Die in München ansässige TriStyle Mode GmbH hat alle weltweiten Rechte an der Modemarke Basler erworben. Über den Kaufpreis haben der Verkäufer, die Basler Fashion GmbH, und die TriStyle Mode GmbH Stillschweigen vereinbart. „Die Marke Basler hat in der Zielgruppe der anspruchsvollen, modebewussten Kundin eine enorm hohe Strahlkraft. Durch unser Know-how in Produkt und Vertrieb […]
Deloitte Legal setzt seine Wachstumsstrategie durch die Fokussierung auf digitale Transformation weiter konsequent um. Mit Dr. Tobias Fuchs, bisheriger Leiter der TMT-Praxis (Technologie, Medien und Telekommunikation) bei KPMG Law, Dr. Sven Timmerbeil (KPMG Law) sowie Dr. Katharina Scheja, bislang Leiterin der Praxis IT und Outsourcing bei Dentons Europe LLP, wurden drei neue Partner hinzugewonnen. Dr. […]
Der Europäische Gerichtshof hat die Klage des Ökoenergieanbieters Greenpeace Energy gegen Milliarden-Subventionen für das geplante britische Atomkraftwerk Hinkley Point C endgültig abgelehnt. „Das Gericht stützt seine Entscheidung im Wesentlichen auf formale Gründe, inhaltlich sehen wir uns aber nicht widerlegt“, sagt Sönke Tangermann, Vorstand bei Greenpeace Energy: „Der EuGH geht auf unser Kernargument nicht ein, dass […]
Das Landgericht München I hat in einem jetzt veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen 33014425/16) die Klage der Versicherungskammer Bayern (VKB) gegen die Versicherungsgruppe die Bayerische abgewiesen, nach der die VKB der Bayerischen verbieten lassen wollte, ihr Unternehmenskennzeichen „die Bayerische“ weiterhin zu nutzen. Die Richter bezeichneten die Klage der VKB als „unbegründet“. Die Verwendung des Namens „die Bayerische“ […]
Sabine Dittmar, Sprecherin für Gesundheitspolitik der Landesgruppe Bayern und zuständige Berichterstatterin für Apotheken in der SPD-Bundestagsfraktion, zum BGH-Urteil im Skonti-Streit: „Mit Spannung wurde die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs im so genannten Skonti-Streit erwartet. Die Wettbewerbszentrale hatte gegen einen Pharma-Großhändler geklagt, weil dieser den Apotheken neben Skonti auch zusätzliche Rabatte gewährte. Die Wettbewerbszentrale sah darin einen […]
Schon seit 2014 existieren neuere Vorschriften zum Widerrufsrecht, doch bis heute bestehen noch Unsicherheiten hinsichtlich der Einzelheiten bei Verbrauchern und Onlinehändlern. Muss schriftlich widerrufen werden? Ist ein Teilwiderruf überhaupt zulässig? Wann genau muss eigentlich eine Widerrufserklärung abgegeben werden und welche Folgen hat eine Verspätung? Wahlfreiheit In welcher Form der Verbraucher widerruft ist ihm selbst überlassen: […]
Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Autobiografie von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) in Südkorea ist es zu Ungereimtheiten gekommen. Wie das Hamburger Magazin stern berichtet, erteilte die nordrhein-westfälische Wirtschaftsfördergesellschaft „NRW Invest“ ihrer südkoreanischen Repräsentantin Soyeon Kim eine schriftliche Abmahnung, weil deren Firma einen jüngsten Schröder-Besuch in Südkorea teils unter dem Namen „NRW Invest“ organisiert hatte. […]
Das Amtsgericht Neumünster hat das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Privatschule Mittelholstein aufgehoben. Die Schule mit den Grundschulen Rendsburg, Neudorf-Bornstein und Gnutz sowie mit dem G9-Gymnasium Rendsburg hatte im März 2016 Insolvenz angemeldet und wurde seitdem im Rahmen eines Insolvenzplanverfahrens von dem Kieler Insolvenzverwalter Reinhold Schmid-Sperber, Partner bei der Kanzlei Reimer Rechtsanwälte, entschuldet. „Ein Insolvenzplanverfahren […]
Im Juni 2011 begann Nichia Corporation („Nichia“) einen Patentverletzungsrechtstreit gegen das deutsche Unternehmen HORNBACH Baumarkt AG („HORNBACH“), einen der größten Bau- und Gartenmärkte Europas. Der Verletzungsrechtsstreit betraf mehrere weiße LED-Weihnachtsbeleuchtungsprodukte, die in Deutschland vertrieben und von HORNBACH hauptsächlich von dritten Herstellern aus dem asiatischen Raum bezogen wurden. Nichia machte die Verletzung seines YAG Patents EP […]
Das Berliner Beteiligungsunternehmen Rocket Internet (Umsatz: 2,2 Mrd. Euro) hat sich kurze Zeit nach seiner Einführung schon wieder von seinem neuen Firmenlogo verabschiedet. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin BILANZ auf seiner Internetseite www.bilanz.de. Erst Ende Juli hatte sich das Unternehmen des Gründers und heutigen Vorstandschefs Oliver Samwer (45) von seinem alten Firmenzeichen, einer roten Rakete, getrennt […]
