Rheinische Post: Bayerische Watschen

Kommentar Von Maximilian Plück

von Presse am 4. Juli 2010   Politik  

Auch wenn sich Bayerns Landesvater Horst
Seehofer vor dem Volksentscheid über ein strengeres Rauchverbot
betont gelassen gab und jedes Ergebnis als akzeptabel bezeichnete, so
ist das Votum der Bürger doch eine – wie der Bayer sagen würde –
waschechte Watschen für die CSU und ihren Parteivorsitzenden. Zu
lange haben die Christsozialen herumlaviert: Erst führten sie ein
extrem strenges Nichtraucherschutzgesetz im Freistaat ein, um es dann
– nach einer herben Niederlag

Rheinische Post: Bildungspolitik
nach Kassenlage

Kommentar Von Frank Vollmer

von Presse am 4. Juli 2010   Politik  

Was da in den rot-grünen Verhandlungen zur
Debatte steht, erinnert fatal an die Spätphase der rot-grünen
Regierung Steinbrück vor 2005: Wieder wird Bildung zur
Verfügungsmasse der Haushaltspolitiker. Lehrerstellen-Abbau hieß das
Rezept damals, Mehrarbeit heißt es heute. Dazu kämen mit der
Gemeinschaftsschule ganz neue Herkules-Aufgaben – aber kein neues
Personal. Das Resultat wäre dasselbe: Mehrbelastung, wo Entlastung
Not tut. Um guten Unter

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zur Gesundheitspolitik der Regierung

von Presse am 4. Juli 2010   Politik  

So dürfte sich kaum ein Wähler schwarz-gelbe
Gesundheitspolitik vorgestellt haben. Wenn nicht noch ein Wunder
geschieht, wird die Regierungskoalition in dieser Woche eine Reform
festklopfen, die in keiner Weise Gestaltungswillen und
Zukunftstauglichkeit erkennen lässt. Die im Koalitionsvertrag
versprochene Entkoppelung der Kassenbeiträge von den Lohnnebenkosten?
Kein Thema mehr. Mehr netto vom Brutto? Ein hehrer Vorsatz von
gestern. Stattdessen: Beitragssteigerungen f&u

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert den Wahlausgang in Polen (Montagausgabe)

von Presse am 4. Juli 2010   Politik  

Sieg der Zuversichtlichen

In der Wahl von Bronislaw Komorowski zum neuen Staatsoberhaupt
drückt sich vor allem Zuversicht aus. Zuversicht in das
marktwirtschaftliche Modell, das seit 1989 zwar nicht allen, aber
doch sehr vielen Menschen ein deutlich besseres Lebensniveau gebracht
hat. Und die Überzeugung, dass Polen in die Europäische Union gehört
und von ihr auch profitiert. D er unterlegene Kandidat Jaroslaw
Kaczynski stand dagegen für die Zweifler. Dass sich

RNZ: Kasse leer – Kommentar zum Etatenwurf

von Presse am 4. Juli 2010   Politik  

Von Christian Altmeier

Auch wenn Finanzminister Schäuble bereits das Ende der Krise
ausruft: Geld für politische Wohltaten – wie etwa Steuersenkungen –
ist auf absehbare Zeit nicht vorhanden. Für das laufende
Haushaltsjahr etwa bedeutet die überraschend schnelle Erholung der
Konjunktur lediglich, dass die Neuverschuldung geringer ausfällt, als
zunächst erwartet – aber immer noch höher, als jemals zuvor. Ähnlich
verhält es sich mit dem nun vor

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Haushaltsplanung des Bundes

von Presse am 4. Juli 2010   Politik  

Am Mittwoch liegt der Entwurf vor, noch nicht
das beschlossene Haushaltsgesetz. Aber schon jetzt ist klar, nichts
und niemand kommt in den nächsten fünf Jahren ungeschoren davon. Nach
den gigantischen Rettungspaketen zur Bekämpfung der Finanzkrise und
mit der Einführung der Schuldenbremse stehen wir alle vor ganz harten
Jahren. So sieht es der Plan vor. Alles andere bleibt abzuwarten.
Jetzt schon von Trendwende zu reden, wäre vollkommen verfrüht. Man
wird sehen

Neue Westfälische (Bielefeld): Fußball-Nationalelf erreicht das WM-Halbfinale
Eine Demonstration
UWE KLEINSCHMIDT

von Presse am 4. Juli 2010   Politik  

Ein Sommermärchen in Deutschland, ein
Wintermärchen in Südafrika. Die Stimmung nach dem erdbebenartigen 4:0
über den Favoriten Argentinien ergießt sich über Kapstadt – zunächst
überhaupt nicht. Kein unbändiger Jubel der deutschen Fans. Selbst
Stunden nach jenem Erdbeben stehen die Schwarz-Rot-Goldenen da,
nippen an ihrem Bier und fragen sich: Was war das denn gerade, bitte
schön? Im falschen Film gelandet? "Titanic" statt "Li