Standardisierte Container sind im Güterverkehr unerlässlich. Auf dem Seeweg erfolgt der Handelstransport weltweit fast unter Einsatz von standardisierten Containern. Schon seit mehr als 20 Jahren sind auch „Investments in Container“ in Deutschland bekannt. Es gibt bei diesen Investments unterschiedliche Anlageformen. Zum einen eine Investition in einen Fonds (Containerfonds) oder aber auch den Direkterwerb von Schiffscontainern, […]
Geschäftsführer können für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft haften. Allerdings hat der Bundesgerichtshof die Haftung des Geschäftsführers stark eingeschränkt (Az.: I ZR 242/12). Nach alter Rechtsprechung war die Haftung des Geschäftsführers bei Wettbewerbsverstößen der Gesellschaft weiter gefasst. Die Geschäftsführerhaftung kam schon dann in Betracht, wenn der Geschäftsführer von Wettbewerbsverstößen durch Mitarbeiter wusste, aber keine Anstrengungen unternommen hat, […]
Wer krank ist und seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung rechtzeitig abgibt, ist geschützt vor einer Kündigung. Was viele Arbeitnehmer als Binsenweisheit abtun, ist in Wirklichkeit ein Irrtum. Arbeitnehmer, die häufig krankgeschrieben sind, stehen regelmäßig ganz oben auf der „inneren Kündigungs-Wunschliste“ des Arbeitgebers. Worauf muss der Arbeitnehmer besonders aufpassen, damit er nicht wegen vorgetäuschter Krankheit gekündigt wird? Wer arbeitsunfähig […]
Bei Schenkungen unter Lebendenden fällt Schenkungssteuer an. Der Bundesfinanzhof hat nun mit aktuellen Urteilen zum Anfall der Schenkungssteuer bei verdeckten Gewinnausschüttungen entschieden. Zahlt eine GmbH unter Mitwirkung des Gesellschafters einen überhöhten Mietzins oder Kaufpreis an eine dem Gesellschafter nahestehende Person, liegt hierin keine Schenkung der GmbH an die nahestehende Person vor. Das hat der Bundesfinanzhof […]
Strafbefreiende Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung immer noch alternativlos
www.kuendigung-sofort-hilfe.de hilft gekündigten Arbeitnehmern mit kostenloser Ãœberprüfung der Kündigung Die Internetplattform www.kuendigung-sofort-hilfe.de bietet eine kostenlose und unverbindliche Ãœberprüfung der Kündigung für gekündigte Arbeitnehmer an. Die Kündigung wird durch einen erfahrenen Fachanwalt des Arbeitsrechts auf rechtliche oder inhaltliche Fehler überprüft. Bei entsprechendem Kundenwunsch wird in einem weiteren Schritt die gerichtliche oder außergerichtliche Vertretung durch die Rechtsanwaltskanzlei […]
Im Frühjahr des Jahres 2015 begann Schmelz Rechtsanwälte OG ihre Tätigkeit. Nunmehr, drei Jahre später, erfolgt eine weitere personelle Expansion: Beginnend mit März 2018 wird das Team der Rechtsanwaltskanzlei um Matthias Konrad, LLM, und Maria Kopp ergänzt. Matthias Konrad, LLM, studierte Wirtschaftsrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien und erwarb berufliche Erfahrungen bislang unter anderem bei Schellenberg […]
Ist die Ähnlichkeit zwischen zwei Marken zu groß, kann die Eintragung einer Marke abgelehnt werden. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des EU-Gerichts vom 1. März 2018 (Az.: T-85/16 und T-629/16). Damit ein Unternehmenskennzeichen als Marke angemeldet werden kann, muss es u.a. die nötige Unterscheidungskraft zu Produkten und Dienstleistungen anderer Marken aufweisen. Vor der Anmeldung muss […]
Bis Mai 2018 sollen die Eckpunkte eines neuen Staatsvertrages stehen – Erste"Duftmarken"
Informationstage zur Studienplatzklage am 25.04.2018 und 16.05.2018 in Frankfurt am Main Information ist alles! Kostenfrei und unverbindlich! Wir informieren Sie über das Thema Studienplatzklage! Haben Sie sich an einer Hochschule unmittelbar für Ihren Bachelor- oder Master-Wunschstudiengang (zum Beispiel Betriebswirtschaftslehre, Rechtswissenschaften, Sozialwissenschaften oder Lehramt) beworben und keinen Studienplatz erhalten? Auch für diese Studiengänge lohnt sich eine […]
