Die politische Eiszeit, die Millionen Menschen in
arabischen Autokratien von demokratischer Teilhabe weitgehend
ausschließt, scheint sich dem Ende zuzuneigen. Die Wüste taut. Selbst
auf Ölstaaten wie Libyen und Bahrain, die es gewohnt sind, Loyalität
zu kaufen, springt der Funke der Revolution über. Auch wenn der
Protest dort im Gegensatz zu Tunesien und Ägypten weit mehr religiös
und ethnisch motiviert ist, ist ein Flächenbrand in der sensiblen
Reg
Zwischen den Städten im Ruhrgebiet und dem Umweltministerium Nordrhein-Westfalens bahnt sich Streit an. Beim Thema Luftreinhaltung wollen die mehrheitlich SPD-geführten Kommunen dem Grünen-Minister Johannes Remmel nicht mehr folgen. Die Stadträte sollen bis 18. März über den Luftreinhalteplan der Metropole Ruhr abstimmen. "Das ist eine Zumutung. Es geht einfach nicht, und es war auch anders vereinbart. Es hieß immer: Die Räte bekommen genug Zeit f&uu
Gut jeder zehnte junge Mensch ist nach Angaben des
Wirtschaftsauskunftsdienstes Creditreform überschuldet. Das ist
erschreckend, doch kommt diese Zahl überraschend? Eigentlich nicht.
Denn allerorten wird vorgelebt, dass es völlig normal ist, mehr
auszugeben als man in der Tasche hat. Schlechtestes Beispiel ist die
Politik. Da werden munter horrende Schulden aufgenommen. Nach dem
Motto: Auf ein paar Milliarden mehr oder weniger kommt es auch nicht
an. So wird Heranwachsenden
Ein Jahr nach Bekanntwerden der
Missbrauchsskandale im Ettaler Klosterinternat sind jetzt die Weichen
für einen Ausgleich gestellt. Der Bericht des Ex-Verfassungsrichters
Hans-Joachim Jentsch hat ein wenig von einem ausgewogenen Urteil an
sich, von dem – wenn es gelungen ist – eine befriedende Wirkung
ausgeht. Jentsch nannte die Missbräuche und Gewaltexzesse beim Namen,
ohne etwas zu beschönigen, zeigte aber auch die äußeren Bedingungen
auf, die dies
Sie sind zu einem jahrzehntelangen Zankapfel der
Regionalpolitik geworden, die Bauprojekte der beiden Autobahnen A 33
und A 30 in den Räumen Bielefeld und Bad Oeynhausen. Bürgerbewegungen
kämpften unter anderem aus Lärmschutzgründen gegen die Trassen,
Umweltverbände sahen (und sehen) wichtige Belange des Naturschutzes
gefährdet. Und nun, da bis auf den dritten A-33-Abschnitt im Raum
Borgholzhausen für alle Trassen ein Baurecht vorliegt, werden die
mil
