
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Klimaschutz, Andreas Jung, und die
zuständige Berichterstatterin Anja Weisgerber:
Andreas Jung: "Die Einigung des Europäischen Rates ist ein
wichtiger Schritt hin zu einem verbindlichen interna
Drastisch steigende Zahl der Asylbewerber erfordert
koordiniertes Vorgehen
Deutschland wird von den steigenden Asylbewerberzahlen in Europa
sehr stark belastet. Bundesminister Peter Altmaier hat gestern mit
den Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien Gespräche zum Thema
"Asyl- und Flüchtlingspolitik" geführt. Dazu erklärt der
innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,
Stephan Mayer:
Heute trifft sich Kanzleramtsminister Peter
Altmaier mit den Staatskanzlei-Chefs der Bundesländer in Berlin zu
einem Flüchtlingsgipfel. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael
Frieser:
"Die aktuellen Probleme können nicht auf kommunaler, Länder- oder
Bundesebene allein gelöst werden. Sie müssen übergreifend angegangen
werden, um gemeinsame Lösungen zu finden. Die immer we
Gynäkologe ist oft letzte Hoffnung für Frauen im
Kongo
Der afrikanische Gynäkologe Denis Mukwege hat den Sacharow-Preis
des Europaparlaments erhalten. Dazu erklären der familienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und die
zuständige Berichterstatterin, Sylvia Pantel:
"Der kongolesische Frauenarzt Denis Mukwege hat tausenden
Vergewaltigungsopfern zur Seite gestanden. Er hat Wunden und schwere
Unterleibsverletzungen der Fr
Am 23./24. Oktober tagt der Europäische Rat in Brüssel. Das
Gremium der Staats- und Regierungschefs wird den EU-Klima- und
Energierahmen 2030 sowie die wirtschaftliche Lage in der Europäischen
Union beraten. Außerdem ernennt der Europäische Rat die neue
EU-Kommission um Präsident Jean-Claude Juncker. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Hans-Peter Friedrich
Bund, Länder und Gemeinden drücken sich um eine
Antwort auf die Frage, wie den Flüchtlingswellen begegnet werden
könne, die nach wie vor unkontrolliert das Land erreichen. Statt für
rechtskonforme Zustände zu sorgen, spielen die Innenpolitiker
Schwarzer Peter und versuchen, den größten Teil der zwei- und
dreistelligen Millionenbeträge, die da fällig werden, irgendwelchen
anderen zuzuschieben. AfD-Sprecher Konrad Adam nennt dies Spiel
unan
