Der frühere Generalinspekteur Harald Kujat hält
eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan über 2016
hinaus für wenig erfolgversprechend. "Die militärische Bedeutung der
Ausbildungsmission ist gering – ihre Verlängerung würde die
afghanischen Streitkräfte nicht in einem Maße verbessern, dass sie
dem Ansturm der Taliban gewachsen wären", sagte er im Interview der
"Stuttgarter Zeitung" (Mittwochausgabe)
Selbstverständlich braucht die Bundeswehr eine
schlagkräftige Cyberabwehr. Welchen Beitrag sie darüber hinaus zum
Schutz kritischer Infrastrukturen leisten kann, was der
Verteidigungsfall in der Cyberdimension bedeutet, sollte von der
Leyen jedoch nicht im Alleingang ihres Hauses festlegen, sondern
kollegial mit ihren Kabinettskollegen in Außen-, Innen- und
Justizressort erörtern.
Es ist noch keinen Monat her, da standen sich
die Soldaten an der innerkoreanischen Grenze im höchsten aller
Alarmzustände gegenüber. Nach zwei Tagen Verhandlung folgte die
verbale Abrüstung und das Versprechen, Ende Oktober Familien
zusammenzuführen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass diese Vereinbarung
nicht hält, wenn der Norden nun zeitgleich mit neuen Raketentests
droht und mit neuer Atomforschung. Es ist wahrscheinlich, dass die
Besorgnis wächst, weil
Der CDU-Verteidigungspolitiker und Vorsitzende
des Reservistenverbands, Roderich Kiesewetter, sieht in der von den
Unternehmen beabsichtigten Fusion der deutschen Panzerschmiede Krauss
Maffei-Wegmann mit dem französischen Staatskonzern Nexter eine
Schwächung der deutschen Kernkompetenzen im Rüstungsbereich. "Mir
erscheint die bevorstehende Fusion eher eine Schwächung unserer
Kernkompetenzen zu bedeuten, weil bisherige Kooperationen mit
Frankreich, zum Beispiel im
Die Sorge vor einem neuen "Kalten Krieg" darf
nicht dazu führen, dass innerhalb der Nato einige, darunter die
Deutschen, die Augen vor dem Auslöser der Eskalation verschließen:
Russlands Einverleibung der Krim und seine aktive Verstrickung in den
Ostukraine-Konflikt. Das militärisch-aggressive Verhalten Moskaus
zwingt zu einer Neubewertung der Sicherheitslage, vor allem in den
osteuropäischen Nato-Staaten. Sie brauchen mehr Schutz als bisher,
sonst ist d
Glücklicherweise ist US-Präsident Barack Obama
bis jetzt stur und klug genug, um sich von den Republikanern nicht
provozieren zu lassen. Innenpolitisch hat er nichts mehr zu
verlieren, in weniger als zwei Jahren endet seine Amtszeit. Und sein
Zögern hinsichtlich der Ukraine entspricht vollständig seiner
außenpolitischen Grundeinstellung. Diese definiert sich so: es gibt
dumme Kriege, wie es der Irakkrieg seines Vorgängers Bush war. Und es
gibt notwendige Krie
Es gibt keinen Beweis, dass sich die USA und
Nordkorea gerade in einem heißen Cyberwar miteinander befinden. Aber
viele Indizien deuten darauf hin, dass hinter den Hacker-Angriffen
auf die Sony-Filmstudios in Hollywood die Machthaber in Pjöngjang
steckten. Und der Zusammenbruch des nordkoreanischen Internets würde
genau in das Raster jener Vergeltungsmaßnahmen passen, die
US-Präsident Barack Obama angekündigt hatte. Das Wort "Krieg" hat im
Interne
Vor ein paar Monaten sagte Barack Obama, der
Charakter der Vereinigten Staaten werde nicht daran gemessen, "wie
wir handeln, wenn die Dinge einfach sind, sondern wenn die Dinge
schwierig sind". Nun sind die Dinge schwierig, doch Obama riskierte
einen gewaltigen Konflikt, stellte er die Täter und ihre Auftraggeber
vor Gericht. Der Präsident wird die Risiken abwägen müssen. Lässt er
sich von seinen Ängsten treiben, dann werden sämtliche passiven un
Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt
verlangt ein robustes UN-Mandat im Kampf gegen die IS-Terrormilizen.
In der Konsequenz heißt das, dass in Syrien bald auch deutsche
Bundeswehrsoldaten in den Krieg ziehen könnten. Hat Katrin
Göring-Eckardt das Szenario wirklich zu Ende gedacht? Wahrscheinlich
ist, dass eine internationale Allianz mit einem Mandat der Vereinten
Nationen Kobane aus den Klauen der Islamisten befreien könnte. Aber
was geschieht danach
Als großen Erfolg kann Barack Obama verbuchen,
dass gleich mehrere arabische Staaten bei der Luftattacke auf
syrisches Territorium mitgemacht haben. Die militärische Bedeutung
dieser Kooperation dürfte eher klein sein im Vergleich mit ihrem
politischen Wert. Erneut allerdings hat sich eine "Koalition der
Willigen" zu Militärschlägen verabredet, ohne vorher das Plazet der
Vereinten Nationen einzuholen. Der Angriff in Syrien erfolgt ohne
völkerrechtl
