Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach die SPD im Falle einer Niederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen ihren Kanzlerkandidat austauschen wolle. "Steinbrück ist und bleibt unser Kanzlerkandidat. Er ist unser Zugpferd. Er füllt die Säle. Peer Steinbrück ist unser Kanzlerkandidat, mit dem wir gewinnen wollen und werden", sagte Oppermann der "Rheinischen P
Die FDP müsste bei der Wahl in Niedersachsen schon ein überraschend gutes Ergebnis einfahren, um Parteichef Philipp Rösler dauerhaft im Amt zu halten: Doch das trauen die meisten Niedersachsen der FDP nicht mehr zu. In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage vermuten nur 27 Prozent der Niedersachsen, dass die FDP am Sonntag die 5 Prozent-Hürde nehmen wird. 64 Prozent der Niedersachsen glauben nicht an ein solches "Wunder von der Leine". Bundesweit sieht die Ten
Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat die FDP eindringlich davor gewarnt, mit Personaldebatten einen Wahlerfolg der schwarz-gelben Landesregierung in Niedersachsen zu gefährden. "Die FDP tut gut daran, sich bis zur letzten Minute im niedersächsischen Wahlkampf zu engagieren und keine Personalfragen aufzuwerfen", sagte Bouffier der "Welt". Im Wahlkampf müsse man die Kräfte bündeln, um bei den Bürgern um Vertrauen werben zu k&oum
Der FDP-Spitzenkandidat für die niedersächsische Landtagswahl, Stefan Birkner, hat mit Kritik auf den Vorstoß von Fraktionschef Rainer Brüderle reagiert, den FDP-Bundesparteitag möglicherweise vorzuziehen. "Ich habe überhaupt keinen Sinn für solche Diskussionen", sagte Birkner der "Welt". Der niedersächsische Umweltminister empfahl seiner Partei, die Landtagswahl abzuwarten: "Die Frage, wann der Bundesparteitag abgehalten wird, so
Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) dafür ausgesprochen, an Parteichef Philipp Rösler festzuhalten. "Philipp Rösler ist bis Mai als Vorsitzender gewählt", sagte Bahr der Zeitschrift "Superillu". "Ein gutes Ergebnis in Niedersachsen ist eine Stärkung des Vorsitzenden wie der gesamten FDP-Führung." In den Bundestagswahlkampf wolle die Partei als Team ziehen, so Bahr weiter. "
Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler eigene Fehler eingeräumt und die Arbeitsteilung mit Rainer Brüderle, Fraktionschef der Freidemokraten im Bundestag, gelobt. "Natürlich habe ich in den ersten Monaten als Vorsitzender auch meinen Kurs gesucht, die eine oder andere Entscheidung hätte ich anders treffen sollen", sagte Rösler der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Mit den Themen Wachstum, Schuldenabba
Wenn am Montag gegen 18 Uhr deutscher
Zeit US-Präsident Barack Obama für seine zweite Amtszeit vereidigt
wird, ist es auch ein bisschen sein Triumph. Der Deutsche Julius van
de Laar hat zum zweiten Mal den Wahlkampf für Obama in den Staaten
mitbestimmt und seinen Teil dazu beigetragen, dass der 44. Präsident
der Vereinigten Staaten von Amerika Barack Obama heißt. Der in Berlin
lebende Kommunikationsberater hat in einem der wahlentscheidenden
Bundesstaaten, in Ohio
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Martin Lindner, hat die Haltung der SPD bei der Abschaffung der kalten Progression kritisiert. "Die Opposition, angeführt von der SPD, blockiert eine Entlastung von 6,1 Milliarden im Bundesrat, die wir zum Abbau der kalten Progression für die mittleren Einkommen vorgesehen haben", sagte Lindner dem Fernsehsender Phoenix. Die Sozialdemokraten legten in ihrer Wahlvorbereitung "Krisenbeschleunigungspakete auf,
Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hält die Piraten für unverzichtbar für die deutsche Gesellschaft. "Die Bürger und das Land müssen sich wünschen, dass die Piraten Erfolg haben", sagte Schlömer der "Welt". "Das politische System lebt davon, dass frische Parteien in die Parlamente kommen, um altes Tun infrage zu stellen." Dies sei die entscheidende Frage für die kommenden Landtagswahlen sowie die Bun
Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein und Koordinator der Linken im Parteivorstand, Ralf Stegner, hat gelassen auf eine aktuelle Umfrage reagiert, derzufolge die SPD und ihr Kanzlerkandidat Peer Steinbrück massiv an Zustimmung einbüßen, während die Union Rekord-Zustimmungswerte verzeichnet. "Umfragen ändern sich ständig und fallen je nach Institut und Auftraggeber auch noch sehr verschieden aus, nicht nur für die SPD", sagte Stegner "Han
