Neue OZ: Kommentar zu Pakistan / Katastrophen

Gelebte Menschlichkeit

Rollt nach der Jahrhundertflut jetzt eine weltweite Hilfswelle für
Pakistan an? Hoffentlich. 20 Millionen Menschen steht das Wasser bis
zum Hals. Haus, Vieh und Ernte vieler Familien sind vernichtet
worden. Seuchen breiten sich aus. Warum die Spendenbereitschaft im
Westen angesichts dieser Katastrophe zunächst beschämend gering
ausgefallen ist, darüber lässt sich nur spekulieren: Lag es an der
Urlaubszeit, an zu geringer Medienberichtersta

Neue OZ: Kommentar zu Landtag

Jeck geworden

Und dann wundern sich manche, dass Plenarsitzungen des Landtages
oft zeitlich aus dem Ruder laufen . . . Eine Dreiviertelstunde
verplemperte das Parlament gestern mit einem Gesetzentwurf, der so
überflüssig war wie ein Kropf. Zwei gesetzliche Feiertage zusätzlich
wollten die Linken installieren – einen für Kinder und einen zu Ehren
von Frauen. Es spricht Bände, dass sich dafür noch nicht einmal die
potenziell Begünstigten selbst erwä

Neue OZ: Kommentar zu Steuern / Homosexuelle / Verfassungsgericht

Die Politik traut sich nicht

Das Urteil aus Karlsruhe war längst überfällig: Wenn der Staat
gleichgeschlechtlichen Partnern zu Lebzeiten die gleichen Pflichten
wie in einer Ehe von Mann und Frau auferlegt, muss er ihnen auch die
gleichen Rechte geben – vor und nach dem Tod.

Seit fast zehn Jahren sind eingetragene Lebensgemeinschaften von
Schwulen und Lesben in Deutschland möglich. So lange fordert der
Staat diesen Paaren ab – wie auch Ehepaaren – im Krisenfall
&

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Statistik

Krankenpflege tut not

Mit Statistiken lässt sich vieles belegen – mitunter auch
Gegensätzliches. Daher sind die Zahlen der jüngsten vorläufigen
Krankenhausstatistik mit Vorsicht zu genießen. Ein Trend lässt sich
dennoch ausmachen: Die Pflege von Patienten in deutschen Kliniken
wird weiter ausgedünnt.

Während die europäische Rechtsprechung immerhin dazu geführt hat,
dass jetzt über bessere Arbeitsbedingungen für Klinik&auml

Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Musik / Benaissa

Zu früh verurteilt

Der Prozess gegen Nadja Benaissa hat gestern begonnen – und hätte
ebenso gut auch gestern enden können. Denn die Öffentlichkeit hat ihr
Urteil über die No-Angels-Sängerin längst gefällt – unabhängig von
ihrem Geständnis. Durch den Druck der Medien und vermutlich auch
durch Indiskretionen im Justiz-Apparat sind lange vor dem
Prozessbeginn Vorwürfe öffentlich geworden. Die Medien müssen sich im
Fall Benaiss

Neue OZ: Kommentar zu Griechenland / Israel / Konflikte / Nahost

Diplomat auf Amateur-Niveau

Berechenbarkeit stabilisiert die Außenbeziehungen eines jeden
Landes. Deshalb sagt es eine ganze Menge über die Politik der
Regierung Netanjahu, dass es Israel derzeit vor allem an
Berechenbarkeit mangelt. Typisch dafür: Benjamin Netanjahu reist nach
Griechenland, um das EU- und NATO-Land möglichst für eine intensive
militärische Zusammenarbeit zu gewinnen. Aber kurz vor dem Abflug
posaunt er drauflos. Sagt, einer Einladung zu F

Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Kinder / Lärm

Familienfreundlicher

Schon viele genervte Nachbarn, die sich gestört fühlen von
weinenden, spielenden, schreienden Kindern, sind vor Gericht gezogen.
Doch zahlreiche Urteile belegen: Gewonnen haben diese Lärmgeplagten
meistens nicht. Grundsätzlich entscheiden die Richter eher zugunsten
der Jüngsten und verlangen von Hausbesitzern oder Mietern eine
tolerantere Einstellung.

Diese juristische Bewertung ist auch gut so, sofern Eltern dafür
sorgen, dass ihre

Ergebnisse der Bundestagswahl 2009 nach Wahlbezirken als CD erhältlich

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, kann ab
sofort eine CD mit den Ergebnissen der Bundestagswahl 2009 nach
Wahlbezirken bezogen werden. Sämtliche Daten darauf werden im
txt-Format zur Verfügung gestellt. Sie sind somit für eine
Weiterverarbeitung in jedem Datenbankprogramm geeignet. Eine direkte
Verarbeitung in Excel ist wegen der hohen Datensatzmenge nicht ohne
weiteres möglich. Zum Lesen der Hinweise und Datensatzbeschreibungen
wird außerdem der Adobe Acrobat R

Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur / Steuern

1,7 Billionen sind genug

Jetzt nur nicht übermütig werden. So erfreulich es ist, dass die
Wirtschaft wieder kräftig wächst und die Steuerquellen deutlich
stärker sprudeln als erwartet – es muss trotzdem am Sparkurs
festgehalten werden.

Denn erstens steht noch nicht fest, wie stabil die konjunkturelle
Erholung ist. Und zweitens erwirtschaftet der Bund nicht etwa
Überschüsse, sondern macht einfach nur etwas weniger neue Schulden.
Letztlich wird sein

Neue OZ: Kommentar zu Loveparade / Sauerland

Makabre Zahlenbiegerei

Wären die Umstände nicht so tragisch, ginge das als schlechter
Witz durch: Da will Duisburgs sesselklebender Oberbürgermeister Adolf
Sauerland den Eindruck zerstreuen, er habe die Loveparade gegen allen
guten Rat in seiner Stadt durchgedrückt; im selben Interview aber
offenbart er sich als williges Rädchen in der Marketing-Maschinerie
des windigen Veranstalters. Nach Vorrang der Politik sieht es
jedenfalls nicht aus, wenn das gewählte