Ist die Ähnlichkeit zwischen zwei Marken zu groß, kann die Eintragung einer Marke abgelehnt werden. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des EU-Gerichts vom 1. März 2018 (Az.: T-85/16 und T-629/16). Damit ein Unternehmenskennzeichen als Marke angemeldet werden kann, muss es u.a. die nötige Unterscheidungskraft zu Produkten und Dienstleistungen anderer Marken aufweisen. Vor der Anmeldung muss […]
Bis Mai 2018 sollen die Eckpunkte eines neuen Staatsvertrages stehen – Erste"Duftmarken"
Informationstage zur Studienplatzklage am 25.04.2018 und 16.05.2018 in Frankfurt am Main Information ist alles! Kostenfrei und unverbindlich! Wir informieren Sie über das Thema Studienplatzklage! Haben Sie sich an einer Hochschule unmittelbar für Ihren Bachelor- oder Master-Wunschstudiengang (zum Beispiel Betriebswirtschaftslehre, Rechtswissenschaften, Sozialwissenschaften oder Lehramt) beworben und keinen Studienplatz erhalten? Auch für diese Studiengänge lohnt sich eine […]
Eine Betriebsprüfung stellt für die meisten Unternehmen eine Belastung sowohl in zeitlicher als auch finanzieller Hinsicht dar. Eine jährliche Betriebsprüfung müssen sie nicht unbedingt hinnehmen. Ist ein Unternehmen als Großbetrieb eingestuft, unterliegt es gemäß der Betriebsprüfungsordnung der lückenlosen Anschlussprüfung. Das bedeutet, jeder Prüfungszeitraum schließt unmittelbar an den vorherigen Prüfungszeitraum an, so dass jeder Veranlagungszeitraum durch […]
BFH: Gewinnneutraler Ausstieg eines Gesellschafters
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Wer hoch steigt, kann tief fallen. Wie die HSH Nordbank? Deren Aktivität in der Champions League der Finanzwelt zu einem „Milliardendebakel“ führte? Mit der vermutlichen Folge: Die Bank soll verkauft werden an US-Investoren, was die Einsparung von Arbeitsplätzen am Standort der Bank in Kiel […]
Bei einer Blickfangwerbung müssen mögliche fehlerhafte Vorstellungen durch einen deutlichen Hinweis aufgeklärt werden. Das gilt auch bei wirtschaftlich bedeutsamen Erwerbsvorgängen, so der BGH. Ist eine Blickfangwerbung dazu geeignet, den Verbraucher in die Irre zu führen, muss dieser durch einen deutlichen Hinweis, der Teil des Blickfangs ist, aufgeklärt werden. Das gilt auch bei bedeutsamen Kaufentscheidungen, wie […]
BGH: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben
Der Aufhebungsvertrag ist ein beliebtes Mittel von Arbeitgebern zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Damit wird eine Kündigung vermieden, die stets das Risiko in sich birgt, dass sie vom Arbeitnehmer mit einer Kündigungsschutzklage angegriffen wird. Für Arbeitnehmer ist der Abschluss eines Aufhebungsvertrages speziell aufgrund der drohenden Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld riskant. Dieses Risiko wird von Arbeitgebern […]
Stalking als Kündigungsgrund: Straftaten eines Arbeitnehmers zulasten bzw. gegenüber dem Arbeitgeber oder Kollegen können stets Grund für eine außerordentliche Kündigung sein. Das Stalken anderer Personen ist unter gewissen Voraussetzungen als Nachstellung gemäß § 238 StGB strafbar. Stalkt demnach ein Arbeitnehmer z.B. eine Arbeitskollegin, kommt für den Arbeitgeber eine fristlose verhaltensbedingte Kündigung in Betracht. Bundesarbeitsgericht zur […]
