Voraussetzungen für mehr Gründungen in Deutschland
schaffen
Am heutigen Dienstag hat die Bundeskanzlerin auf dem IT-Gipfel in
Hamburg die Bedeutung von Startups für den Wirtschaftsstandort
Deutschland betont. Dazu erklärt der Sprecher der Digitalen Agenda
für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek:
"Die Bundeskanzlerin hat sich heute auf dem IT-Gipfel zu den
Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung für Wirtschaft und
Gesellschaf
Leistungsstarke deutsche Institutssicherung wird
beitragsmindernd berücksichtigt
Die Europäische Kommission hat am 21. Oktober 2014 ihren Vorschlag
für die konkrete Ausgestaltung der europäischen Bankenabgabe
veröffentlicht. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann, und der Obmann der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss, Hans Michelbach:
Aufnahme von 1,6 Millionen Flüchtlingen ist enorme
humanitäre Leistung
Die Türkei hat entschieden, kurdische Peschmerga-Kämpfer zur
Verteidigung der Stadt Kobane im Norden Syriens einreisen zu lassen.
Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung der
türkischen Regierung, ihre Grenzübergänge für kurdische
Pe
Union gegen schuldenfinanzierte
Investitionsprogramme in Deutschland
Frankreich fordert zusätzliche Zeit zur Senkung seines
Haushaltsdefizits. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
"Die Union begrüßt, dass sich Frankreich eines Besseren besonnen
hat und seine Haushaltskonsolidierung nicht mit
Investitionsprogrammen in Deutschland verknüpft. Für Frankreich gilt
im Hinblick auf die Einhaltu
Zur Empfehlung des Thüringer SPD-Landesvorstandes,
Koalitionsverhandlungen mit Linkspartei und Grünen aufzunehmen,
erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:
Heute ist ein schlechter Tag für Thüringen! Die Thüringer SPD hat
sich aus reiner Parteitaktik gegen die Interessen des Landes
entschieden. Es gibt keinerlei inhaltliche Punkte, die einer
Fortführung der bewährten Koalition von CDU und SPD unter Führung von
Reformverweigerung des Bundesjustizministeriums ist
unverständlich
In einem Presseartikel berichtet die Frankfurter Allgemeine
Zeitung (F.A.Z.) am vergangenen Samstag, dass die Koalition die
Pläne, das Insolvenzanfechtungsrecht zu ändern, gestoppt habe. Hierzu
erklären die rechtspolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der
zuständige Berichterstatter Heribert Hirte:
Arbeitsgruppe Digitale Agenda besucht IT-Gipfel in
Hamburg
Am morgigen Dienstag, 21. Oktober, findet in Hamburg der Nationale
IT-Gipfel der Bundesregierung zum Thema "Arbeiten und Leben im
digitalen Wandel – gemeinsam.innovativ.selbstbestimmt" statt. Dazu
erklären der Sprecher der Digitalen Agenda für die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek und der zuständige
Berichterstatter Hansjörg Durz:
Nach Nußbaums Rückzug stellt sich erneut die Frage,
ob eine Partei einfach so weitermachen sollte, der innerhalb kurzer
Zeit die prägenden Personen, abhandenkommen, der es also erkennbar
an innerer Kraft für die Führung Berlins fehlt. Es wundert schon,
dass sich die Sozialdemokraten diese Frage nicht selbst stellen. 3,4
Millionen Einwohner hat die Stadt, 2,5 Millionen Wahlberechtigte. Sie
alle sind gezwungen einer Partei bei der Krisenbewältigung zuzusehen,
o
Am heutigen Freitag haben die Ministerpräsidenten über ein
eigenständiges, crossmediales Jugendangebot von ARD und ZDF
diskutiert und sich dafür entschieden, nur ein Angebot im Internet
einzurichten. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:
"Die –kleine Lösung– mit einem Jugendkanal, der nur im Internet an
den Start geht, ist zu wenig. Ein solcher Kana
