Beschaffungsprojekte bereits auf dem Prüfstand
Über die Ausrüstung der Bundeswehr ist am Wochenende eine heftige
Debatte entbrannt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:
"Die Bundeswehr ist einsatzfähig. In ihren umfangreichen
Auslandseinsätzen beweist das die Truppe jeden Tag. Trotzdem gibt es
Handlungsbedarf bei der Ausrüstung. Bundesverteidigungsministerin
Ursula von der Leyen hat da
Studie belegt Erfolge der Integrationspolitik
Laut einer aktuellen Studie der Stiftung Zentrum für Türkeistudien
und Integrationsforschung in Essen (ZfTI) fühlen sich Dreiviertel der
in Deutschland lebenden türkischstämmigen Zuwanderer hier zuhause.
Dazu erklärt die Integrationsbeauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Cemile Giousouf:
"Die Studie der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und
Integrationsforschung belegt eine gelebte Realit&
Ausschreibungsverfahren muss geändert werden
In der EEG-Novelle 2014 hatte der Bundestag beschlossen, die
Förderhöhe für Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen über
Ausschreibungen zu ermitteln. Die Pilotausschreibung soll in Kürze
starten. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung
und Landwirtschaft, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige
Berichterstatter Alois Gerig:
"Das Bundesministerium für Wirtschaft
Wolfgang Schäubles Anwürfe gegen die AfD
beantwortet Konrad Adam, Sprecher der Partei, mit einem Appell um
Nachsicht. Adam erinnert an den hohen, sehr persönlichen Preis, den
Schäuble vor langer Zeit für seinen politischen Einsatz zahlen
musste. Hinzu kommen seine erbitterte, bis heute andauernde Fehde mit
dem Parteipatriarchen Helmut Kohl, der Schäuble als seinen
designierten Nachfolger immer wieder zurückgesetzt und mehr als
einmal brüskierte hatte
Parlament gestaltet Deutschlands digitale Zukunft
Am heutigen Freitag hat sich die "Koalitionsarbeitsgruppe
Digitales" konstituiert. Dazu erklärt die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön:
"Der digitale Wandel ist zentrale Gestaltungsaufgabe für die
Regierung und für das Parlament. Die Koalition aus CDU, CSU und SPD
sieht Deutschlands Chancen in einer innovativen und international
wettbewerbsfähigen Wirtscha
Portal lebensmittelklarheit.de seit drei Jahren
online
Seit drei Jahren ist das Portal lebensmittelklarheit.de online. Zu
seiner Bedeutung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung:
"Wir begrüßen, dass mit dem Portal lebensmittelklarheit.de ein
neuer Dialog zwischen der Lebensmittelwirtschaft und den Verbrauchern
in Gang gekommen ist. 8.300 Produkte wurden bisher dem Portal
gemeldet. Viele Hersteller reagieren schne
Vereinbarung des Koalitionsvertrages wird umgesetzt
Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung einen
Gesetzentwurf zur finanziellen Entlastung der Kommunen debattiert,
mit dem weitere 550 Millionen Euro für den Krippenausbau freigegeben
werden. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:
"Heute ist ein guter Tag für die Familien: Wir haben nicht nur das
Elterngeld Plus auf den Weg gebracht, sondern
Eine Mehrheit von 62 Prozent aller Befragten hält die Luftangriffe
der USA und einiger arabischer Länder gegen die IS-Terrormiliz in
Syrien für gerechtfertigt. Lediglich 26 Prozent sprechen sich dagegen
aus, 12 Prozent wollen sich in dieser Frage nicht festlegen. In allen
Parteianhängergruppen gibt es hierbei eine – wenn auch
unterschiedlich starke – mehrheitliche Unterstützung.
Deutschland sollte mehr Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak
aufnehmen
Der
Eine Mehrheit von 62 Prozent aller Befragten hält die Luftangriffe
der USA und einiger arabischer Länder gegen die IS-Terrormiliz in
Syrien für gerechtfertigt. Lediglich 26 Prozent sprechen sich dagegen
aus, 12 Prozent wollen sich in dieser Frage nicht festlegen. In allen
Parteianhängergruppen gibt es hierbei eine – wenn auch
unterschiedlich starke – mehrheitliche Unterstützung.
Deutschland sollte mehr Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak
aufnehmen
Der
Welttourismustag 2014 steht unter dem Motto
"Tourismus und gemeinschaftliche Entwicklung"
Am morgigen Samstag findet der Welttourismustag 2014 statt. Hierzu
erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU
Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig:
Der von der Welttourismusorganisation der Vereinten Nationen
jährlich zum 27. September ausgerufene Tag steht in diesem Jahr unter
dem Motto "Tourismus und gemeinschaftliche Entwicklung". Tourismus
trägt w
