FDP-Chef Philipp Rösler hat die aus seiner Sicht maßlose und erniedrigende Kritik an seiner Partei beklagt. "Hier werden Grenzen – auch der Kritik – überschritten", sagte Rösler auf dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen am Sonntag in Stuttgart. Er persönlich müsse in seiner Funktion als Parteichef allerdings mit Kritik leben, so Rösler. "Das gehört zu meinem Job." Mit Blick auf die am 20. Januar anstehende Landtagswah
Die Linkspartei hat einen Bericht des "Spiegel" zurückgewiesen, demzufolge sie mit "Gregor Gysi als Solo-Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf" ziehen werde. "Das sind Spekulationen", sagte Parteisprecher Alexander Fischer dem "Neuen Deutschland". Die Entscheidung über die Spitzenkandidatur falle wie angekündigt im Vorstand auf Vorschlag beider Vorsitzenden. "Mitten im Niedersachsen-Wahlkampf hat die Frage keine Priorität&qu
Mehr als zwei Drittel der Bundesbürger teilen nicht die Einschätzung des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, dass der Bundeskanzler in Deutschland zu wenig verdient. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid für das Nachrichtenmagazin "Focus" sagten 72 Prozent der Befragten, sie stimmten der Auffassung, der Bundeskanzler verdiene zu wenig, nicht zu. Nur 23 Prozent halten diese Aussage für richtig. Fünf Prozent machten keine Angaben oder
Die Union hat in der Wählergunst erneut leichte Gewinne verzeichnen können und kratzt an der Marke von 40 Prozent. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU und CSU auf 39,8 Prozent, wenn heute Bundestagswahlen wären. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als in der vorherigen Meta-Analyse. Die SPD verliert 0,2 Prozentpunkte und kommt auf 28,8 Prozent. Auch die FDP verliert 0,2 Prozentpun
Union und SPD liegen laut einer Emnid-Umfrage in der Wählergunst so weit auseinander, wie noch nie seit der letzten Bundestagswahl 2009. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, verliert die SPD einen Prozentpunkt und erreicht nur noch 27 Prozent. Gleichzeitig kann die Union ihre 40 Prozent behaupten. Damit trennen die beiden Volksparteien 13 Prozentpunkte. Als einzige Partei zulegen konnten die Gr&uum
Venezuelas wiedergewählter Präsident Hugo Chávez wird vorerst nicht vereidigt. Diese Zeremonie könne später vor dem Obersten Gerichtshof nachgeholt werden, sagte Vize-Präsident Maduro. Der Präsident bleibe im Amt, auch wenn er wegen einer Krebsbehandlung nicht zu der für den 10. Januar angesetzten Zeremonie in seine Heimat kommen könnte. Von Seiten der Opposition waren kritische Stimmen zu hören: Nach Ansicht mancher Kommentatoren ist eine solc
Die Nominierung von Doris Schröder-Köpf zur Landtagskandidatin in Niedersachsen ruft in der hannoverschen SPD auch ein Jahr später noch Kritik hervor. Die unterlegene Kandidatin Sigrid Leuschner, die den Wahlkreis, in dem Schröder-Köpf nun antritt, seit 1994 vertritt, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", sie gehe davon aus, dass es im Vorfeld "Absprachen" gegeben habe. Schröder-Köpf, die Ehefrau des ehemaligen Bundeskanzlers
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat seine Kritik am Einkommen deutscher Regierungschefs verteidigt. "Ich habe mitnichten gefordert, das Kanzlergehalt zu erhöhen", sagte Steinbrück dem "Tagesspiegel am Sonntag". Er habe lediglich die Meinung vertreten, dass Kanzler im Vergleich zu Führungspersonen in der Wirtschaft eher gering bezahlt sind. "Diese Wahrheit werde ich nicht verschweigen", betonte Steinbrück, "auch nicht als Kanzlerkand
Führende Politiker der Grünen gehen nach den Äußerungen zum Kanzlergehalt auf Distanz zum SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Bildungsministerin von Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", das Thema Gerechtigkeit werde eine entscheidende Rolle bei der Bundestagswahl spielen. "Dabei wird es aber definitiv nicht um eine bessere Bezahlung von Politike
Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat ihrem umstrittenen Parteichef Philipp Rösler den Rücken gestärkt. "Philipp Rösler ist von der Partei gewählt worden. Und er hat geliefert", sagte die Bundesjustizministerin der "Welt am Sonntag". "Mit der Durchsetzung von Joachim Gauck als Bundespräsident oder der Abschaffung der Praxisgebühr ist doch sichtbar geworden, dass sich die FDP in dieser Regierung beha
