EuGH in aktuellem Urteil: Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit

EuGH in aktuellem Urteil: Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit

Immer wieder gibt es Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern um die Frage, was eigentlich genau unter die Arbeitszeit fällt. Das ist für Arbeitnehmer speziell deshalb interessant, weil sie für Arbeitszeit regelmäßig eine Vergütung erhalten. Auch für den Arbeitgeber ist das vor dem Hintergrund der Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) relevant. Verstößt der Arbeitgeber gegen diese Vorgaben […]

Befristung bei Arbeitsverträgen von Profifußballern zulässig

Befristung bei Arbeitsverträgen von Profifußballern zulässig

Eine Entscheidung, die Anfang dieses Jahres durch die Medien gegangen ist, kommt vom Bundesarbeitsgericht (BAG) und betrifft die Befristung von Arbeitsverträgen mit Profifußballern. Das BAG hat sich dabei der Rechtsauffassung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz angeschlossen, das die Befristung im Fall des Torhüters Heinz Müller vom Bundesligaklub Mainz 05 über zwei Jahre hinaus für zulässig erachtet […]

Protest gegen Siemens-Werkschließungen hält an – Anwalt für Arbeitsrecht gibt Tipps für Arbeitnehmer.

Protest gegen Siemens-Werkschließungen hält an – Anwalt für Arbeitsrecht gibt Tipps für Arbeitnehmer.

Die Gruppe ist überschaubar, die sich vor einem Berlinale-Kino einsetzt für die Erhaltung von Siemens-Standorten in Berlin. Am Samstagnachmittag stehen sie vor dem Zoo-Palast in der Kälte, tragen mannshohe Plakate und werben für den Erhalt von Arbeitsplätzen. Aber man kann sie nicht übersehen: Sie erinnern jeden Passanten an die Einzelschicksale, die betroffen wären von Arbeitsplatz-Abbau […]

GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung bei Lösung von Gesellschafterstreit

GRP Rainer Rechtsanwälte – Erfahrung bei Lösung von Gesellschafterstreit

Lässt sich Streit unter Gesellschaftern nicht beilegen, sollte im Interesse aller Beteiligten eine Lösung gefunden werden, die die Existenz der Gesellschaft nicht gefährdet. Bei der Gründung einer Gesellschaft sind sich die Gesellschafter in der Regel noch über Strategie und Ziele des Unternehmens einig. Im Laufe der Jahre kann die Harmonie bröckeln und es kommt zu […]

OLG Karlsruhe: Keine pauschale Rückzahlung der Stornoreserve von Handelsvertretern

OLG Karlsruhe: Keine pauschale Rückzahlung der Stornoreserve von Handelsvertretern

Nach der Beendigung eines Handelsvertretervertrages können Unternehmen die Stornoreserve nicht pauschal einbehalten. Das hat das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 13.09.2017 entschieden (Az.: 15 U 7/17). Die Stornoreserve dient als Sicherheit für gezahlte Provisionsvorschüsse, falls durch den Handelsvertreter abgeschlossene Verträge doch noch platzen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Position der Handelsvertreter mit Urteil vom 13. […]

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Karenzentschädigung

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Karenzentschädigung

Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist ein gegenseitiger Vertrag. Erbringt eine Partei die vereinbarte Leistung nicht, berechtigt dies die andere Seite zum Rücktritt vom Vertrag. In Arbeitsverträgen oder auch Handelsvertreterverträgen wird häufig ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart. Dabei verzichtet der Arbeitnehmer oder der Handelsvertreter nach Beendigung des Vertrages für einen bestimmten Zeitraum zu seinem ehemaligen Arbeitgeber oder Unternehmen […]

Fristlose Kündigung wegen Vermögensdelikten des Arbeitnehmers

Fristlose Kündigung wegen Vermögensdelikten des Arbeitnehmers

Begeht ein Arbeitnehmer Vermögensdelikte (z.B. Diebstahl, Betrug, Unterschlagung) zulasten des Arbeitgebers, stellt das grundsätzlich einen tauglichen Grund für eine fristlose Kündigung dar. Immer dann, wenn das Vermögen des Arbeitgebers geschädigt wird, droht Arbeitnehmern somit der Jobverlust. Doch nicht alle Fälle, die zunächst offensichtlich erscheinen, sind letztlich so unproblematisch, wie Arbeitgeber sich das oftmals vorstellen. Wer […]

Weitergabe von Patientendaten über WhatsApp – fristlose Kündigung

Weitergabe von Patientendaten über WhatsApp – fristlose Kündigung

Die zunehmend intensivere Nutzung von sozialen Netzwerken und Messengern zum Austausch von privaten und dienstlichen Inhalten bringt viele spannende und nützliche Möglichkeiten mit sich. Arbeitsrechtlich sind damit aber auch gewisse Risiken verbunden, derer sich Arbeitnehmer bewusst sein sollten. Immer dann, wenn im Rahmen der Nutzung von Facebook, WhatsApp und dergleichen ein Bezug zum Arbeitsverhältnis besteht, […]

Drohung des Arbeitnehmers mit Gewalt – fristlose Kündigung

Drohung des Arbeitnehmers mit Gewalt – fristlose Kündigung

Immer wieder kommt es im Arbeitsalltag zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber bzw. Vorgesetzten und Arbeitnehmern. Dabei wird der Ton dann teilweise auch massiv verschärft. Gefährlich für das Arbeitsverhältnis wird es immer dann, wenn es zu Beleidigungen kommt oder der Arbeitnehmer seinem Vorgesetzten oder Arbeitgeber sogar Gewalt androht. Wann müssen Arbeitnehmer in solchen Fällen mit einer Kündigung […]

Anwaltskosten einer Kündigungsschutzklage: Wann lohnt sich die Klage?

Anwaltskosten einer Kündigungsschutzklage: Wann lohnt sich die Klage?

Wieviel kostet eine Kündigungsschutzklage? Wann lohnt es sich, gegen die Kündigung mit einem Anwalt vorzugehen? Und: Verlangt ein Spezialist für Kündigungsschutz mehr, beziehungsweise ein Fachanwalt für Arbeitsrecht? Rechtsanwalt Bredereck klärt auf über Anwalts- und Prozesskosten vor dem Arbeitsgericht. Die Kosten einer Kündigungsschutzklage hängen ab vom letzten Bruttomonatsverdienst des Arbeitnehmers; das gilt, wenn der Anwalt abrechnet […]