Anlässlich des Berichts über die Materiallage der
Waffensysteme in der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses
und der Diskussionen über den Wehretat erklärt der außen- und
sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Florian Hahn:
Allein 2013 wurden 1,3 Milliarden Euro aus dem
Verteidigungshaushalt nicht ausgeschöpft. Auch dieses Jahr werden die
Soldaten aufgrund von nicht eingehaltenen Lieferungen auf wichtige
Waffen
"Durch unsere politische Beharrlichkeit gibt es
endlich Bewegung bei der Weiterentwicklung des bayerischen
Gymnasiums", so der bildungspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER
Landtagsfraktion Günther Felbinger mit Blick auf die angekündigten
Maßnahmen der CSU hinsichtlich einer Wahlfreiheit in der Mittelstufe,
der Neukonzeption des Lehrplans und pädagogischer Reformen am
Gymnasium.
"Allerdings dürfen diese Weichenstellungen jetzt nicht auf eini
Am 24. September beginnt das jüdische Neujahrsfest Rosch
Haschanah, das den Auftakt für den zehn Tage später stattfindenden
Jom Kippur bildet. Beides sind die höchsten jüdischen Feiertage.
Hierzu erklärt der kirchen- und religionspoltische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung:
"Zum Beginn des Neujahrsfests gratuliert die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion sehr herzlich allen j&
Der Deutsche Ethikrat hat sich in seiner Stellungnahme am heutigen
Mittwoch für eine weitgehende Straflosigkeit von inzestuösen
Handlungen zwischen Geschwistern ausgesprochen. Dazu erklärt der
familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus
Weinberg:
"Die mehrheitlich getroffene Entscheidung des Deutschen Ethikrates
halte ich aus familienpolitischer Sicht für unverständlich. Sie wird
von der CDU/C
Förderprogramm "Soziale Stadt" auch zur Herrichtung
von Unterkünften für Asylbewerber und Flüchtlinge nutzen
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik hat sich am gestrigen
Diens-tag mit den Städtebauförderprogrammen des Bundes befasst. Dazu
er-klären der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Ingbert Liebing
und der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Umwelt,
Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Kai Wegner:
In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Digitale
Infrastruktur am heutigen Mittwoch hat Bundesminister Alexander
Dobrindt mit den Abgeordneten den Haushalt erörtert. Hierzu erklären
der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Ulrich Lange sowie der zuständige Berichterstatter,
Reinhold Sendker:
"Der Haushaltsentwurf für die Bereiche Verkehr und digitale
Nach dem ersten von vier Mitgliederforen bei der
Berliner SPD hat Stadtentwicklungssenator Michael Müller seinen
Konkurrenten ein gutes Zeugnis ausgestellt.
Radio Berlin vom rbb sagte er am Mittwoch, Fraktionschef Raed
Saleh habe sich sehr persönlich dargestellt: "Das hat mir gut
gefallen, und ich glaube auch, dass er damit viele angesprochen hat."
Auch Landesparteichef Jan Stöß sei professionell aufgetreten, habe
dabei aber kühler gewirkt: "A
Schändung religiöser Stätten Teil der
IS-Vernichtungsstrategie gegen Minderheiten
Die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) hat die Gedächtniskirche
für die Opfer des Genozids an den Armeniern in der syrischen Stadt
Deir al Zor gesprengt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach:
"Die Dschihadisten des IS haben im Rahmen ihrer
Vernichtungsstrategie gegen di
Selbstanzeige bleibt für Bürger und Unternehmen
handhabbar
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwochdas Gesetz zur Änderung
der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung
(strafbefreiende Selbstanzeige und Absehen von Verfolgung in
besonders schweren Fällen) beschlossen. Hierzu erklären die
finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje
Tillmann, und die zuständige Berichterstatterin der
CDU/CSU-Bundestagsfrakt
CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich erfolgreich
für Investitionen in Tourismuswirtschaft ein
Gegenwärtig laufen die Haushaltsberatungen für den Bundeshaushalt
2015. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU
Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig:
Die Tourismuswirtschaft in Deutschland ist eine wichtige Stütze
des wirtschaftlichen Aufschwungs. Mit einem Jahresumsatz von 100 Mrd.
EUR trägt der Tourismus maßgeblich zum Steueraufkomm
