Mit Urteil vom 22. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 31/14) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochter Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen „Everlight“) betreffend, sechs angegriffene weiße […]
Mit Beschluss vom 5. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 32/14) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch die REGO-Lighting GmbH („REGO-Lighting“) betreffend das streitgegenständliche weiße LED-Produkt bestätigt. Nichia hatte gegen REGO-Lighting beim Landgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 4a O 108/12) Patentverletzungsklage […]
Neues Gründer-Schutzpaket komplementiert
Gründerland-Strategie des österreichischen Wirtschaftsministeriums //
Startups kommen ab sofort schneller, einfacher und kostengünstiger
zum Schutz ihrer Innovationen und Marke
Österreich hat ein neues Maßnahmenpaket für Startups beschlossen,
das Unternehmensgründern den Schutz ihrer Innovationen sowohl
finanziell als auch operativ erleichtert. Das vom Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Tec
Am 29. September 2016 hat die Nichia Corporation
("Nichia") beim Landgericht Düsseldorf den Erlaß einer einstweiligen
Verfügung gegen die Mouser Electronics Inc. ("Mouser") beantragt.
Nichia macht geltend, dass das von der Everlight Electronics Co.,
Ltd. ("Everlight") hergestellte und von Mouser in Deutschland
vertriebene weiße LED Produkt "334-15/X1C5-1QSA" Nichias YAG Patent
EP 936 682 (DE 697 02 929) verletzt.
Das Landger
Nach zwei Tagen öffentlicher Anhörung hat das Europäischen
Patentamt in München entschieden: Dem Einspruch von Ärzte der Welt
gegen das Patent auf den Wirkstoff Sofosbuvir wird teilweise
stattgegeben. Der Patentinhaber muss Anpassungen vornehmen, die zu
einer Veränderung des Patents führen werden.
Ärzte der Welt hatte am 10. Februar 2015 den Einspruch auf das
Patent des Pharmazieunternehmens Gilead Sciences vor dem Europäischen
Patentamt
"Allure" heißt das neue direkt bedruckbare
Aluminium, das den deutschen Markt erobern soll.
Diese zum Patent angemeldete Weltneuheit von Breathing Color
verspricht großes Potential, denn es kann auf Grund der geringen
Stärke von nur 1,2 mm, wie ein Blatt Papier, in den Drucker
eingeführt und direkt mit höchster Qualität bedruckt werden. Dadurch
entfallen Investitionen in Heißpressen und Transferpapierdrucker,
sowie die entsprechenden Arb
Mit Urteil vom 16. August 2016 (Aktenzeichen X ZR
96/14) hat der deutsche Bundesgerichtshof den deutschen Teil des
Patents EP 936 682 (DE 697 02 929) von Nichia (das "YAG-Patent") als
rechtsbeständig bestätigt. Infolgedessen hat der Bundesgerichtshof
das erstinstanzliche Urteil des deutschen Bundespatentgerichts aus
dem Jahr 2014 (Aktenzeichen 2 Ni 11/12), welches das YAG-Patent für
nichtig befunden hatte, vollumfänglich aufgehoben und die von der
Everlight E
Plagiate machen dem holländischen Hersteller und Vertreiber FATBOY
derzeit das Leben schwer. "LAMZAC", die innovative Erfindung des
bequemen Luft-Liegens hat plötzlich viele Nachmacher, die
verbotenerweise mit am Kuchen des Erfolgs mitnaschen wollen.
Insbesondere der Konkurrent "Laybag" ist im Fokus aktueller
Fahndungen.
Es lässt sich schon prognostizieren, dass der niederländische
Produktentwickler Marijn Aart Willem Oomen wahrscheinlich in d
Das europäische Parlament und der Rat haben mit
der Verordnung (EU) 2015/2424, die am 23.03.2016 in Kraft getreten
ist, das fast 20 Jahre alte Gemeinschaftsmarkenrecht reformiert und
modernisiert. Die markanteste Änderung ist der Name der europäischen
Marke: Die frühere Gemeinschaftsmarke (in Deutschland auch EU-Marke
genannt) heißt von nun an Unionsmarke.
Die maßgebliche Wirkung und die Grundidee der europäischen Marke
ist geblieben. Wie früher
Am 7. April 2016 veranstaltet das
Bundespatentgericht ein internationales Symposium, in dem es um die
Auslegung von Patentansprüchen gehen wird.
Der etwas provokante Titel betrifft ein hochaktuelles und zugleich
wichtiges Thema – das belegt der Ansturm von Anmeldungen: Etwa 350
Teilnehmer aus dem In- und Ausland, die als Richter, Anwälte, in der
Wirtschaft oder in der Wissenschaft, aber auch in politischen Ämtern
mit dem Patentrecht befasst sind, nehmen an dieser Veransta
