Der Runde Tisch Heimerziehung hat etwas für diese
Gesellschaft Verstörendes festgestellt: In der jungen deutschen
Nachkriegsdemokratie, auf die wir so stolz sind, gab es mehr als zwei
Jahrzehnte lang ein flächendeckendes Unrechtssystem. Es hat
800000gesunde, aber wehrlose Kinder und Jugendliche
aufgesogen, eingesperrt, vielfach misshandelt und mit
21Jahren geschädigt wieder ausspuckt. Heute sind die
Betroffen 50 bis 70 Jahre alt, und
Die jüngsten Bilder aus Afghanistan lassen den
Betrachter zwiegespalten zurück. Da ist einerseits das derzeit wohl
sympathischste Politiker-Ehepaar Deutschlands, das die beschwerliche
wie gefährliche Reise an den Hindukusch auf sich nimmt. Das ist
durchaus zu begrüßen, vor allem aus Sicht der dort stationierten
Soldaten. Die befinden sich im Krieg, riskieren tagtäglich Leib und
Leben für eine Sache, von der sie nicht wissen, ob dafür zu kämpfen
Für den NRW-Wirtschaftsminister dürfte es nichts
Schöneres geben als eine zum x-ten Male nach oben korrigierte
Konjunkturprognose für sein Land. Es sei denn, seine Regierung
leistet sich trotz des Aufschwungs gerade eine Rekordverschuldung und
plant für das kommende Jahr Ähnliches. Die Wirtschaft an Rhein und
Ruhr soll auch nächstes Jahr um 2,5 Prozent wachsen. Diese Zahl ist
in ihrer Nacktheit ziemlich langweilig. Bedeutsamer wird sie mit dem
Hinweis, da
Ob jetzt die Schlaglöcher noch größer ausfallen auf
den Straßen unserer klammen Kommunen? Es muss einem gewiss nicht wohl
sein bei dem Gedanken, dass sich Schuldenstädte wie Duisburg oder
Essen mit ihren Stadtwerken als Unternehmer betätigen. Stadträte und
politisch besetzte Aufsichtsräte waren noch nie Hort guten
Unternehmertums. Gleichwohl passt der fünftgrößte Stromproduzent
Steag wunderbar zu den Stadtwerken, die nun mal jede Men
In der Hartz-IV-Reform sind die Fronten
zwischen Regierung und Opposition völlig verhärtet. Seit Wochen schon
laufen keine offiziellen Verhandlungen mehr. Die SPD stellt völlig
überzogene Forderungen. Sie will, dass der Bund zwei Milliarden Euro
zusätzlich ins Bildungssystem steckt und verlangt, mit der Kanzlerin
direkt zu verhandeln. Die Arbeitsministerin macht in der
Auseinandersetzung auch keine gute Figur. Ihre Bemühungen, die SPD
doch noch an den Verhandl
Die Welt hat stalinistische Schauprozesse
gesehen und Volksgerichtshöfe. Bei derartigen Tribunalen wurden
erpresste Geständnisse präsentiert, Menschen vorgeführt, erniedrigt
und zu Propagandazwecken benutzt. Die neueste und höchst moderne Form
der zynischen Zurschaustellung von Delinquenten stammt aber aus dem
Iran. Sakineh Mohammadi-Aschtiani, die wegen Ehebruchs zur Steinigung
verurteilte Iranerin, "durfte" jetzt in einer TV-Dokumentation
mitwirken, die
Dass inszenierte Auftritte dieser Art bei vielen
Unbehagen auslösen, ist nicht verwunderlich. Die zunehmende
Personalisierung der Politik und die schleichende Verwandlung der
Parteien- in eine Mediendemokratie ist bedenklich. Der
gesellschaftliche Diskurs erliegt der Macht der Bilder. Doch beim
brisanten Thema Afghanistan ist nichts wichtiger als dieser Diskurs.
Gerade in einer Zeit, in der nach neuesten Umfragen die Bundeswehr
bei den Afghanen immer unbeliebter wird. In einer Zeit,
