Strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung immer noch alternativlos
Strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung immer noch alternativlos
Mit passgenauen Informationen schneller zum Schriftsatz
(Mynewsdesk) Nürnberg, 06. März 2018: Die Wissensdatenbank DATEV LEXinform bekommt einen speziell auf Anwälte zugeschnittenen Ableger. Darin stehen für die Rechtsberatung relevante Inhalte, wie Gesetze, Rechtsprechung, Schnellberechnungen und eine umfangreiche Sammlung an rechtlichen Arbeitshilfen digital auf aktueller Basis und jederzeit abrufbar zur Verfügung. Ãœber die integrierte Suche lassen sich die benötigten Informationen innerhalb kürzester Zeit […]
Personelle Verstärkung für Schmelz Rechtsanwälte
Im Frühjahr des Jahres 2015 begann Schmelz Rechtsanwälte OG ihre Tätigkeit. Nunmehr, drei Jahre später, erfolgt eine weitere personelle Expansion: Beginnend mit März 2018 wird das Team der Rechtsanwaltskanzlei um Matthias Konrad, LLM, und Maria Kopp ergänzt. Matthias Konrad, LLM, studierte Wirtschaftsrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien und erwarb berufliche Erfahrungen bislang unter anderem bei Schellenberg […]
EuG: Keine Eintragung als Marke wegen zu großer Ähnlichkeit mit bestehender Marke
Ist die Ähnlichkeit zwischen zwei Marken zu groß, kann die Eintragung einer Marke abgelehnt werden. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des EU-Gerichts vom 1. März 2018 (Az.: T-85/16 und T-629/16). Damit ein Unternehmenskennzeichen als Marke angemeldet werden kann, muss es u.a. die nötige Unterscheidungskraft zu Produkten und Dienstleistungen anderer Marken aufweisen. Vor der Anmeldung muss […]
Finanzgericht Köln: Jährliche Betriebsprüfung kann unzulässig sein
Eine Betriebsprüfung stellt für die meisten Unternehmen eine Belastung sowohl in zeitlicher als auch finanzieller Hinsicht dar. Eine jährliche Betriebsprüfung müssen sie nicht unbedingt hinnehmen. Ist ein Unternehmen als Großbetrieb eingestuft, unterliegt es gemäß der Betriebsprüfungsordnung der lückenlosen Anschlussprüfung. Das bedeutet, jeder Prüfungszeitraum schließt unmittelbar an den vorherigen Prüfungszeitraum an, so dass jeder Veranlagungszeitraum durch […]
BFH: Gewinnneutraler Ausstieg eines Gesellschafters
BFH: Gewinnneutraler Ausstieg eines Gesellschafters
BGH: Irreführende Blickfangwerbung bei bedeutsamen Kaufentscheidungen
Bei einer Blickfangwerbung müssen mögliche fehlerhafte Vorstellungen durch einen deutlichen Hinweis aufgeklärt werden. Das gilt auch bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen, so der BGH. Ist eine Blickfangwerbung dazu geeignet, den Verbraucher in die Irre zu führen, muss dieser durch einen deutlichen Hinweis, der Teil des Blickfangs ist, aufgeklärt werden. Das gilt auch bei bedeutsamen Kaufentscheidungen, wie […]
BGH: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben
BGH: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben
GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung bei Lösung von Gesellschafterstreit
Lässt sich Streit unter Gesellschaftern nicht beilegen, sollte im Interesse aller Beteiligten eine Lösung gefunden werden, die die Existenz der Gesellschaft nicht gefährdet. Bei der Gründung einer Gesellschaft sind sich die Gesellschafter in der Regel noch über Strategie und Ziele des Unternehmens einig. Im Laufe der Jahre kann die Harmonie bröckeln und es kommt zu […]
OLG Karlsruhe: Keine pauschale Rückzahlung der Stornoreserve von Handelsvertretern
Nach der Beendigung eines Handelsvertretervertrages können Unternehmen die Stornoreserve nicht pauschal einbehalten. Das hat das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 13.09.2017 entschieden (Az.: 15 U 7/17). Die Stornoreserve dient als Sicherheit für gezahlte Provisionsvorschüsse, falls durch den Handelsvertreter abgeschlossene Verträge doch noch platzen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Position der Handelsvertreter mit Urteil vom 13. […]
