In der JVA Aachen hat ein Gefangener einen
Bediensteten angegriffen und schwer verletzt. Das setzt die Serie der
Negativ-Nachrichten aus dem Gefängnis fort. Sicher, in der
Haftanstalt sitzen viele hochgefährliche Straftäter ein. Das kann
aber keine Erklärung für die Zwischenfälle sein. Im Gegenteil: Gerade
weil der Vollzug in Aachen besonders riskant ist, sollte er besonders
sicher sein. Nach dem Ausbruch von zwei Schwerverbrechern ist man in
der JVA schnell zur
Leicht wurde es dem Moderator in Sachen Stuttgart 21
gestern wahrlich nicht gemacht. Heiner Geißler kann immerhin zugute
gehalten werden, dass die erste Gesprächsrunde zwischen Befürwortern
und Gegnern des Bahnprojekts nicht völlig im Chaos versank. In der
Sache ist er mit dem Anspruch gescheitert, "streng zur Sache zu
reden" und jegliche Parteipolitik aus der Diskussion herauszuhalten.
Dass dies so kam, ist weitgehend dem grünen Tübinger
Oberb&uum
Vielleicht will der als Schlichter engagierte Heiner
Geißler ja gar keine Lösung vermitteln – sondern nur die Diskussion
versachlichen. Zum Auftakt der öffentlichen Erörterung des
umstrittenen Projektes Stuttgart 21 sprach er von einem
"Faktencheck", der den Bürgern ermöglichen solle, sich ihr eigenes
Urteil zu bilden. Deshalb wird die Debatte von Befürwortern und
Gegnern auch in Fernsehen und Internet übertragen. Die erste Sitzung
lief du
Auf den ersten Blick kann die rot-grüne
Minderheitsregierung mit ihren ersten 100 Tagen ganz zufrieden sein.
Die Zusammenarbeit von SPD und Grünen funktioniert reibungslos, im
Landtag ging noch keine Abstimmung verloren, die Linke steht trotz
radikaler Sprüche als Mehrheitsbeschaffer zur Verfügung. Die CDU ist
noch immer vorwiegend mit sich selbst beschäftigt, die FDP verliert
gerade mit Landeschef Andreas Pinkwart ihren klügsten und
angesehensten Kopf. Die r
Dienstag, der 19. Oktober
2010, war ein bedeutender und denkwürdiger Tag für Russland und
Grossbritannien. Seine Königliche Hoheit Prinz Philip, Herzog von
Edinburgh, und der Leiter des russischen Präsidialamtes Sergey
Naryshkin nahmen an der feierlichen Enthüllung der neuen russischen
Masten auf der legendären HMS Belfast in London teil. Russische
Veteranen der arktischen Konvois aus Archangelsk, Yuri Kopytov und
George Evtukov nahmen dank Unterstützung durch
Wirtschaftsminister Brüderle musste in dieser Woche die
Wachstumsprognose sage und schreibe mehr als verdoppeln. Man fragt
sich, ob die Bundesregierung anfang des Jahres ihren eigenen
Konjunkturpaketen gar nicht getraut hat. Jetzt jedenfalls spricht
Brüderle bescheiden von einem Wirtschaftswunder, das auch ein
Verdienst der Koalition sei. Obwohl jeder politisch denkende Mensch
weiß, dass mindestens zwei Vorgängerregi
