Nordkorea hat mit einer aufwendigen Militärparade den 70. Geburtstag des verstorbenen Machthabers Kim Jong Il gefeiert. Das berichtet das nordkoreanische Staatsfernsehen. Das Volk beging die Feierlichkeit laut den staatlichen Medien, um dem Nachfolger Kim Jong Un die Loyalität des Militärs zu verdeutlichen. Neben einer eigens für Kim Jong Il organisierten Kunstausstellung gab es noch ein Festival über eine spezielle rote Begonienzüchtung, die den Namen "Kimjong
In der Unionsfraktion gibt es massiven Unmut über die griechische Kritik an Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). "Das ist eine Unverschämtheit", kommentierte Christian von Stetten, Chef des Wirtschaftsflügels in der Unionsfraktion, in der Tageszeitung "Die Welt" die Äußerung des griechischen Präsidenten Karolos Papoulias. "Der griechische Staatspräsident müsste wissen: Ohne Wolfgang Schäuble wäre Griechenland sch
Der außenpolitische Experte der Linksfraktion im Bundestag, Stefan Liebich, hat Sanktionen gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gefordert, um die Gewalt gegen die Opposition zu stoppen. "Ich bin dafür, dass der Druck auf das Regime erhöht wird", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Und ich halte Sanktionen für absolut angemessen – auch Sanktionen, die sich gegen Träger des Regimes richten, also Reiseverbote und da
Die Euro-Finanzminister haben ihre Entscheidung über das zweite Griechenland-Paket in Höhe von 130 Milliarden Euro auf den 20. Februar vertagt. Die Gruppe teilte am Mittwochabend mit, dass man zuversichtlich sei, am Montag die notwendigen Entscheidungen treffen zu können. Wie Eurogruppen-Chef Juncker mitteilte, haben die Regierung in Athen und die Troika ein Einsparpotenzial von 325 Millionen Euro "identifiziert". Die Minister hatten in einer gemeinsamen Telefonkonferenz
Die Europäer suchen einen Plan B zur Rettung Griechenlands und erwägen einen Überbrückungskredit für Athen. "Wenn wir uns mit den Griechen nicht spätestens bis Anfang nächster Woche auf ein zweites Reform- und Hilfsprogramm geeinigt haben, läuft uns die Zeit davon", hieß es laut "Welt" in Verhandlungskreisen. Dann bleibe kaum mehr ausreichend Zeit, um den Schuldenschnitt samt Anleihetausch technisch umzusetzen. Damit Athen nicht u
Die Führer beider griechischer Regierungsparteien haben schriftlich zugesichert, das geforderte Sparprogramm umzusetzen. Sozialisten-Chef Giorgos Papandreou und der Vorsitzende der Konservativen Partei, Antonis Samaras, bekundeten in einem Brief an die EU und die Europäische Zentralbank das Sparversprechen auch für die Zeit nach den geplanten Neuwahlen im April zu halten. Samaras kündigte zudem an, sich für Änderungen einsetzen zu wollen, die Wachstum fördern s
Der Iran macht angeblich Fortschritte bei seinem Atomprogramm und hat seine Nuklearanlagen mit neuen Zentrifugen zur Anreicherung von Uranium ausgebaut. Iran verfüge nun über Karbonfaser-Zentrifugen der vierten Generation, berichtete das iranische Staatsfernsehen IRIB am Mittwoch. Diese würden dank Überschallgeschwindigkeit bei der Aufbereitung von Uranium schneller arbeiten. Iran habe für einen Nuklearreaktor in Teheran zudem 20 Prozent Brennmaterial eigenständig h
Der Iran hat einem Fernsehbericht zufolge die Öllieferungen an sechs europäische Länder eingestellt. Wie der staatliche iranische Sender Press TV meldet, seien die Niederlande, Griechenland, Portugal, Italien, Frankreich und Spanien betroffen. Der Lieferungsstopp ist eine Reaktion Teherans auf das kürzlich von der EU verhängte Öl-Embargo, dass am 1. Juli in Kraft treten soll. Zuletzt hatte bereits der iranische Ölminister Rostam Kassemi angekündigt, dass &
Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat für den 26. Februar eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung in Aussicht gestellt. Assad habe am Mittwoch ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Sana. Eine vom Präsidenten eingesetzte Kommission hatte den Verfassungsentwurf in den vergangenen Monaten ausgearbeitet. Dieser werde nun von Assad geprüft und vor der Abstimmung der Volksversammlung übermittelt. In der neuen Verfass
Mit einer Absage eines gemeinsamen Treffens hat Außenminister Guido Westerwelle seine Amtskollegen aus fünf nordeuropäischen Ländern enttäuscht. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Die Außenminister von Island, Norwegen, Schweden, Finnland und Dänemark wollten am 4. Mai nach Berlin kommen, um zu erläutern, warum Deutschland für sie als europäische Führungsmacht immer wichtiger werde. Doch Westerwelle ließ laut dem B
