Wenn am Montag gegen 18 Uhr deutscher
Zeit US-Präsident Barack Obama für seine zweite Amtszeit vereidigt
wird, ist es auch ein bisschen sein Triumph. Der Deutsche Julius van
de Laar hat zum zweiten Mal den Wahlkampf für Obama in den Staaten
mitbestimmt und seinen Teil dazu beigetragen, dass der 44. Präsident
der Vereinigten Staaten von Amerika Barack Obama heißt. Der in Berlin
lebende Kommunikationsberater hat in einem der wahlentscheidenden
Bundesstaaten, in Ohio
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Martin Lindner, hat die Haltung der SPD bei der Abschaffung der kalten Progression kritisiert. "Die Opposition, angeführt von der SPD, blockiert eine Entlastung von 6,1 Milliarden im Bundesrat, die wir zum Abbau der kalten Progression für die mittleren Einkommen vorgesehen haben", sagte Lindner dem Fernsehsender Phoenix. Die Sozialdemokraten legten in ihrer Wahlvorbereitung "Krisenbeschleunigungspakete auf,
Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hält die Piraten für unverzichtbar für die deutsche Gesellschaft. "Die Bürger und das Land müssen sich wünschen, dass die Piraten Erfolg haben", sagte Schlömer der "Welt". "Das politische System lebt davon, dass frische Parteien in die Parlamente kommen, um altes Tun infrage zu stellen." Dies sei die entscheidende Frage für die kommenden Landtagswahlen sowie die Bun
Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein und Koordinator der Linken im Parteivorstand, Ralf Stegner, hat gelassen auf eine aktuelle Umfrage reagiert, derzufolge die SPD und ihr Kanzlerkandidat Peer Steinbrück massiv an Zustimmung einbüßen, während die Union Rekord-Zustimmungswerte verzeichnet. "Umfragen ändern sich ständig und fallen je nach Institut und Auftraggeber auch noch sehr verschieden aus, nicht nur für die SPD", sagte Stegner "Han
Die bisherige Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Malu Dreyer (SPD), ist am Mittwoch zur neuen Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Dreyer ist die erste Frau, die das Land Rheinland-Pfalz regiert. Sie tritt die Nachfolge von Kurt Beck an, der zuvor mit einer Amtsdauer von 18 Jahren dienstältester Landesvater in einem deutschen Bundesland war. Dreyer erhielt bei ihrer Wahl im Landtag in Mainz 60 von 100 gültigen Stimmen und damit
Das pakistanische Drama, endet es nie? Der Oberste Gerichtshof
ordnet die Verhaftung des erst kürzlich ins Amt gehobenen
Regierungschefs an. In der Hauptstadt fordern Geistliche auf
Massendemonstrationen gleichzeitig die Revolution, während der
Kaschmir-Konflikt mit Indien eskaliert und die Taliban ihren Krieg
gegen das Militär fortsetzen.
Pakistan droht damit nicht ins Chaos zu stürzen, denn das Land mit
seinen 170 Millionen Einwohnern befind
Zum Tragen von Kreuzen an Halsketten hat der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte differenziert und sensibel geurteilt.
Die Straßburger Richter haben das Recht auf aktive Religionsfreiheit
ebenso berücksichtigt wie praktische Fragen im Alltag von Kliniken
und Altersheimen. Im zweiten Fall ging es dabei weniger um Religion,
sondern mehr um die Sicherheit von Patienten.
Generell ist es merkwürdig genug, dass sich die Justiz ü
Sigrid Leuschner, Abgeordnete im niedersächsischen Landestag, ist von der SPD zu den Linken übergetreten. "Ich habe absolute Hochachtung vor dem Schritt von Frau Sigrid Leuschner und heiße sie in der Partei Die Linke herzlich willkommen", sagte der Bundesgeschäftsführer der Linken, Matthias Höhn, am Dienstag in Berlin. Die Verbindung zu den Sozialdemokraten nach 44 Jahren in der Partei zu lösen, sei "sicherlich ein schmerzhafter und emotionaler
Der SPD-Spitzenkandidat für die Niedersachsen-Wahl, Stephan Weil, hat die Wirtschaft zu Gesprächen über eine Deckelung von Vorstandsgehältern aufgefordert. "Ich glaube, dass Manager insgesamt gut beraten sind, die soziale Akzeptanz von Gehältern mit zu bedenken. Geld ist an dieser Stelle häufig eine Chiffre für die damit verbundene Leistung und Ausdruck der Wertschätzung", sagte Weil im Gespräch mit "Handelsblatt-Online". Das passe
