Wie in einer früheren Pressemitteilung berichtet, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland mit Urteil vom 22. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 31/14) die bereits in erster Instanz festgestellte Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochter […]
Die emoji company GmbH gibt heute bekannt, dass sie von SABAN BRANDS die Marke „emojiville“ einschließlich aller damit verbundenen Besitz- und Domainrechte erworben hat. Die Akquisition stärkt das bereits umfangreiche Markenportfolio der emoji company GmbH welche Inhaber ist von mehr als 450 Marken weltweit. Die emoji company GmbH bietet darüber hinaus ein urheberrechtlich geschütztes Portfolio […]
Die Deutsche Bank zieht gegen ein Urteil des Landgerichts Frankfurt in die nächste Instanz. Wie das Wirtschaftsmagazin BILANZ in seiner am Freitag erscheinenden Ausgabe berichtet (sie liegt der „Welt“ bei), hatte das Landgericht im Dezember vergangenen Jahres das Institut verurteilt, seinen Aktionären für das Geschäftsjahr 2015 nachträglich eine Dividende in Höhe von mehr als 141 […]
Das Schiedsverfahren oder die Arbitration kann besonders im nationalen und internationalen Wirtschaftsrecht der schnellere und auch kostengünstigere Weg sein als die Klage und das ordentliche Gerichtsverfahren. GRP Rainer Rechtsanwälte Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Rechtsstreitigkeiten im Wirtschaftsrecht, insbesondere bei internationalen Auseinandersetzungen, können sich hinziehen. Die Arbitration bzw. ein Schiedsverfahren […]
Zum neuen Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes erklärt Dr. Steffen Dagger, Hauptgeschäftsführer des MEW Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland e.V.: „Wir fordern den Deutschen Bundestag auf, die von der Bundesregierung vorgesehene Streichung des Paragraphen 60 Energiesteuergesetz (§60 EnergieStG) zurückzunehmen, um die existenzielle Bedrohung mittelständischer Mineralölunternehmen zu verhindern. Bislang wurde durch den Paragraphen […]
Die emoji company GmbH und Sony Pictures Animation (SPA) verkündeten heute den Abschluss eines Lizenzvertrages über die Nutzung der zugunsten der emoji company eingetragenen Marke „emoji“. Die Vereinbarung regelt die Nutzung der Bezeichnung „emoji“ im Rahmen von SPAs weltweitem Merchandising Programm für SPAs anstehenden Film „The Emoji Movie“, welcher am 11. August 2017 in die […]
Mit Urteil vom 22. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 31/14) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochter Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen „Everlight“) betreffend, sechs angegriffene weiße […]
Seit dem 1. Januar 2017 haben sich die Münchner Erbrechtskanzleien Dr. Lang & Kollegen sowie die Kanzlei Dr. Maximilian Graf von Thun und Hohenstein zu einer der führenden Erbrechtskanzleien in Deutschland mit Stammsitz in München zusammengeschlossen. Die Kanzlei Dres. Lang & Graf von Thun und Hohenstein Rechtsanwälte Partnerschaft mbB hat mit der Einführung des neugeschaffenen […]
Mit Beschluss vom 5. Dezember 2016 (Aktenzeichen I-15 U 32/14) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in Deutschland die Verletzung des YAG-Patents EP 0 936 682 (DE 697 02 929) der Nichia Corporation („Nichia“) durch die REGO-Lighting GmbH („REGO-Lighting“) betreffend das streitgegenständliche weiße LED-Produkt bestätigt. Nichia hatte gegen REGO-Lighting beim Landgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 4a O 108/12) Patentverletzungsklage […]
Weg frei für die Wissenschaftsschranke Auf Verlangen des Bundestagsausschusses Digitale Agenda berichtet die Bundesregierung in der Sitzung am heutigen Mittwoch zum Stand der Einführung einer allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht. Hierzu erklären der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag für die Digitale Agenda, Thomas Jarzombek, und der zuständige Berichterstatter, Tankred Schipanski: „Die Koalition hat […]
