Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der dritten
Bundeswaldinventur erklärt die agrarpolitische Sprecherin der
CSU-Landesgruppe, Marlene Mortler:
"Bayern ist nicht nur bei High Tech und Fußball führend. In keinem
anderen Bundesland wächst der Wald so wie bei uns in Bayern.
Vergangenes Jahr kam eine Fläche von 270 Fußballfeldern hinzu – eine
gute Nachricht, zählt doch Holz zu den Schlüsselstoffen bei der
Bewältigung unserer groß
Der Deutsche Bundestag wird heute über den Wunsch Irlands
abstimmen, einen Teil seiner seit 2010 empfangenen Finanzhilfe
vorzeitig an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzuzahlen.
Dazu erklärt der haushaltpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle:
"Die Union unterstützt den Umschuldungswunsch Irlands, weil er
unserem Partnerland hilft und die europäischen Gläubiger nicht
Zusätzliche Mittel für Verkehrssicherheit,
Lärmschutz und den Radweg Deutsche Einheit
Die Verkehrspolitiker der Koalition bringen am heutigen Mittwoch
einen Änderungsantrag zum Haushalt 2015 im Verkehrsausschuss ein.
Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, und der zuständige
Berichterstatter, Reinhold Sendker:
"Die Verkehrspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich
den Haushaltsentwurf g
Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Dienstag sein Urteil
zu den "Optionskommunen" verkündet. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingbert Liebing:
"Wir begrüßen, dass das Bundesverfassungsgericht die Vorgaben des
§ 6a Absatz 2 Satz 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch als mit dem
Grundgesetz unvereinbar bewertet. Damit macht das Gericht de
Grundlegende Arbeitnehmerrechte sind nicht
verhandelbar
Der 7. Oktober wird in jedem Jahr als "Welttag für menschenwürdige
Arbeit" begangen. Das hat die Arbeitnehmergruppe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Anlass genommen, mit dem
Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung,
Gerd Müller, über Impulse der Entwicklungspolitik für faire
Arbeitsbedingungen und sein Vorhaben zur Schaffung eines Bündnisses
für nachhalti
AfD-Chef Lucke setzte den designierten
Vizepräsidenten der EU-Kommission bei der Anhörung in Brüssel so
stark unter Druck, dass dieser die Möglichkeit des Ausscheidens von
Euro-Staaten in den Raum stellte. Lucke hatte in seiner Frage darauf
verwiesen, dass mehrere Wirtschafts-Nobelpreisträger keine Erholung
der Eurozone erwarteten, solange der Euro fortbestehe. Lucke fragte
deshalb, ob Dombrovskis ein legales Ausscheiden von Euro-Staaten
unterstützen wür
Am heutigen Montag befasst sich der Verkehrsausschuss des
deutschen Bundestages in einer Anhörung mit der Anpassung der
LKW-Mautsätze. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige
Berichterstatter Steffen Bilger:
"Ab dem 01.01.2015 werden die Mautsätze für Lkw abgesenkt. Es wird
auch eine eigene Mautklasse für umweltfreundliche EURO-VI-Lkw
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Verteidigungsministerium kann jetzt konsequent
handeln
Ein vom Verteidigungsministerium in Auftrag gegebenes Gutachten
zum Rüstungsmanagement ist am heutigen Montag Ministerin Ursula von
der Leyen übergeben worden. Dazu erklärt der verteidigungspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Henning Otte:
"Das von Verteidigungsministerin von der Leyen in Auftrag gegebene
Rüstungsgutachten stellt eine wichtige Grundlage dar, auf der das
R&uum
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat
am heutigen Montag die koptische Kirche besucht, gegen die vor zwei
Tagen ein Brandanschlag verübt wurde. Nach seinem Besuch erklärt
Volker Kauder:
"Angriffe auf Gotteshäuser sind immer ein schwerer Anschlag gegen
die Religionsfreiheit insgesamt. Sie müssen uns alarmieren, egal
welche Religion betroffen ist.
Gerade in Anbetracht der blutigen Auseinandersetzungen mi
Am heutigen Samstag beginnt das viertägige
muslimische Opferfest. Dazu erklärt die Integrationsbeauftragte der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Cemile Giousouf: "Die
CDU/CSU-Fraktion wünscht allen Muslimen ein gesegnetes Opferfest im
Zeichen der Solidarität und des Zusammenhalts in unserer
Gesellschaft. Der Zusammenhalt ist besonders wichtig in einer Zeit,
in der der Terror des sogenannten Islamischen Staates viele Menschen
in Angst und Schrecken versetzt.
