Minderheiten haben für CDU/CSU-Bundestagsfraktion
hohe Bedeutung
Am gestrigen Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen
Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums des Innern. Hierzu
erklären der haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der zuständige
Berichterstatter, Dr. Reinhard Brandl:
"Die gestern vorgenommenen Ausgabenerhöhungen zeigen die hohe
Bedeutung, die CDU und CSU der Minderheitenfö
"Die neue Umfallerpartei heißt CDU", spottete Bernd
Lucke, Europaabgeordneter und Bundessprecher der AfD nach dem
entscheidenden Votum über die neuen EU-Kommissare.
War die CDU noch in der letzten Woche auf Distanz zum früheren
französischen Finanzminister Moscovici gegangen, so wählte sie ihn
gestern abend zum EU-Währungskommissar. "Vergessen scheint alle
Kritik daran, dass Moscovici die Regeln des Stabilitätspakts
wiederholt missachte
Am heutigen Mittwoch gab die Königlich-Schwedische Akademie der
Wissenschaften die Vergabe des Chemie-Nobelpreises 2014 an den
deutschen Wissenschaftler Stefan Hell bekannt. Dazu erklärt der
forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Albert Rupprecht:
"Die CDU/CSU-Fraktion gratuliert Stefan Hell sehr herzlich zum
Nobelpreis für Chemie. Seine bahnbrechende Arbeit im Bereich
Am heutigen Mittwoch hat Bundesminister Christian Schmidt die
Ergebnisse der Bundeswaldinventur vorgestellt. Dazu erklären der
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der
zuständige Berichterstatter Alois Gerig:
"Die dritte Bundeswaldinventur liefert überaus erfreuliche
Erkenntnisse: Deutschland ist nach wie vor ein waldreiches Land –
Deutschland bekennt sich zur humanitären
Verantwortung
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner
heutigen Sitzung zusätzliche Hilfen an die notleidenden Menschen in
den aktuellen Krisengebieten von insgesamt 145 Millionen Euro
zugesagt. Dazu erklären der haushaltpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und der für das
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(BMZ) zuständige Beri
Die Definition militärischer Kernfähigkeiten hängt
von der Außen- und Sicherheitspolitik ab
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die von
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vorgeschlagene
Definition von Schlüsselbereichen der Rüstungsindustrie in
Deutschland kritisiert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff:
"Mit seiner Kritik an den Vorschlägen von Verteidigung
Zur Einschränkung der Berufsfreiheit der Minister
und der Verordnung einer Karenzzeit für den Wechsel in die Wirtschaft
erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Konrad Adam:
"Es ist gut, dass sich die Politik endlich dazu durchgerungen hat,
eine Karenzzeit für Minister für den Wechsel in die Wirtschaft
einzuführen. Es ist gut, aber nicht gut genug. Die Selbstbegünstigung
wird in Zukunft nur noch in Ausnahmefällen möglich s
Nachdem es in Spanien zum ersten Fall einer
Ebola-Ansteckung außerhalb Westafrikas gekommen ist, rückt die
Debatte um die Entsendung von Hilfskräften in die vom Ebola-Virus
betroffenen Länder wieder in die Schlagzeilen. Dazu erklärt der
innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Michael Frieser:
"Der Fall in Spanien zeigt, dass die Arbeit der Helferinnen und
Helfer in Europa und in den betroffenen Gebieten in Afrika
Provenienzforschung zur NS-Raubkunst wird gestärkt
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Errichtung einer
Stiftung "Deutsches Zentrum Kulturgutverluste" beschlossen. Dazu
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, und der zuständige
Berichterstatter Ansgar Heveling:
"Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt, dass Kulturstaatsministerin Monika
Grütters eine überzeugende Antwort
Länder werden um über eine Milliarde Euro jährlich
entlastet
Morgen berät der Bundestag in erster Lesung über die BAföG-Reform.
Hierzu erklären der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion
im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige
Berichterstatter, Stefan Kaufmann:
Albert Rupprecht: "Studierende und Schüler können sich auf uns
verlas-sen: Wir investieren mit der BAföG-Reform kräftig in mehr
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