Unionsfraktion gratuliert zum 20. Geburtstag Die
deutsche Sektion der Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne
Grenzen" ist heute vor 20 Jahren gegründet worden. Dazu erklärt der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marco Wanderwitz:
"Wenn es –Reporter ohne Grenzen– nicht gäbe, müsste man sie
erfinden. Seit Jahren setzt sich die Menschenrechtsorganisation
international effektiv für den Schutz der Presse- und Med
Hoffnungen auf Wandel in arabischer Welt haben sich
realpolitisch nicht erfüllt
Die Vereinten Nationen warnen davor, dass sich der Konflikt im
Irak zu einem Krieg in der gesamten Region ausweiten könnte. Dazu
erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Philipp Mißfelder:
"Der weitere Vormarsch der ISIS-Truppen zeigt, dass in Teilen der
arabischen Welt die staatliche Ordnung zusammengebrochen ist.
Auflösungserscheinungen v
Demografiestrategie bezieht alle gesellschaftlichen
Gruppen mit ein
Der für Demografiefragen federführende Bundesinnenminister de
Maizière trifft heute im Jahr 1964 Geborene. Dazu erklärt der
Demografiebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Frieser:
"Wir können die Herausforderungen des demografischen Wandels nur
in einem breiten Dialog gemeinsam gestalten. Auch viele Abgeordnete
gehören zu den sogenannten Baby-Boomern. Der Jahrgang
Am 17. Juni 1953 schlugen in der DDR Sowjettruppen und
Volkspolizisten einen Aufstand gegen die Unterdrückung durch das
SED-Regime blutig nieder. Dazu erklärt die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Der 17. Juni ist einer der wichtigsten Gedenktage im
wiedervereinigten Deutschland, der die errungene Freiheit würdigt. An
diesem Tag wurde
Nach der verlorenen Stichwahl um den Posten des
Oberbürgermeisters in Düsseldorf regiert die CDU nur noch in dreien
der 20 größten Städte Deutschlands: Wuppertal, Münster und Dresden.
"Um gesellschaftspolitisch mehrheitsfähig zu bleiben, müssen wir uns
stärker um die Städte kümmern", sagt der Berliner
Bundestagsabgeordnete Kai Wegner in der am Mittwoch erscheinenden
Ausgabe des stern. "Auf Bundesebene haben wir uns zu e
Die Partei der Kanzlerin hat in Metropolen
nichts mehr zu melden. Nur in einer einzigen Landeshauptstadt hält
sie noch das Rathaus. 16 der 20 größten deutschen Städte werden von
Sozialdemokraten verwaltet. Verkommt die CDU zur Provinzpartei? Die
Union tut sich generell schwer, urbanes Publikum zu begeistern. Dafür
gibt es auch in Baden-Württemberg Beispiele zuhauf. Merkel hat ihrer
Partei eine vehemente Liberalisierung abverlangt. Ungeachtet solcher
widerwill
Für Sigmar Gabriel ist die Debatte über eine
Aufwandsentschädigung für seine Arbeit an der Spitze der SPD eine
heikle Sache. Von rund 2000 Euro monatlich ist die Rede, zusätzlich
zu seinem Ministereinkommen und der reduzierten Abgeordnetendiät.
Formal ist dagegen wohl nichts einzuwenden. Dennoch ist die
Berichterstattung für Gabriel mehr als nur eine lästige Kleinigkeit –
und zwar aus mehreren Gründen. Zum einen ist es immer schlecht, wenn
der C
Wenn der Wirtschaftsminister laut darüber
nachdenkt, den Defizitsündern ein weiteres Mal mehr Zeit zum
Erreichen des Neuverschuldungsziels von drei Prozent des
Bruttoinlandsprodukts zu geben, fällt er nicht nur der Kanzlerin und
dem Finanzminister in den Rücken, sondern auch der EU-Kommission. Die
Äußerungen offenbaren zudem, dass Sigmar Gabriel den Stabilitäts- und
Wachstumspakt nicht verstanden hat. Länder wie Frankreich und Spanien
haben nur unter
Anlässlich des Jahrestages des Volksaufstandes vom
17. Juni 1953 in der DDR erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Dr. Peter Tauber:
Der 17. Juni steht für das Aufbegehren gegen Unterdrückung und
Bevormundung, er steht für den Wunsch der Menschen nach Freiheit,
Selbstbestimmung und demokratischer Mitsprache. Mit dem Eintreten
Hunderttausender mutiger Bürgerinnen und Bürger der damaligen DDR für
diese Werte am 17. Juni 1953 hat die
