Weiß: Aufwertung der Pflegeberufe

Arbeitsbedingungen in der Pflege werden nachhaltig
verbessert

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines
Gesetzes für bessere Löhne in der Pflege beschlossen. Dazu erklärt
der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß:

„Mit dem Gesetz für bessere Löhne in der Pflege werden Maßnahmen
umgesetzt, die im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege vereinbart
wurden. Diese Maßnahmen sind Teil eines ganzen Maßnahmebündels, um
den absehbaren künftigen Bedarf an Pflegekräften in Deutschland
abzudecken und die Arbeitsbedingungen in der Pflege nachhaltig zu
verbessern. So wurde es auch Koalitionsvertrag vereinbart.

Unser Ziel ist es, dass ausreichend viele Menschen einen
Pflegeberuf ergreifen oder beibehalten, um eine gute und verlässliche
Pflege bedürftiger Menschen sicherzustellen. Wichtig ist aber auch:
Der Gesetzgeber kann nur einen Rahmen vorgeben. Ausfüllen müssen ihn
die Tarifpartner selbst.

Die Reform der Pflegekommission wird deren Handlungsfähigkeit
weiter stärken. Deshalb wird die Pflegekommission als ständiges
Gremium etabliert. Beschlüsse für die Abgabe von Empfehlungen werden
erleichtert. Auf neue Entwicklungen in der Branche kann so noch
rascher und angemessener reagiert werden.“

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