Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, hat Bundespräsident Joachim Gauck für seinen Auftritt in Israel gelobt. Graumann, der Gauck bei einem Teil der Reise begleitet hatte, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe), besonders in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem habe Gauck Worte "von großer emotionaler Kraft" gefunden. "Er ist ein Mann, der Gefühle sehr gut vermitteln kann. Das war bei diese
Die EU-Kommission kommt Spanien beim Abbau seines Staatsdefizits entgegen und will dem Land mehr Zeit zum Sparen gewähren. "Spanien hat bereits entschlossen gehandelt, um Strukturreformen zu verfolgen", lobte EU-Währungskommissar Olli Rehn die bisherigen Reformbemühungen des Landes. Daher sei man bereit, eine Verlängerung des Schuldenabbaus um auf 2014 vorzuschlagen. Voraussetzung dafür sei jedoch ein "solider Haushaltsplan" von der Regierung in Madri
Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Markus Löning, hat die Verurteilung von Charles Taylor als wichtiges Signal gelobt. Es sei ein "wichtiges Signal an die Opfer des schrecklichen Bürgerkrieges in Sierra Leone: Euer Leid ist nicht vergessen", erklärte Löning in Berlin. Die Verurteilung sei aber auch eine wichtige Botschaft an die Täter, denn sie könnten sich nicht mehr auf Straflosigkeit verlassen. Als ehemaliges Staatsoberh
Der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, hat Bundespräsident Joachim Gauck gegen Kritiker in Schutz genommen. "Bundespräsident Gauck vertritt unser Land glänzend. Ich bin stolz auf Bundespräsident Gauck", sagte Graumann der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Gauck hatte sich während seines Staatsbesuches in Israel am Dienstag von einem Wort von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgegrenzt, wonach Israels
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Russland dafür gewinnen, den politischen Druck auf Syrien zu verstärken. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin ankündigte, will Merkel das Thema bei Wladimir Putins Besuch am Freitag ansprechen. Die Kanzlerin werde "mit Sicherheit versuchen, die russische Seite zu überzeugen, genau wie wir auf den politischen Prozess zu setzen", sagte Seibert. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat indessen eine bewa
Die irische Europaministerin Lucinda Creighton sieht in den deutschen Löhnen ein Schlüsselelement zur Lösung der Euro-Krise. "Ich würde mir wünschen, dass die Löhne in Deutschland stärker steigen. Dann könnten die Deutschen mehr Produkte und Dienstleistungen aus anderen Euro-Staaten kaufen", sagte die Ministerin dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Auf diese Weise könne Deutschland anderen Euro-Staaten aus der Rezession heraushe
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen Kritik an ihrer Aussage verteidigt, wonach die Sicherheit Israels Teil der deutschen Staatsräson sei. Mißfelder sagte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe): "Israel ist Teil der westlichen Wertegemeinschaft. Deshalb bleibt die Aussage unserer Bundeskanzlerin zur Staatsräson richtig." Zuvor hatte Bu
Politiker von SPD und Grünen haben Bundespräsident Joachim Gauck am Rande seiner Israel-Reise für dessen vorsichtige Klarstellung der Kanzlerinnen-These von der Sicherheit Israels als Teil deutscher Staatsräson gelobt. Der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe, Jerzy Montag (Grüne), sagte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe): Mit ihrer pauschalen Feststellung habe die Bundeskanzlerin "doch einiges im Unklaren
Der französische Präsident François Hollande schließt eine militärische Intervention in Syrien nicht aus, wenn diese vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) abgesegnet werden sollte. "Es ist nicht möglich, dem Regime von Baschar al-Assad zu erlauben, dass eigene Volk zu massakrieren", sagte Hollande mit Blick auf das Massaker in der Stadt Hula dem französischen Fernsehsender "France 2". "Eine militärische Intervention ist
Bundespräsident Joachim Gauck hat sich bei seinem Staatsbesuch in Israel für eine Zwei-Staaten-Lösung ausgesprochen. Gauck sagte auf dem offiziellen Staatsbankett im Amtssitz des israelischen Präsidenten Schimon Peres Israel Deutschlands Unterstützung in den Bemühungen um einen dauerhaften Frieden in der Region zu. Ein derartiger Frieden setze allerdings voraus, "dass Israel und ein unabhängiger, lebensfähiger palästinensischer Staat Seite an Sei
