Im Skandal um Misshandlungen in einer Pfullendorfer Ausbildungskaserne rügt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, die Kommunikationsstrategie von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Wieder einmal wurde das Parlament nicht rechtzeitig informiert, obwohl die Fakten schon seit einiger Zeit bekannt waren“, sagte Arnold der „Stuttgarter Zeitung“/den „Stuttgarter Nachrichten“ (Montagausgabe). Arnold und die anderen Obleute […]
Donald Trumps Slogan "America first" dürfte sich
in einer Distanzierung zur Nato niederschlagen, wie auch immer sie
genau aussehen wird. Die Außen- und Verteidigungsminister der EU, die
sich erstmals nach den US-Wahlen in Brüssel treffen, sind gezwungen,
eigene Wege zu entwickeln – als Teil der Nato, nicht in Konkurrenz
zur Nato. Europa muss mit all seinen Stärken in der Lage sein, die
Weltgeschicke mitzubestimmen: friedenssichernd, entwicklungspolitisch
und mi
Sicherheitspolitisch steuert die Welt einer sehr
fragilen Zeit entgegen. An vielen Stellen wird gerade in kurzer Zeit
mühsam aufgebautes Vertrauen zerschlagen. Die Rückkehr des
Nationalismus lässt gemeinschaftliche Interessen wie den Kampf gegen
den islamistischen Terror teilweise in den Hintergrund treten. Dies
könnte besonders Deutschland, dessen Grundwerte auf europäischer
Integration und transatlantischer Bindung aufbauen, schwer belasten.
Kein Land ist so sehr
Es wäre angebracht, wenn sich im Rückblick
gerade auch auf deutscher Seite Nachdenklichkeit einstellte. Zwar
war es eine Unverschämtheit der türkischen Regierung, Abgeordneten
das Besuchsrecht zu verweigern. Es ist auch verständlich, dass die
Parlamentarier diesen Affront nicht einfach schlucken wollten. Aber
es war unklug, das Junktim zwischen Besuchsverbot und Truppenabzug
so rasch herzustellen und den Streit damit zu eskalieren. Die
Befriedung von Ko
Das Konzept ist nicht zuletzt eine Reaktion auf
die russische Annexion der Krim. Das ist logisch, zugleich aber auch
absurd, denn sollte der Gegner Russland heißen, könnte sich
Deutschland alle Zivilschutzkonzepte sparen. Ein solcher Krieg wäre
Deutschlands letzter. Deshalb sollte nun wirklich jeder begreifen,
dass eine Politik der militärischen Zurückhaltung keine Idee
romantischer Weicheier ist, sondern überlebenswichtig. Das bedeutet
nicht, sich alles bie
Die Lieferung der Bundeswehr von
Panzerabwehrraketen und Gewehren an die kurdischen Peschmerga ist
richtig, obwohl Waffen schon beim Gegner oder auf dem Schwarzmarkt
gelandet sind.Prinzipiell sind Waffenlieferungen in Krisenregionen
stets des Teufels – doch mit Prinzipienreiterei besiegt man den IS
auch nicht.
Klar ist, dass deutsche Angeordnete ihre Hand
für einen Auslandseinsatz nicht ein zweites Mal heben können, wenn
sie den Standort dauerhaft nicht mit eigenen Augen inspizieren
können. Deshalb wird Ankara selbst am besten einschätzen können, dass
es sich mit seinen pubertär anmutenden diplomatischen Mätzchen auf
Dauer letztlich selbst keinen Gefallen tut. Symbolpolitik schadet
allen, auch der Türkei.
Es war verantwortungslos, die diplomatischen
Drähte trotz gegenteiliger Ansagen so abkühlen zu lassen. Für die
Nato wie für Russland ist es höchste Zeit, ihre Diplomaten statt die
militärische Drohkulisse sprechen zu lassen. Gelöst ist mit diesem
ersten Abtasten noch nichts. Der dafür notwendige internationale
Druck fehlt – zum Beispiel auch deswegen, weil die deutsche
Bundeskanzlerin von anderen Themen absorbiert wird. Ihr Außenminister
Fran
Der deutsche Kommandeur im Nordirak, Oberst
Bernd Prill, sieht die Kampfkraft des "Islamischen Staates" deutlich
geschwächt. "Man merkt am Frontverlauf, dass der IS zurückgedrängt
wird und kaum mehr fähig ist, richtig offensiv zu werden, sondern nur
noch nadelstichartig", sagte er im Interview mit der "Stuttgarter
Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Der sogenannte IS wird von allen
Seiten angegriffen, sowohl durch die irakischen Streitkr&au
Wie schon vor dem 13. November verfolgen zumal
Amerikaner und Russen in Syrien miteinander nicht zu vereinbarende
Ziele. Moskau hält am syrischen Diktator Assad fest, bombardiert
weiterhin dessen Gegner und damit von den USA und Frankreich
unterstützte Rebellengruppen. Dass Russland im Norden Syriens
Luftabwehrraketen stationiert, obwohl der Islamische Staat keine
Luftwaffe hat, zeigt deutlich, wo die Prioritäten liegen. Die
Vernichtung der IS-Terrormilizen gehört ni
