Die emoji company GmbH und Sony Pictures Animation (SPA) verkündeten heute den Abschluss eines Lizenzvertrages über die Nutzung der zugunsten der emoji company eingetragenen Marke „emoji“. Die Vereinbarung regelt die Nutzung der Bezeichnung „emoji“ im Rahmen von SPAs weltweitem Merchandising Programm für SPAs anstehenden Film „The Emoji Movie“, welcher am 11. August 2017 in die […]
Mit Urteil vom 22. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 31/14) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochter Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen „Everlight“) betreffend, sechs angegriffene weiße […]
Seit dem 1. Januar 2017 haben sich die Münchner Erbrechtskanzleien Dr. Lang & Kollegen sowie die Kanzlei Dr. Maximilian Graf von Thun und Hohenstein zu einer der führenden Erbrechtskanzleien in Deutschland mit Stammsitz in München zusammengeschlossen. Die Kanzlei Dres. Lang & Graf von Thun und Hohenstein Rechtsanwälte Partnerschaft mbB hat mit der Einführung des neugeschaffenen […]
Mit Beschluss vom 5. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 32/14) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch die REGO-Lighting GmbH („REGO-Lighting“) betreffend das streitgegenständliche weiße LED-Produkt bestätigt. Nichia hatte gegen REGO-Lighting beim Landgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 4a O 108/12) Patentverletzungsklage […]
Weg frei für die Wissenschaftsschranke Auf Verlangen des Bundestagsausschusses Digitale Agenda berichtet die Bundesregierung in der Sitzung am heutigen Mittwoch zum Stand der Einführung einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht. Hierzu erklären der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag für die Digitale Agenda, Thomas Jarzombek, und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski: „Die Koalition hat […]
Die Landesförderbank, ILB und das
Wirtschaftsministerium Brandenburg haben bei der Auszahlung von 6,5
Millionen Euro Fördermittel im Förderskandal Human BioSciences
offenbar gegen eigene Vorschriften und gegen EU-Recht verstoßen.
Dies legen langjährige Recherchen des rbb Politik-Magazins
KLARTEXT nahe, nachdem das Finanzministerium durch ein Urteil des
Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg gezwungen wurde, Auskunft
zu erteilen. "Das ist jetzt zumindes
Bundesjustizminister Maas muss die Voraussetzung
für eine Ratifizierung des Übereinkommens in Deutschland schaffen
Die Regierung des Vereinigten Königreichs hat in dieser Woche auf
dem EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat angekündigt, das Übereinkommen über
ein Einheitliches Patentgericht ungeachtet des Ausgangs des
"Brexit"-Referendums ratifizieren zu wollen. Hierzu erklären die
rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestag
Am 28.11.2016 findet die 2. Gläubigerversammlung
für die Anleihegläubiger der Rudolf Wöhrl AG statt. Die
Anleihegläubiger sollen darüber abstimmen, ob sie einen sogenannten
gemeinsamen Vertreter wählen. Zu dieser Versammlung müssen sich die
Anleger bis spätestens 25.11.2016 anmelden, um ihr Stimmrecht ausüben
zu können.
Die Kanzlei Mattil & Kollegen vertritt Anleihegläubiger und macht
auf die folgenden Umstände aufmerk
Das Kölner Fintech-Unternehmen moneymeets gewinnt im
Streit um das Provisionsabgabeverbot auch in zweiter Instanz vor dem
Oberlandesgericht Köln. Damit bestätigt nun auch das Berufungsgericht
die Geschäftspraxis von moneymeets, die von Versicherern gezahlten
Provisionen offenzulegen und mit seinen Kunden zu teilen, als
rechtmäßig/rechtens. Die Kunden profitieren in erster Linie von mehr
Transparenz und günstigeren Konditionen.
Die anteilige Rücke
Das Gesellschaftsrecht ist komplex und wirft viele
rechtliche Fragen auf. Auf die Beratung von im Gesellschaftsrecht
erfahrenen Rechtsanwälten sollte daher nicht verzichtet werden.
GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf,
Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Von der
Gründung einer Kapital- oder Personengesellschaft, von
Haftungsansprüchen bis hin zu Streitigkeiten unter den
Gesellschaftern bietet das Gesellschaft
