Strukturelle Anpassungen in den betroffenen Ländern
sind zuallererst notwendig
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben in dieser Woche über
die Programme zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit beraten und
sich darauf verständigt, dass das Abrufen der vorhandenen Mittel
erleichtert werden müsse. Hierzu erklären der Vorsitzende der
Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und
der zuständige Berichterstatter für de
Vor dem Hintergrund der sich zunehmend
verschärfenden Lage im Nahen Osten und wachsender Zahlen
zurückkehrender kampferprobter Dschihadisten erklärt der innen- und
rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Michael Frieser:
"Mit dem Fall des Fatih K. aus Berlin hat die Bundesanwaltschaft
nun erstmals ein Gerichtsverfahren gegen einen zurückgekehrten
Dschihadisten eröffnet. Bei einer Verurteilung müsste der 35-Jährige
Ausbaukosten müssen reduziert werden und Länder
müssen Frequenzen freigeben
Die Koalitionsfraktionen haben im Bundestag ein umfangreiches
Maßnahmenpaket zum Breitbandausbau beschlossen. Hierzu erklärt der
Sprecher für digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Ulrich Lange:
"Mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages und dem Kursbuch von
Bundesminister Alexander Dobrindt liegen die Planungen zum
Breitbandausbau für d
Bundestag mahnt zum Weltmädchentag besseren Schutz
vor Diskriminierung und Gewalt an
Aus Anlass des Weltmädchentages am 11. Oktober debattiert der
Deutsche Bundestag am heutigen Freitag darüber, dass Mädchen
vielerorts weder Zugang zu Bildung und Gesundheit, noch ausreichend
Schutz vor Gewalt haben. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der
Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag:
"In vielen Ländern werden Mädchen noch immer allein
CETA stärkt Handels- und Investitionsbeziehungen
und schafft Arbeitsplätze
In dieser Woche haben der kanadische Chefunterhändler, Steve
Verheul, und die Botschafterin Kanadas in Deutschland,
Marie-Gervais-Vidricaire, die Arbeitsgruppe TTIP/CETA
(Freihandelsabkommen USA/ Kanada) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
besucht. Im Mittelpunkt stand der Ab-schluss der Verhandlungen
zwischen der Europäischen Kommission und Kanada für ein umfassendes
Wirtschafts- und Handel
Die Zahl politisch motivierter Straftaten unter
Ausländern ist stark gestiegen. Das zeigen aktuelle Zahlen der
Bundesregierung. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael
Frieser:
"Gewalttätige Auseinandersetzungen wie dieser Tage in Celle und
Hamburg zeigen: Extremistische Straftaten unter Ausländern in
Deutschland sind ein ernst zu nehmendes Problem. In Folge der
derzeitigen Lage in Syrien und i
Heute haben Wirtschaftsforschungsinstitute aus
Deutschland, Österreich und der Schweiz eine Gemeinschaftsdiagnose
für Herbst 2014 vorgestellt. Hierzu erklärt der wirtschafts- und
energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Karl Holmeier:
"Das Gutachten muss uns zu denken geben. Es macht deutlich: Die
internationalen Krisen und das schwache Wachstum in den
Schwellenländern schlägt wieder auf die deutsche Wirtschaft durch.
Die Gutachter zeigen deutlich
Im Banat beginnen Karrieren großer Persönlichkeiten
aus Wissenschaft und Kultur
Die Königlich-Schwedische Akademie der Wissenschaften hat den
diesjährigen Chemie-Nobelpreis an den aus dem Banat stammenden und
heute in Göttingen forschenden Wissenschaftler Stefan Hell verliehen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler
und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus
Brähmig:
Künftig deutlich erweiterte
Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern im
Wissenschaftsbereich
Morgen berät der Bundestag in erster Lesung den Gesetzentwurf der
Bundesregierung zur Änderung von Artikel 91b Grundgesetz. Mit der
angestrebten Neufassung des Artikels werden die
verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine erweiterte
Kooperation von Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich geschaffen.
Hierzu erklären der stellvertretende Vor
Deutsche Wirtschaft muss entlastet statt belastet
werden
Die führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute
haben am heutigen Donnerstag ihr Herbstgutachten 2014 vorgelegt. Die
deutsche Wirtschaft soll demzufolge in diesem Jahr nur noch um 1,3
Prozent und 2015 um 1,2 Prozent wachsen. Im Frühjahr waren die
Gutachter noch von 1,9 Prozent in 2014 und 2,0 Prozent in 2015
ausgegangen. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bun
