Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Gabriel und die SPD:

von am    Politik  

Populär oder populistisch? An Sigmar Gabriel
scheiden sich seit jeher die Geister. Unstrittig aber ist, dass sich
die SPD unter seiner Führung konsolidiert hat. Dabei hat Gabriel über
alle Maßen vom schwarz-gelben Chaos profitiert, doch ist da noch
mehr. Als Parteichef hat er die eigenen Reihen nach dem desaströsen
Bundestagswahlergebnis geschlossen. Die Arbeitsteilung mit dem
ehemaligen Kanzlerkandidaten und jetzigen Fraktionsvorsitzenden
Frank-Walter Steinmeier

Rheinische Post: Maßlose HRE-Banker

von am    Politik  

Die Hypo Real Estate verkommt immer mehr zur
Skandalbank. Ein Unternehmen, das mit dreistelligen Milliardenhilfen
vor dem Untergang bewahrt werden muss, hat das Recht verwirkt, seinen
Managern Millionenboni zu zahlen und seinem Ex-Chef sechsstellige
Pensionen zu garantieren. Wer das nur noch als billigen Populismus
abtut, der hat jede Bodenhaftung verloren. Formal mögen Halteprämien
und Pensionsgarantien in Ordnung sein. Und reflexhaft argumentiert
die Finanzbranche in solchen F&

Rheinische Post: Skandal Todesstrafe

von am    Politik  

Die Hinrichtung von Teresa Lewis zeigt die
amerikanische Justiz in schlechtestem Licht. Da wird eine Frau vom
Leben in den Tod befördert, die man in Europa medizinisch behandeln,
vielleicht in eine psychiatrische Anstalt einweisen würde. Eine Frau,
deren Intelligenzquotient an der Schwelle zur geistigen Behinderung
liegt. Sie ließ sich von einem skrupellosen Kriminellen, mit dem sie
eine Affäre anfing, vor den Karren spannen. Welche Gedanken leiten
die Richter am Supre

Mitteldeutsche Zeitung: zu Hartz-IV-Sätzen

von am    Politik  

370 oder 380 Euro im Monat sind zwar verdammt wenig
Geld, selbst wenn die Kosten für Unterkunft und Heizung erstattet
werden. Es reicht gerade zum Leben auf bescheidenem Niveau. Aber der
Wohlstand fällt nicht vom Himmel. Verteilt werden kann nur, was
erwirtschaftet wurde. Die über das Steuersystem organisierte
gesellschaftliche Solidarität kostet jährlich zig Milliarden. Deshalb
spielt selbstverständlich die "Kassenlage" eine Rolle für die Frage,

Westdeutsche Zeitung: Hartz-IV-Sätze =
von Martin Vogler

von am    Politik  

Das wird ein enttäuschendes Wochenende für 6,5
Millionen Empfänger von Hartz-IV-Leistungen. Auch wenn Politiker
behaupten, es sei noch nichts entschieden: Die Erhöhung der
Regelsätze wird nicht üppig. Und sie wird auf dem Papier
wahrscheinlich höher aussehen als das, was wirklich auf den Konten
ankommt. Denn wenn im Gegenzug zur Steigerung jene 19 Euro wegfallen,
die rechnerisch für Alkohol und Tabak geplant sind, dann bleibt
wirklich nicht mehr viel

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