Anaqua gewinnt japanisches Kosmetikunternehmen als Kunden und setzt sein Wachstum im asiatischen IP-Markt fort. Anaqua, der führende Anbieter von Lösungen für Innovation und geistiges Eigentum, gab heute bekannt, dass das japanische Kosmetikunternehmen Shiseido sich für die ANAQUA-Plattform entschieden hat, um sein globales Patent- und Markenportfolio zu verwalten. Damit verstärkt Anaqua weiter seine Kundenbasis im asiatisch-pazifischen […]
Die Patentnichtigkeitsklagen von Apple und HTC betreffend den deutschen Teil des europäischen Patents 1 841 268 der IPCom hat der 6. Senat des Bundespatentgerichts nach mündlicher Verhandlung am 9. Oktober 2019 abgewiesen. Das Patent ist Grundlage mehrerer Verletzungsklagen. Eine dieser Klagen ist derzeit in der Revision vor dem Bundesgerichtshof anhängig; durch Beschluss vom 5. Juni […]
Missbräuchlichem Einsatz des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs entgegenwirken Vor dem Hintergrund wiederholter Meldungen aus der Wirtschaft, dass durch den massenhaften Aufkauf von Patenten und den gezielten Einsatz entsprechender Unterlassungsansprüche ganze Produktionsreihen in der Industrie zum Erliegen gebracht werden, läuft in Rechtspraxis und Rechtspolitik die Diskussion darüber, auf welche Weise dieser Praxis begegnet werden kann. Dazu erklären die […]
Die Arzneimittelausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind 2018 um 3,2 Prozent auf 41,2 Milliarden Euro gestiegen. „Unsere Verordnungsanalysen zeigen dabei seit vielen Jahren, dass Patentarzneimittel die wesentlichen Kostentreiber sind“, sagt Prof. em. Dr. med. Ulrich Schwabe vom Pharmakologischen Institut der Universität Heidelberg. Ein Indikator dieser Entwicklung ist der Apothekenumsatz je Verordnung, der sich im patentgeschützten […]
Achtung geänderte Uhrzeit! Welche Folgen hat die Hochpreispolitik der Pharmaindustrie bei neuen patentgeschützten Arzneimitteln für die Gesetzliche Krankenversicherung? Wie haben sich die Preise von neu auf dem Markt eingeführten Wirkstoffen in den letzten 10 Jahren entwickelt? Was passiert bei den Arzneimitteln gegen seltene Erkrankungen? Und wie sollten Gesetzgeber und Krankenkassen am besten auf die aktuellen […]
Welche Folgen hat die Hochpreispolitik der Pharmaindustrie bei neuen patentgeschützten Arzneimitteln für die Gesetzliche Krankenversicherung? Wie haben sich die Preise von neu auf dem Markt eingeführten Wirkstoffen in den letzten 10 Jahren entwickelt? Was passiert bei den Arzneimitteln gegen seltene Erkrankungen? Und wie sollten Gesetzgeber und Krankenkassen am besten auf die aktuellen Herausforderungen reagieren? Mit […]
In wenigen Wochen ist es endlich soweit. Am 26. September 2019 wird das Bundespatentgericht in München über die Löschung der umstrittenen Marke „Black Friday“ verhandeln (Aktenzeichen: 30 W (pat) 26/18). Vertreter von Black-Friday.de werden natürlich vor Ort sein und dem Gericht nochmals ihre Überzeugung darlegen, dass es sich bei dem Begriff „Black Friday“ um eine […]
Die Patentdatenbank SHARK von INSIGHT Health zeigt mit einem neuen Feature die europäischen Zulassungen von Biosimilars und Generika und bietet somit erweiterte Möglichkeiten, den Arzneimittelmarkt zu beobachten. So hat eine Analyse ergeben, dass es beispielsweise für das Zytostatika Bevacizumab bereits zwei zugelassene Biosimilars gibt. Eine Analyse des möglichen Markteintritts von Nachahmern bei monoklonalen Antikörpern mit […]
Die Firma badgepoint® feiert Jubiläum und damit der patentierte Systemmagnet smag®. Vor 20 Jahren begann im schleswig-holsteinischen Ahrensburg eine einzigartige Erfolgsgeschichte. Die Eheleute und Gründer der Firma badgepoint®, Regina und Wolfgang Blindow, entwickelten ein innovatives Magnetsystem für Namensschilder. Mit dieser genialen Erfindung, die auch patentiert wurde, revolutionierten die diplomierten Ingenieure eine gesamte Branche. Diese Geschäftsidee […]
Fridays for Future, Scientists for Future, Entrepreneurs for Future – die Notwendigkeit, das Klima zu schützen, kommt langsam in den Köpfen der Gesellschaft an. Für aktiven Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel spielen technische Innovationen eine große Rolle. Patente, um in dieser Hinsicht wegweisende technische Erfindungen vor Nachahmung zu schützen, sind nicht mehr zeitgemäß. […]
