In der Sonntagsfrage des aktuellen "ARD-DeutschlandTrends" gewinnt die Union gegenüber dem Vormonat zwei Punkte hinzu und kommt nun auf 35 Prozent. Die FDP verliert hingegen einen Punkt und erreicht aktuell vier Prozent. Auch die SPD muss einen Punkt einbüßen und liegt bei 26 Prozent. Die Grünen kommen unverändert auf 23 Prozent. Auch die Linke liegt unverändert bei sieben Prozent.
Nach dem Tod von Terroristenführer Osama bin Laden besucht US-Präsident Barack Obama am Donnerstag den Ground Zero, um dort der Opfer des 11. September 2001 zu gedenken. Obama ist bereits am Donnerstagmorgen (Ortszeit) in der Metropole New York eingetroffen. Der US-Präsident will am Denkmal für die fast 3.000 Opfer der Terroranschläge auf das World Trade Center einen Kranz niederlegen. Der Pressesprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, bestätigte am Mittwoch ei
Otto Wiesheu, der Präsident des Wirtschaftsbeirats der Union, hat den Kurs von CSU-Chef Horst Seehofer in der Energiepolitik kritisiert und die CSU gemahnt, sich unüberlegt aus der Kernenergie zu verabschieden. "Die CSU hat sich immer für Lösungen eingesetzt, die langfristig tragfähig sind, auch wenn sie aktuell nicht den Beifall der Leute finden", sagte Wiesheu der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe). "Wir müssen stets genau ü
In Großbritannien findet am Donnerstag ein Referendum über eine Reform des bestehenden Wahlrechts statt. Die Liberaldemokraten wollen dabei eine Änderung des geltenden Mehrheitswahlrechtes erreichen, die Konservativen von Premierminister David Cameron wollen das gültige Abstimmungsverfahren beibehalten. Im sogenannten "Alternative Vote"-Verfahren der Liberalen könnten die Wähler Kandidaten nach ihrer Präferenz auf eine Rangliste schreiben. Um einen W
Gudrun Kopp, parlamentarische Staatssekretärin der FDP im Entwicklungsministerium, plädiert dafür, die Wahlen zum FDP-Fraktionsvorstand "so bald wie möglich vorzuziehen." Der designierte Parteichef Philipp Rösler habe ein Recht darauf, schon im Umfeld des Bundesparteitags in Rostock Klarheit über die personelle Aufstellung der Fraktion zu gewinnen, sagte die Liberale der "Neuen Westfälischen". Die FDP dürfe nicht wochenlang wegen Person
In der FDP wird offenbar auch ein größere Neuaufstellung im Kabinett für das kommende Jahr ins Auge gefasst. Das berichtet die "Leipziger Volkszeitung" unter Berufung auf Führungskreise der Bundespartei. Zugleich würden sich Hinweise verdichten, dass Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) vermutlich doch auf dem Rostocker Bundesparteitag um seinen Posten als stellvertretender Vorsitzender kämpfen werde. Aus der unmittelbaren Umgebung des Bun
Am kommenden Dienstag berät die SPD-Führung mit den Chefs der vier großen Energiekonzerne sowie Vertretern der Netzbetreiber und der Öko-Energiebranche über den Atomausstieg. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise. Damit kommt SPD-Chef Gabriel Kanzlerin Merkel zuvor, die Ende des Monats mit Vertretern der Wirtschaft über den beschleunigten Atomausstieg beraten will. Bei dem Treffen im Willy-Brandt-Haus, an
Die Anzeichen für eine drohende Übernahmeschlacht um die Düsseldorfer Demag Cranes haben NRW-Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) auf den Plan gerufen. Nach Gesprächen mit dem Unternehmen sieht der Minister "Anlass, von der Bundesregierung erneut die Anpassung des deutschen Übernahmerechtes an europaweit geltende Standards zu fordern", so Voigtsberger gegenüber der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Was der Bund im vergangen
Der künftige baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) plädiert für eine spürbare Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen. "Ein Entlastungssignal für die Normalverdiener ist wichtig", sagte Schmid der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Wenn wir zu Recht den Spitzensteuersatz bei der Einkommensteuer anheben wollen, müssen wir einen Teil der Mehreinnahmen zur Entlastung der unteren und mittleren Einkommen verwende
Baden-Württembergs designierter Vize-Regierungschef Nils Schmid (SPD) hat ein rasches Gesetz zur Endlagersuche für den Atommüll in Deutschland gefordert. "Wenn wir jetzt das Ende des Atomzeitalters einläuten, dann müssen wir uns gleichzeitig auch endlich auf die bundesweite Endlagersuche festlegen und das Verfahren dazu gesetzlich regeln", sagte Schmid der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Wir müssen ein transparentes und wissenschaft
