Wer global produziert, muss auch globale
Verantwortung übernehmen
Am heutigen Donnerstag wurde das vom Bundesminister für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller,
initiierte Textilbündnis gegen Ausbeutung und Umweltzerstörung
gegründet und der Öffentlichkeit präsentiert. Ziel des Bündnisses für
nachhaltige Textilien ist die kontinuierliche Verbesserung der
sozialen, ökologischen und ökonomischen Nachhaltigke
Arbeitswelt familienfreundlich gestalten
Facebook und Apple wollen laut Medienberichten die Kosten für das
Einfrieren der Eizellen ihrer Mitarbeiterinnen übernehmen. Dazu
erklärt der familienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:
"Das Angebot von Facebook und Apple, für ihre Mitarbeiterinnen die
Kosten für das Einfrieren von Eizellen zu übernehmen, ist
unmoralisch, gesellschaftspolitisch ein fatales Zeichen und
familie
Der akute Kampf gegen Ebola muss verstärkt werden
Der Haushaltsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung weitere 85
Millionen Euro zur Eindämmung der sich immer weiter verbreitenden
Ebola-Epidemie in Westafrika bewilligt. Mit den bereits zugesagten 17
Millionen Euro stellt Deutschland insgesamt 102 Millionen Euro für
den Kampf gegen Ebola zur Verfügung. Dazu erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert
Barthle, und der zust&a
Debatte verunsichert Unternehmen
Bund und Länder verhandeln aktuell über die Umsatzsteuersätze auf
Saunaleistungen. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin
der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig:
"Eine Anhebung des Umsatzsteuersatzes auf Saunaleistungen von 7
auf 19 Prozent, wie sie von einigen Bundesländern befürwortet wird,
führt in die falsche Richtung. Insbesondere für die Heilbäder, die
sich im kommunalen Eigen
Guido Wolf, der Präsident des
baden-württembergischen Landtags, weiß sich in Szene zu setzen. Die
Rahmenbedingungen waren perfekt. Das Thema: die Zukunft der
Wirtschaft im digitalen Zeitalter, der Kontrahent: kein Geringerer
als der Ministerpräsident selbst. Mit seiner Gegenrede auf die
Regierungserklärung Winfried Kretschmanns hat Wolf sich einen großen
Auftritt verschafft. Denn Wolf strebt in der CDU nach der
Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 20
Niemand muss aus finanziellen Gründen auf ein
Studium verzichten
Am heutigen Mittwoch fand im Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung eine Anhörung von Sachverständigen zum 25.
BAföG-Änderungsgesetz statt. Hierzu erklären der bildungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert
Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Stefan Kaufmann:
Albert Rupprecht: "Die BAföG-Reform ist
Irland wird Steuersparmodell "Double Irish" beenden
Der irische Finanzminister Michael Noonan hat gestern angekündigt,
neue Grundregeln einzuführen, um ein Steuersparmodell für Unternehmen
("Double Irish") zu beenden. Dazu erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus:
"Es ist gut, dass Irland einlenkt und endlich ein bedeutendes
Steuerschlupfloch schließt. Wir werden genau beobachten, ob sich
Wohnungsverwalter müssen zukünftig Qualifizierungs-
und Versicherungspflichten erfüllen
Die Bundesregierung hat im Rahmen des immobilienwirtschaftlichen
Dialogs angekündigt, zeitnah einen konkreten Vorschlag zur Umsetzung
des Koalitionsvertrages im Hinblick auf die Einführung eines Fach-
und Sachkundenachweises sowie einer Versicherungspflicht für
Wohnungsverwalter vorzulegen. Hierzu erklären die rechts- und
verbraucherpolitische Sprecherin der CSU/CSU
Pflegekassen müssen Tariflöhne finanzieren
Die Koalitionsfraktionen haben heute ihre Änderungsanträge zum
Entwurf eines Pflegestärkungsgesetzes in die Ausschussberatungen
eingebracht. Danach kann eine tarifliche Vergütung von Pflegekräften
in Pflegesatzverhandlungen nicht als unwirtschaftlich abgelehnt
werden kann. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:
"Das Pflegestärk
Landwirtschaftsministerium sagt Unterstützung zu
Die CDU/CSU-Fraktion hat am heutigen Mittwoch im Bundestagsausschuss
für Ernährung und Landwirtschaft eine verstärkte Bekämpfung der
Kirschessigfliege eingefordert. Hierzu erklären der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, Franz-Josef Holzenkamp,
und die zuständige Berichterstatterin Kordula Kovac:
"Die Kirschessigfliege, die ursprünglich aus Asien stammt, ist
innerh
