Das Konzept ist nicht zuletzt eine Reaktion auf
die russische Annexion der Krim. Das ist logisch, zugleich aber auch
absurd, denn sollte der Gegner Russland heißen, könnte sich
Deutschland alle Zivilschutzkonzepte sparen. Ein solcher Krieg wäre
Deutschlands letzter. Deshalb sollte nun wirklich jeder begreifen,
dass eine Politik der militärischen Zurückhaltung keine Idee
romantischer Weicheier ist, sondern überlebenswichtig. Das bedeutet
nicht, sich alles bie
Die Lieferung der Bundeswehr von
Panzerabwehrraketen und Gewehren an die kurdischen Peschmerga ist
richtig, obwohl Waffen schon beim Gegner oder auf dem Schwarzmarkt
gelandet sind.Prinzipiell sind Waffenlieferungen in Krisenregionen
stets des Teufels – doch mit Prinzipienreiterei besiegt man den IS
auch nicht.
Klar ist, dass deutsche Angeordnete ihre Hand
für einen Auslandseinsatz nicht ein zweites Mal heben können, wenn
sie den Standort dauerhaft nicht mit eigenen Augen inspizieren
können. Deshalb wird Ankara selbst am besten einschätzen können, dass
es sich mit seinen pubertär anmutenden diplomatischen Mätzchen auf
Dauer letztlich selbst keinen Gefallen tut. Symbolpolitik schadet
allen, auch der Türkei.
Es war verantwortungslos, die diplomatischen
Drähte trotz gegenteiliger Ansagen so abkühlen zu lassen. Für die
Nato wie für Russland ist es höchste Zeit, ihre Diplomaten statt die
militärische Drohkulisse sprechen zu lassen. Gelöst ist mit diesem
ersten Abtasten noch nichts. Der dafür notwendige internationale
Druck fehlt – zum Beispiel auch deswegen, weil die deutsche
Bundeskanzlerin von anderen Themen absorbiert wird. Ihr Außenminister
Fran
Der deutsche Kommandeur im Nordirak, Oberst
Bernd Prill, sieht die Kampfkraft des "Islamischen Staates" deutlich
geschwächt. "Man merkt am Frontverlauf, dass der IS zurückgedrängt
wird und kaum mehr fähig ist, richtig offensiv zu werden, sondern nur
noch nadelstichartig", sagte er im Interview mit der "Stuttgarter
Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Der sogenannte IS wird von allen
Seiten angegriffen, sowohl durch die irakischen Streitkr&au
Wie schon vor dem 13. November verfolgen zumal
Amerikaner und Russen in Syrien miteinander nicht zu vereinbarende
Ziele. Moskau hält am syrischen Diktator Assad fest, bombardiert
weiterhin dessen Gegner und damit von den USA und Frankreich
unterstützte Rebellengruppen. Dass Russland im Norden Syriens
Luftabwehrraketen stationiert, obwohl der Islamische Staat keine
Luftwaffe hat, zeigt deutlich, wo die Prioritäten liegen. Die
Vernichtung der IS-Terrormilizen gehört ni
Der frühere Generalinspekteur Harald Kujat hält
eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan über 2016
hinaus für wenig erfolgversprechend. "Die militärische Bedeutung der
Ausbildungsmission ist gering – ihre Verlängerung würde die
afghanischen Streitkräfte nicht in einem Maße verbessern, dass sie
dem Ansturm der Taliban gewachsen wären", sagte er im Interview der
"Stuttgarter Zeitung" (Mittwochausgabe)
Selbstverständlich braucht die Bundeswehr eine
schlagkräftige Cyberabwehr. Welchen Beitrag sie darüber hinaus zum
Schutz kritischer Infrastrukturen leisten kann, was der
Verteidigungsfall in der Cyberdimension bedeutet, sollte von der
Leyen jedoch nicht im Alleingang ihres Hauses festlegen, sondern
kollegial mit ihren Kabinettskollegen in Außen-, Innen- und
Justizressort erörtern.
Es ist noch keinen Monat her, da standen sich
die Soldaten an der innerkoreanischen Grenze im höchsten aller
Alarmzustände gegenüber. Nach zwei Tagen Verhandlung folgte die
verbale Abrüstung und das Versprechen, Ende Oktober Familien
zusammenzuführen. Es ist sehr wahrscheinlich, dass diese Vereinbarung
nicht hält, wenn der Norden nun zeitgleich mit neuen Raketentests
droht und mit neuer Atomforschung. Es ist wahrscheinlich, dass die
Besorgnis wächst, weil
Der CDU-Verteidigungspolitiker und Vorsitzende
des Reservistenverbands, Roderich Kiesewetter, sieht in der von den
Unternehmen beabsichtigten Fusion der deutschen Panzerschmiede Krauss
Maffei-Wegmann mit dem französischen Staatskonzern Nexter eine
Schwächung der deutschen Kernkompetenzen im Rüstungsbereich. "Mir
erscheint die bevorstehende Fusion eher eine Schwächung unserer
Kernkompetenzen zu bedeuten, weil bisherige Kooperationen mit
Frankreich, zum Beispiel im
