Michael Oehme über die Wahlen in Belarus
Tausende Demonstranten wurden von der belarussischen Polizei getrennt nachdem die sie gegen die Wahl des langjährigen autoritären Führers Alexander Lukaschenko auf die Straße gingen.
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD
Dabei muss man der SPD nach den Turbulenzen vor Jahresfrist attestieren, dass Scholz unter allen möglichen Kandidaten – trotz Wirecard – der wohl beste ist. Einer, der sich den Stempel "sozial gerecht und wirtschaftlich stark" verdient hat. Einer, der in der Corona-Krise kühlen Kopf behält und dabei durchaus sozialdemokratische Akzente zu setzen weiß. Das Problem ist nur: Es ist kaum ein dreiviertel Jahr her, dass der entscheidende Teil der SPD-Basis jenem Mann die
Kommentar zum lahmenden Glasfaserausbau
Der Breitbandausbau in Deutschland ist eine Leidensgeschichte. Wer auf dem Land lebt, kann ein Protestlied davon singen. Noch immer zieht sich ein digitaler Graben durchs Land. Auf der einen Seite wohnen die Bewohner und Unternehmer der Ballungszentren. Auf der anderen leben die Landbewohner, die sich in ihrer Entwicklung zurecht ausgebremst fühlen. Die Corona-Krise hat die mangelhafte digitale Teilhabe auf dem Land noch stärker in den Fokus gerückt. Die Zukunft heißt Glasfa
Michael Oehme: Diplomatische Kluft zwischen Europa und Trump wird immer größer
Seit mehr als 70 Jahren dient das transatlantische Bündnis als unerschütterliche Grundlage der europäischen Stabilität und untermauert die Werte der von den USA geführten westlichen Ordnung. Im Jahr 2020 scheint die Beziehung auf beiden Seiten des Atlantiks überdacht zu werden.
Oberbürgermeister von Münster: „Die Art und Weise, wie wir heute Fleisch produzieren, verstößt in erheblichem Maße gegen die Menschenwürde“ / Gesundheitspolitische Diskussion der OB-Kandidaten Münster (FOTO)
Zum Auftakt einer neuen Sendereihe bei health tv erklären am Sonntag (28. Juni) um 19.00 Uhr die Oberbürgermeister-Kandidaten von Münster ihre gesundheitspolitischen Positionen. Moderatorin Birgit Lechtermann stellt in "Wir wählen Gesundheit. Kommunalwahl in NRW" kritische Fragen an Markus Lewe (Amtsinhaber, CDU), Dr. Michael Jung (SPD) und Peter Todeskino (Grüne). Die Gesundheitspolitik der größten Städte Nordrhein-Westfalens ist Thema der Send
Entscheidet Gesundheitspolitiküber die Kommunalwahl in NRW? / Corona führt drastisch die Bedeutung vor Augen / NRW-Spitzenkandidaten erklären ab Sonntag ihr gesundheitspolitisches Angebot bei health tv
In zwölf Wochen entscheiden die Wähler in Nordrhein-Westfalen, wer künftig die lokale Gesundheitspolitik in ihrer Gemeinde organisieren soll. Wer wird dafür verantwortlich sein, ob dank Gesundheitsamt die Bürger daheim in prophylaktischer Quarantäne sitzen oder ob sie ein halbwegs normales Leben führen können? Seit Corona kann diese Frage wahlentscheidend sein. Deshalb lädt der bundesweite Gesundheitssender health tv an den kommenden zehn Sonntagen Sp
ZDF-Politbarometer Mai I 2020: Mehrheit für vollständige Grenzöffnungen innerhalb der EU / Inzwischen fast zwei Drittel für Saison-Abbruch in der Fußball-Bundesliga (FOTO)
Nach der bisherigen Planung will Bundesinnenminister Seehofer die Grenzen zu den meisten europäischen Nachbarländern nicht vor dem 15. Juni öffnen. Eine klare Mehrheit der Befragten (55 Prozent) wünscht sich allerdings schon bald eine vollständige Öffnung der Grenzen zwischen den Ländern der Europäischen Union, dagegen sind 41 Prozent (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Von den Grenzöffnungen hängt f&
Piraten Niedersachsen fordern zeitnahe Information von gefährdeten Mandatsträgern
In seiner Sitzung vom 06.05. beschloss der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld einen Antrag von Bezirksratsherr Dr. Christopher Carlson, der dort für die Piratenpartei Hannover ein Mandat ausübt. Inhalt war die Aufforderung an die Polizei im Stadtbezirk, alle auf so genannten Feindeslisten aufgeführte kommunalen Mandatsträger über diesen Umstand zeitnah zu informieren. [1]
"Angeregt durch die Situation des Piraten-Kreistagsabgeordneten Dr. Meinhart Ramaswamy aus Gött
Kommentar zu Umfragen zur Regierung
Mehrere aktuelle Umfragen zeigen große Zustimmung zur Politik der Union und weisen für die SPD immerhin eine Stabilisierung. Sie darf davon träumen, ihren zweiten Platz von den Grünen zurückzuerobern. Das sind Momentaufnahmen. Krisenzeiten sind immer Zeiten für die Exekutive. Schnelles Handeln ist da gefragt und mutige Entscheidungen. Das hat die Bundesregierung bisher gut gemacht. Man mag an diesem oder jenem mäkeln, aber wer die aktuelle Corona-Weltlage betr
Lindner: Merkels Appell war dringlich und angemessen
Lindner: Merkels Appell war dringlich und angemessen FDP-Chef fordert unbürokratische Hilfe für Unternehmen – Warnung vor Entwicklung auf Finanzmärkten Osnabrück. FDP-Chef Christian Lindner hat die Fernsehansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt. „Der Appell in seiner Dramatik war dringlich und angemessen und kam zum richtigen Zeitpunkt. Es haben offenbar noch nicht alle in Deutschland verstanden, wie […]
