Es gibt keinen Beweis, dass sich die USA und
Nordkorea gerade in einem heißen Cyberwar miteinander befinden. Aber
viele Indizien deuten darauf hin, dass hinter den Hacker-Angriffen
auf die Sony-Filmstudios in Hollywood die Machthaber in Pjöngjang
steckten. Und der Zusammenbruch des nordkoreanischen Internets würde
genau in das Raster jener Vergeltungsmaßnahmen passen, die
US-Präsident Barack Obama angekündigt hatte. Das Wort "Krieg" hat im
Interne
Vor ein paar Monaten sagte Barack Obama, der
Charakter der Vereinigten Staaten werde nicht daran gemessen, "wie
wir handeln, wenn die Dinge einfach sind, sondern wenn die Dinge
schwierig sind". Nun sind die Dinge schwierig, doch Obama riskierte
einen gewaltigen Konflikt, stellte er die Täter und ihre Auftraggeber
vor Gericht. Der Präsident wird die Risiken abwägen müssen. Lässt er
sich von seinen Ängsten treiben, dann werden sämtliche passiven un
Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt
verlangt ein robustes UN-Mandat im Kampf gegen die IS-Terrormilizen.
In der Konsequenz heißt das, dass in Syrien bald auch deutsche
Bundeswehrsoldaten in den Krieg ziehen könnten. Hat Katrin
Göring-Eckardt das Szenario wirklich zu Ende gedacht? Wahrscheinlich
ist, dass eine internationale Allianz mit einem Mandat der Vereinten
Nationen Kobane aus den Klauen der Islamisten befreien könnte. Aber
was geschieht danach
Als großen Erfolg kann Barack Obama verbuchen,
dass gleich mehrere arabische Staaten bei der Luftattacke auf
syrisches Territorium mitgemacht haben. Die militärische Bedeutung
dieser Kooperation dürfte eher klein sein im Vergleich mit ihrem
politischen Wert. Erneut allerdings hat sich eine "Koalition der
Willigen" zu Militärschlägen verabredet, ohne vorher das Plazet der
Vereinten Nationen einzuholen. Der Angriff in Syrien erfolgt ohne
völkerrechtl
Dass die Kanzlerin und die
Verteidigungsministerin nur Stunden nach dem Ende des Nato-Gipfels
kaltschnäuzig erkennen lassen, dass sie nicht die leiseste Absicht
haben, das in Wales bekräftigte Zwei-Prozent-Ziel einzuhalten, ist
atemraubend. Es genügt nicht, die alten Mantras weiter
herunterzubeten. Die Union räumt dem ausgeglichenen Etat, die SPD der
sozialen Gerechtigkeit Priorität ein. Dass Bildung Vorrang habe,
predigen beide Koalitionäre. Legitim sind dies
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich
Kiesewetter fordert die Bundesregierung auf, sich bei der Hilfe im
Kampf gegen den IS im Irak nicht auf Waffenlieferungen zu
beschränken, sondern mit deutschem Personal zu begleiten. "Waffen
liefern und wegdrehen reicht jedenfalls nicht", erklärte Kiesewetter
gegenüber der "Stuttgarter Zeitung" (Freitagausgabe). "Die
Entscheidung ist nur richtig, wenn wir die Waffenlieferungen mit
eigenem Personal begleiten.
Es ist ein Armutszeugnis, dass die
Bundesregierung angesichts der Tragweite der Entscheidung jede
Diskussion über die Konsequenzen der Waffenlieferung verweigert.
Sollten die Kurden die IS-Milizen tatsächlich bezwingen, werden sie
die Waffen nicht mit Worten des Dankes an den Absender zurücksenden.
Die Kurden verfolgen nach jahrzehntelanger Unterdrückung eigene
territoriale Interessen. Wer sie aufrüstet, legt den Keim für den
nächsten kriegerischen Konfl
Das die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) ihre"9/11-Psychose" seit Jahren mit fast schon pervertierten Mitteln ausleben ist nichts Neues, dient diese Panikmache doch dem praktischen Ziel mit einer schier rotzfrechen Rechtfertigung alles und jeden auszuspionieren.
Am Strand von Ouistreham konnte der russische
Präsident mit eigenen Augen sehen, wie hoch der Westen Grundwerte wie
Freiheit und Demokratie schätzt. Die Staats- und Regierungschefs
dürften ihm dies in ihren Gesprächen unter vier Augen auch noch
einmal sehr deutlich gemacht haben.
Gehört hat Putin die Botschaft also, mehrfach und auch sehr
deutlich. Doch hat er sie auch verstanden? Je länger Putin im Kreml
herrscht, desto deutlicher wird, dass er seine ganz
Das Gespräch zwischen Angela Merkel und Wladimir
Putin wird Ausweis dafür sein, ob die bisherige Doppelstrategie des
Westens aus Drohgebärden und Diskussionsbereitschaft Erfolg haben
kann. Sie ist ohnehin ein politischer Drahtseilakt, da die Grenze
zwischen glaubhafter Abschreckung, wie sie US-Präsident Barack Obama
jetzt in Polen angekündigt hat, und einer militärischen Provokation,
als die Moskau die Truppenaufstockung geißelt, fließend ist. Sol
