(DBV) Die jüngste Entscheidung des Europäischen Patentamtes EPA zur Anmeldung eines Patents für die Eigenschaft einer Paprikasorte (EP2753168A1) sieht der Deutsche Bauernverband (DBV) im Grundsatz kritisch: „Diese Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer des EPA steht nicht nur im Gegensatz zur bisherigen Praxis des europäischen Patentrechts. Sie ignoriert die politischen Vorgaben und auch die fehlende gesellschaftliche Akzeptanz […]
Ärzte der Welt und fünf weitere Organisationen haben Berufung gegen die Entscheidung des Europäischen Patentamts (EPA) eingelegt, ein Patent des Pharmariesens Gilead Science auf ein wichtiges Medikament zur Behandlung von Hepatitis C aufrechtzuerhalten. Ärzte der Welt, Ärzte ohne Grenzen, AIDES (Frankreich), Access to Medicines Ireland, Praksis (Griechenland) und Salud por Derecho (Spanien) sind weiterhin davon […]
Eine kleine Erfindung aus Ahrensburg bildet den Grundstein für ein erfolgreiches mittelständisches Unternehmen Was vor beinahe 20 Jahren begann, würde heute wohl als Startup bezeichnet werden. Im schleswig-holsteinischen Ahrensburg erfanden die Eheleute und späteren Geschäftsführer von badgepoint®, Regina und Wolfgang Blindow, eine Magnethalterung für Namensschilder. Eine Erfindung, die die komplette Branche rund um diese Produktgattung […]
Mit dem heutigen Beschluss des Bundeshaushaltes 2019 wird das Deutsche Patent- und Markenamt in München gestärkt. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Markus Uhl: Eckhardt Rehberg: „Insgesamt 133 neuen Stellen beim Deutschen Patent- und Markenamt dienen dem Wirtschaftsstandort Deutschland. Denn die zügige Zuteilung von Patenten und […]
– Erstes Urteil in Deutschland gegen chinesisches Mutterunternehmen Hytera Communications Limited – Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass Hytera das Patent von Motorola Solutions verletzt – Unterlassungsanordnung untersagt Hytera, patentrechtsverletzende Produkte anzubieten; Schadensersatzpflicht von Hytera festgestellt Motorola Solutions, Inc. (NYSE: MSI) gab heute den positiven Ausgang seiner jüngsten Patentrechtsverletzungsklagen in Deutschland gegen die Hytera Communications Corporation […]
Schutzrechte bei Fertigarzneimitteln sind ein komplexes Thema, das pharmazeutische Anbieter im schlimmsten Fall ordentlich Geld kosten kann: Wer hier nicht genau Bescheid weiß und unwissentlich Rechte verletzt, wird vom Staat zur Kasse gebeten. Deshalb versuchen viele Unternehmen mit den öffentlich zugänglichen Datenbanken die Brands und Verfahrensstati ihrer Wirkstoffe im Blick zu behalten. Schließlich gilt es […]
Christina Schade, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, zur Zukunftsblockade des neuen Wirtschaftsministers: „Unter Rot-Rot ist Brandenburg mit großem Abstand das absolute Schlusslicht in Deutschland bei den Patentanmeldungen – und wird es auch in Zukunft bleiben? Wenn in anderen Bundesländern erkannt wird, welch enorme Bedeutung Patentanmeldungen für Unternehmen haben, verschläft die Woidke-Regierung hier einmal […]
Am 1. Oktober 2018, nur wenige Wochen vor der für den 18. Oktober 2018 terminierten mündlichen Verhandlung in Deutschland vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (Aktenzeichen I-2 U 33/17), hat WOFI Leuchten Wortmann & Filz GmbH („WOFI“) seine Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf betreffend das YAG-Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia […]
Am 1. Oktober 2018 haben der taiwanesische LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochtergesellschaft Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen „Everlight“) ihren Antrag auf Zulassung der Revision (Nichtzulassungsbeschwerde) zum deutschen Bundesgerichtshof (Geschäftszeichen X ZR 5/17) bezüglich des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf, welches das YAG-Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia […]
Mit Urteil vom 19. Juli 2018 (Aktenzeichen 2 Ni 55/16 (EP)) hat das deutsche Bundespatentgericht den Rechtsbestand des deutschen Teils von Nichias YAG-Patent EP 936 682 (DE 697 02 929) vollumfänglich bestätigt. Infolgedessen hat das Gericht die Nichtigkeitsklage der Everlight Electronics Europe GmbH („Everlight Europe“), der deutschen Tochtergesellschaft des taiwanesischen LED Herstellers Everlight Electronics Co., […]
