Landtagswahl in Niedersachsen beginnt

Die Landtagswahl in Niedersachsen hat begonnen. Seit 8:00 Uhr können die rund 6,1 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Im Vorfeld der Wahl durchgeführte Umfragen hatten ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün prognostiziert. Insbesondere das Abschneiden der Liberalen gilt als entscheidend dafür, ob Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) seine Amtsgeschäfte fortsetzen kann oder ob sein sozialdemokratischer Herausforderer

Sonntagsfrage: SPD verliert weiter an Zustimmung

Die SPD verliert unter den Wählern weiter an Zustimmung: Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen die Sozialdemokraten auf 27 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,8 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die Union kann hingegen weiter zulegen. CDU und CSU kommen auf 40,8 Prozent (Vorwoche: 40,3 Prozent). Die FDP verharrt bei 3,7 Prozent, während die Grünen au

Schavan hält an Bundestagsmandat fest

Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) will sich in jedem Fall am kommenden Freitag als Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Ulm/Alb-Donau nominieren lassen. "Ich trete am 25. Januar an. Das bin ich der Wissenschaft schuldig", sagte Schavan der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Sie wolle dies auch dann tun, wenn der Fakultätsrat der Universität Düsseldorf am Dienstag ein Verfahren zur Aberkennung ihres Doktorgrades einleite. Im Umfeld

Vor Niedersachsen-Wahl: Steinmeier wirbt um Anhänger von Linken und Piraten

Unmittelbar vor der Landtagswahl in Niedersachsen wirbt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier um die Anhänger der Linken und Piraten. "Wer Studiengebühren abschaffen, Mietwucher bekämpfen und für Steuergerechtigkeit sorgen will, darf seine Stimme nicht an Linke oder Piraten verschenken", sagte Steinmeier der "Welt am Sonntag". "Nur wenn Stephan Weil und die SPD eine handlungsfähige Mehrheit bekommen, wird es in Niedersachsen einen Aufbruch zu

Oppermann: Steinbrück ist und bleibt unser Kanzlerkandidat

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach die SPD im Falle einer Niederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen ihren Kanzlerkandidat austauschen wolle. "Steinbrück ist und bleibt unser Kanzlerkandidat. Er ist unser Zugpferd. Er füllt die Säle. Peer Steinbrück ist unser Kanzlerkandidat, mit dem wir gewinnen wollen und werden", sagte Oppermann der "Rheinischen P

Umfrage: Mehrheit glaubt nicht mehr an FDP in Niedersachsen

Die FDP müsste bei der Wahl in Niedersachsen schon ein überraschend gutes Ergebnis einfahren, um Parteichef Philipp Rösler dauerhaft im Amt zu halten: Doch das trauen die meisten Niedersachsen der FDP nicht mehr zu. In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage vermuten nur 27 Prozent der Niedersachsen, dass die FDP am Sonntag die 5 Prozent-Hürde nehmen wird. 64 Prozent der Niedersachsen glauben nicht an ein solches "Wunder von der Leine". Bundesweit sieht die Ten

CDU-Vize Bouffier ruft FDP wegen Personaldebatten zur Ordnung

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat die FDP eindringlich davor gewarnt, mit Personaldebatten einen Wahlerfolg der schwarz-gelben Landesregierung in Niedersachsen zu gefährden. "Die FDP tut gut daran, sich bis zur letzten Minute im niedersächsischen Wahlkampf zu engagieren und keine Personalfragen aufzuwerfen", sagte Bouffier der "Welt". Im Wahlkampf müsse man die Kräfte bündeln, um bei den Bürgern um Vertrauen werben zu k&oum

Niedersachsen: FDP-Spitzenkandidat Birkner lehnt Diskussion um vorgezogenen Parteitag ab

Der FDP-Spitzenkandidat für die niedersächsische Landtagswahl, Stefan Birkner, hat mit Kritik auf den Vorstoß von Fraktionschef Rainer Brüderle reagiert, den FDP-Bundesparteitag möglicherweise vorzuziehen. "Ich habe überhaupt keinen Sinn für solche Diskussionen", sagte Birkner der "Welt". Der niedersächsische Umweltminister empfahl seiner Partei, die Landtagswahl abzuwarten: "Die Frage, wann der Bundesparteitag abgehalten wird, so

Bahr spricht sich für Rösler aus

Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) dafür ausgesprochen, an Parteichef Philipp Rösler festzuhalten. "Philipp Rösler ist bis Mai als Vorsitzender gewählt", sagte Bahr der Zeitschrift "Superillu". "Ein gutes Ergebnis in Niedersachsen ist eine Stärkung des Vorsitzenden wie der gesamten FDP-Führung." In den Bundestagswahlkampf wolle die Partei als Team ziehen, so Bahr weiter. &quot

Rösler räumt eigene Fehler ein

Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler eigene Fehler eingeräumt und die Arbeitsteilung mit Rainer Brüderle, Fraktionschef der Freidemokraten im Bundestag, gelobt. "Natürlich habe ich in den ersten Monaten als Vorsitzender auch meinen Kurs gesucht, die eine oder andere Entscheidung hätte ich anders treffen sollen", sagte Rösler der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Mit den Themen Wachstum, Schuldenabba