Ablehnung sind die Zeugen Jehovas gewohnt. Von den
Nazis wurden sie verfolgt, in der DDR waren sie verboten. Unsere
Verfassung dagegen wertet die Religionsfreiheit als hohes Gut – eine
Errungenschaft, die sich gerade im Umgang mit Minderheiten bewähren
muss. Der Streit der Landesregierung um die Anerkennung der Zeugen
Jehovas als Körperschaft dreht sich im Kern aber um eine andere
Frage: Muss das Land ausgerechnet eine Organisation mit
weitreichenden Privilegien wie Steuererleic
Guido Westerwelle hat die FDP mit seinen Gedankenspielen über
einen möglichen Rückzug vom Parteivorsitz gehörig aufgeschreckt. Es
ist kaum anzunehmen, dass einem so erfahrenen Politiker eine derart
brisante Äußerung einfach so herausrutscht – und das vor
Journalisten. Vielmehr dürfte es sich bei dem öffentlich gewordenen
Wunsch nach mehr Anerkennung um eine klare Ansage an seine eigene
Partei handeln. Denn der nach den kat
Der Ausstieg aus dem Atomausstieg ist (so gut wie)
politisch beschlossene Sache. Aber von Steine- und Wasserwerfern und
darüber kreisenden Hubschraubern, wie sie aus den
Auseinandersetzungen in den 80er Jahren in Erinnerung sind, ist weit
und breit nichts zu sehen. Stattdessen hat sich eine friedfertige,
sehr gesellschaftsmittige Mehr-Generationen-Bürgerwehr formiert, die
ihren Protest mit Entschlossenheit auf die Straße trägt. Das
Copyright dafür gebührt de
Der Widerstand gegen die Atompolitik der
Bundesregierung wächst. Die Anti-Atomkraft-Bewegung lebt, und sie ist
breiter geworden nach dem Beschluss der Bundesregierung, aus dem
rot-grünen Atomkompromiss auszusteigen. Wie beim Protest gegen das
Projekt "Stuttgart 21" reihen sich jetzt auch gutbürgerliche Kreise
in die Bewegung ein, weil sie enttäuscht und auch wütend sind über
den Klüngel von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Atomindustrie.
Vi
Für Christian Lindner, den Generalsekretär, käme
der FDP-Parteivorsitz zu früh. Für Andreas Pinkwart, den
NRW-Wahlverlierer, käme er zu spät. Wirtschaftsminister Rainer
Brüderle gilt als nicht stabil genug für die Aufgabe,
Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als nicht
durchsetzbar im marktliberalen Szenario der Partei. Was also treibt
den Vorsitzenden Guido Westerwelle, wenn er nun über einen Rückzug
als Parteichef sinn
Als Papst Benedikt XVI. am Sonntagabend zurück
nach Rom flog, muss er ziemlich zufrieden mit dem Werk der letzten
vier Tage gewesen sein. Sein Staatsbesuch in Großbritannien wurde
kein Triumphzug, doch das Fazit ist eindeutig positiv. Gewiss,
Benedikt hatte keine solchen Menschenmassen angezogen wie noch sein
Vorgänger Johannes Paul II. auf seiner Pastoralreise vor 28 Jahren.
Gewiss, die Kritik, die dem Papst in manchen Medien entgegenschlug,
rechtfertigte wohl Benedikts W
Wollen wir gleich die Regierung abschaffen und
die Richter in Karlsruhe über die Politik in Deutschland entscheiden
lassen? Darauf wird es nämlich auch bei der Atomfrage hinauslaufen,
wenn SPD-Chef Gabriel das neue Gesetz der schwarz-gelben Koalition
per Eilantrag zu kippen versucht. Er strebt damit keine
parlamentarische, sondern eine juristische Lösung an. Was den fatalen
Trend verstärken wird, dass das Bundesverfassungsgericht der Politik
immer mehr Grenzen zeigt und
Es sind nicht mehr nur die alten Kämpen, die an
AKW-Standorten oder in den Umweltverbänden ausgeharrt haben. Neben
den Grauköpfen demonstrieren plötzlich viele ganz junge Leute und
"Bürgerliche", die vielleicht sogar zum ersten Mal überhaupt auf eine
Demo gegangen sind. Ob es nun "über 50_000" oder gar 100_000 waren,
ist nicht entscheidend. Es geht um die Wirkung, das Signal. CDU und
FDP versuchen, es zu überhören. Das geht n
