Heute, am 24. Jahrestag der deutschen Einheit, gedenken wir der
Opfer des SED-Regimes. Dazu erklärt der für den Aufbau Ost zuständige
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und
Sprecher der ostdeutschen CDU-Abgeordneten, Arnold Vaatz:
"Das DDR-Unrecht dürfen wir nicht relativieren. Das Gedenken an
alle Menschen, die unter dem SED-Regime gelitten haben, bleibt
Aufgabe aller Demokraten.
Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) spricht zu
Recht von "ostdeutschem Wirtschaftswunder"
Am morgigen Freitag feiert Deutschland den 24. Jahrestag der
deutschen Einheit. Dazu erklärt der für den Aufbau Ost zuständige
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und
Sprecher der ostdeutschen CDU-Abgeordneten, Arnold Vaatz:
"Der Aufbau Ost ist eine beispiellose Erfolgsgeschichte für alle
Menschen in Deutschland. In den vergangene
"Als Kommissar völlig ungeeignet" urteilte Bernd
Lucke, Europaabgeordneter und Bundessprecher der Alternative für
Deutschland über den früheren französischen Wirtschafts- und
Finanzminister Moscovici.
In der Anhörung im Europäischen Parlament hatte Moscovici eine
Frage von Lucke nach ausgebliebenen Reformen im französischen
Steuerrecht nicht beantworten können. Frankreich hatte unter
Moscovicis Amtsführung Empfehlungen der Eur
Am ersten Oktobersonntag feiern viele Gemeinden in Deutschland das
Erntedankfest. Zu seiner Bedeutung erklärt der stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Franz Josef
Jung:
"Wir danken an diesem Tag unseren Bauernfamilien, die hart
gearbeitet haben, damit wir eine Vielfalt gesunder Lebensmittel auf
unserem Tisch haben. Eine gute Ernte hängt aber nicht allein von
Fleiß und Können der Menschen a
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober erklärt
der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:
Der Tag der Deutschen Einheit ist ein Grund zum Feiern. Am 3.
Oktober 1990 wurde Deutschland endlich wieder eins. An diesem
Glückstag deutscher Geschichte hatte die Jahrzehnte dauernde Trennung
unseres Vaterlandes ein Ende. Voller Freude und Dankbarkeit können
wir 24 Jahre nach der wiedererlangten staatlichen Einheit auf ein
freies, demokratisches und weltof
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im
Bundestag, Rolf Mützenich, sieht eine Beteiligung der Türkei im Kampf
gegen die Terrormiliz "IS" skeptisch.
Ein möglicher Militäreinsatz in Syrien und im Irak könnte sich
auch gegen die kurdische PKK richten, da der dafür vorgesehene
Parlamentsbeschluss sehr allgemein gefasst sei. Das wäre ein
"zusätzlicher Konfliktbeschleuniger in einer ohnehin
unübersichtlichen Situation",
Zur aktuellen Debatte um den Bau von
Flüchtlingsheimen erklären Frauke Petry, Sprecherin der Alternative
für Deutschland, Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher und
Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD Thüringen:
"Die Auslagerung von Dienstleistungen, wenn es um die Sicherheit
von Asylbewerbern geht, ist ein klares Zeichen von Staatsversagen",
so Alexander Gauland. Es sei immer noch eine der Kernaufgaben des
Staates für die Sich
Zum Beschluss des Kabinetts, die SED-Opferrente um
20 Prozent zu erhöhen, erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Dr. Peter Tauber:
Die Erhöhung der SED-Opferrente würdigt den Einsatz aller Menschen
in der ehemaligen DDR, die ungeachtet persönlicher Nachteile für
Freiheit und Demokratie gekämpft haben und dafür verfolgt und
eingesperrt wurden. Die höhere Opferrente ist ein wichtiger Ausdruck
der Wertschätzung dieses Einsat
Kampf kann nur durch europäische und internationale
Zusammenarbeit gelingen
Am heutigen Mittwoch hat der Bundesminister des Innern das
Bundeslagebild "Organisierte Kriminalität 2013" vorgestellt. Hierzu
erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im
Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
"Das heute vorgestellte Bundeslagebild zeigt, dass die von der
organisierten Kriminalität ausgehende Gefahr in Deutschland weiterhin
hoch ist. Wir mü
Zustände im Flüchtlingsheim in Burbach noch
schlimmer als vermutet
Immer mehr schreckliche Einzelheiten über den Umgang des
Sicherheitspersonals mit Flüchtlingen in Burbach werden bekannt. Dazu
erklärt die Bundestagsabgeordnete und Integrationsbeauftragte der
CDU/CSU-Fraktion Cemile Giousouf:
"Der Misshandlungsskandal im Flüchtlingsheim in Burbach ist noch
schlimmer als bisher bekannt. Es war nur eine Frage der Zeit, dass es
zu derartigen Überg
