Schenkungssteuer auf Rückübertragung von Treuhandvermögen

Schenkungssteuer auf Rückübertragung von Treuhandvermögen

Die TMS GmbH sowie vermehrt auch Privatpersonen nutzen die Möglichkeit der Vermögensanlage in Stiftungen zum Aufbau von Sachwerten wie z.B. Edelmetalle oder ökologische Projekte. Im Rahmen einer Seminarveranstaltung der Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung (BWF-Stiftung) in Berlin führte Dipl.-Kfm. Oliver Over in das Thema ein: "In der Beratungspraxis sieht man gerne, wie die Finanzbehörde versucht ein auf einen Treuhänder übertragener Vermögensw

Markenrechtlicher Titelschutz gilt auch für Kolumnen

Auch die Titel von Zeitungsartikeln oder Kolumnen können markenrechtlich geschützt sein.

Der BGH hat hierzu in seinem Urteil vom 20. März 2012, Az: I ZR 102/10, festgestellt, dass der Titel einer regelmäßig erscheinenden Kolumne, die zu einem bestimmten Thema in einer Zeitung oder Zeitschrift veröffentlicht wird, jedoch nur wenige Textabsätze beinhaltet, gemäß den Vorschriften nach § 5 Abs. 3 Markengesetz schutzfähig ist.

Für die

Bearbeitungsgebühr für einen Bankkredit unzulässig

Bearbeitungsgebühr für einen Bankkredit unzulässig

Durch die Seminarveranstaltung vom Arbeitskreis Kreditgewährung am 15.10.2012 in den Kanzleiräumen Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte zum Thema "Rechtmäßigkeit einer einmaligen Bearbeitungsgebühr für einen Bankredit" mit rechtlicher Diskussion zum Urteil des Amtsgericht Offenbach vom 04.07.2012 zum Az.: 380 C 33/12 führten Dr. Thomas Schulte – Rechtsanwalt und Gründungsmitglied der Kanzlei Dr. Schulte und Partner, Frau Dana Wiest – Rech