FDP-Politiker Kubicki: Festlegung auf Steinbrück „sehr kluge Entscheidung“

Als eine "sehr kluge Entscheidung der SPD" hat das FDP-Bundesvorstandsmitglied Wolfgang Kubicki gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Samstagausgabe) die Festlegung der Sozialdemokraten auf Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat gelobt. "Peer Steinbrück ist einer, der auch der Bundeskanzlerin Angela Merkel Schach bieten kann", sagte der Nord-Liberale, der auch Fraktionschef im Kieler Landtag ist. Steinbrück mache ihm als FDP-Politiker aus zweierle

SPD spekuliert über Ampelkoalition

Nach der Festlegung auf Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der SPD gewinnt die Debatte über eine Ampelkoalition nach der Bundestagswahl an Fahrt. "Sollte nach der Bundestagswahl rechnerisch eine Ampel möglich sein, wird das auch davon abhängen, wie sehr sich die FDP bis dahin von ihrem bisherigen Kurs lösen kann", sagte der saarländische Wirtschaftsminister und SPD-Landeschef Heiko Maas dem Nachrichtenmagazin "Focus". Die FDP müsse sich wie

Schröder lobt Steinbrück und hält Ampel-Koalition im Bund für denkbar

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die Nominierung von Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der SPD gelobt und seiner Partei die Öffnung für eine Ampel-Koalition im Bund empfohlen. "Ich begrüße das ausdrücklich. Er will das, und er kann das", sagte Schröder der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) zur Kandidatur Steinbrücks. Auf die Frage, ob Steinbrück Kanzlerin Merkel schlagen könne, entgegnete Schr&o

Altkanzler Schröder räumt Fehler bei Umsetzung der Agenda 2010 ein

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat erstmals Fehler bei der Umsetzung der Sozialreformen der Agenda 2010 eingeräumt. "Vielleicht hätte ich früher das Konzept in der Partei verankern müssen, so dass es die SPD als ihr gemeinsames Konzept begreift", sagte Schröder der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Korrekturen an dem Konzept sieht Schröder gelassen. "Die Agenda 2010 sind nicht die zehn Gebote, und ich bin nicht

SPD-Chef Gabriel sieht in Steinbrück den „besseren Kanzler“

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Peer Steinbrück einen Tag nach der Nominierung als "besseren Kanzler" gelobt. Auf die Frage, warum er selbst nicht angetreten ist, sagte Gabriel der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe): "Weil Peer Steinbrück für die jetzt anstehende Aufgabe der bessere Kanzler ist. Ich habe mich allerdings bereits im Frühjahr 2011 dafür entschieden, das Amt des SPD-Parteivorsitzenden von der Kanzlerkandidatur zu trennen. Peer Steinbrü

Gabriel warnt vor Absinken des Rentenniveaus

SPD–Chef Sigmar Gabriel hat nach der Nominierung von Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat vor einem Absinken des Rentenniveaus gewarnt. Gabriel sagte der "Bild-Zeitung" (Samstagausgabe): "Die Politik muss alles dafür tun, dass das Rentenniveau nicht drastisch absinkt. Das tut man am besten durch eine gute Wirtschaftspolitik und höhere Löhne und Gehälter." Gabriel betonte, dass es unter seiner Führung keine völlige Kehrtwende vom Rentenkonzept

Umfrage: Mehrheit hält Steinbrück für guten Kanzlerkandidaten

Die Mehrheit der Deutschen hält Peer Steinbrück für einen guten Kanzlerkandidaten. In einer Umfrage von Infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend fanden 58 Prozent, Steinbrück sei ein guter Kanzlerkandidat für die SPD. 21 Prozent sind nicht dieser Meinung. Bei den SPD-Anhängern ist die Zustimmung für Steinbrück noch größer: 75 Prozent der SPD-Anhänger halten ihn für einen guten Kanzlerkandidaten, 15 Prozent der SPD-Anhänge

Rheinland-pfälzischer Ministerpräsident Beck bestätigt Rückzug

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat seinen Rücktritt zum Anfang des kommenden Jahres angekündigt. Wie er am Freitagabend nach einem Treffen von SPD-Spitze und Landtagsfraktion bekannt gab, werde er sein Amt als Ministerpräsident und SPD-Landeschef niederlegen. Als Grund nannte Beck gesundheitliche Probleme. Schon seit Monaten wurde über den vorzeitigen Rücktritt von Beck spekuliert, der sein Amt offiziell bis 2016 innehält. Nachfolgeri

Beck kündigt Rücktritt an

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat am Freitagabend offiziell seinen Rücktritt angekündigt. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.

Clement-Gegenspieler Malzahn kritisiert Steinbrück

Rudolf Malzahn, Vorsitzender der SPD Bochum-Hamme und einst Mitinitiator des Partei-Ausschlussverfahrens gegen Wolfgang Clement, gefällt der Kandidat Steinbrück nicht. "Peer Steinbrück soll nicht denken, er könne wie Gerhard Schröder von oben nach unten regieren. Er muss sich an der Parteibasis orientieren", sagte Malzahn den NRW-Titeln der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben). Steinbrück sei, so Malzahn, "eher einer, der die Mittelschicht anspricht und