Reflexhaft zuckt des Deutschen Gasfuß, wenn er das
garstige Wort Tempolimit hört. 30 km/h im gesamten Stadtgebiet – wo
kommen wir da hin! Und vor allem: Wie lange dauert dann eine
City-Tour von der Ruhr bis zur A40, von der Emscher zur A2? Noch
einmal doppelt so lange wie jetzt?
Die Fahrt innerhalb der Stadtgrenzen wird schlicht genauso lange
dauern wie bisher. Auf den vorfahrtsberechtigten Durchgangsstraßen
bleibt es einfach bei Tempo 50 (Geschwindigkeitsüberschr
Man konnte es erahnen. Bundesgesundheitsminister
Philipp Rösler nimmt sich nach der Gesundheitsreform die Pflege vor –
und präsentiert den Versicherten die Rechnung. Über die Mehrbelastung
kann im Moment zwar nur spekuliert werden, sicher ist jedoch: Setzt
sich Rösler durch, werden die Versicherten zahlen. Pflege ist teuer.
Und immer mehr Hochbetagte verursachen höhere Kosten, zumal
Leistungen ausgeweitet werden müssen, zum Beispiel auf Demenzkranke.
Die Pflege
Seeuntüchtige Schlauchboote für die Marine zu je 750
000 Euro und überdimensionierte Luxus-Wohnungen für Diplomaten in
Mauretanien – der Bericht des Bundesrechnungshofes enthält
haarsträubende Beispiele der Verschwendung. Es sind plastische
Beispiele. Die eigentliche Botschaft der Prüfer ist abstrakter, aber
politisch brisanter: Steuersenkungen wird es auf Jahre hinaus nicht
geben – wegen der im kommenden Jahr greifenden Schuldenbremse. Es ist
gut, dass de
Merkel hat auf dem Karlsruher Parteitag vor
allem die konservative Seele der CDU gestreichelt. Die Sehnsucht nach
klarer Kante unter den Christdemokraten ist nach den Jahren des
großkoalitionären Schmusekurses gewachsen. Der katastrophale Start
der schwarz-gelben Koalition hat zudem grundsätzliche Zweifel an der
Regierungskunst und der Haltung von Angela Merkel gesät. Dazu kommt,
dass der massive Bürgerprotest von Stuttgart die CDU in ihrem
Selbstverständnis
In Bielefeld ist ein 68-jähriger Mann von seinem
Auto zerquetscht worden, weil er das Automatik-Getriebe seines Wagens
auf "D" gestellt hatte und sich das Fahrzeug in Bewegung setzte. Ein
tragisches Versehen, eine Nachlässigkeit mit schrecklichen Folgen.
Und vermutlich ein Einzelfall. Entlassen diese Umstände die
Automobil-Hersteller aus ihrer Verantwortung? Nicht nur die
Angehörigen werden diese Frage mit "Nein" beantworten. Schon gar
nicht zieht das
