Bei dem Versuch über Proteste in Peking zu berichten, sind am Sonntag mehrere ausländische Journalisten, unter ihnen auch Deutsche, von der chinesischen Polizei verhaftet worden. Medienberichten zufolge war in einem Internetappell dazu aufgerufen worden, in der Pekinger Haupteinkaufsstraße Wangfujing sogenannte "Jasmin-Proteste" nach arabischen Vorbild abzuhalten. Die Sicherheitskräfte reagierten darauf vorbeugend mit einem massiven Aufgebot, Festnahmen und Arreste
Der baden-württembergische Linken-Bundestagsabgeordnete Ulrich Maurer, Vorstandsmitglied seiner Partei im Bund und früher SPD-Chef im Südwesten, hat begrüßt, dass SPD und Grüne in Baden-Württemberg eine rot-rot-grünes Bündnis nach der Landtagswahl nicht ausschließen wollen. "Das ist eine bemerkenswerte Wendung, die mich überrascht und erfreut", sagte Maurer dem "Tagesspiegel". Der Politiker ist der Meinung, wer die Link
Der baden-württembergische
Linken-Bundestagsabgeordnete Ulrich Maurer, Vorstandsmitglied seiner
Partei im Bund und früher SPD-Chef im Südwesten, hat begrüßt, dass
SPD und Grüne in Baden-Württemberg eine rot-rot-grünes Bündnis nach
der Landtagswahl nicht ausschließen wollen. Maurer sagte dem
Tagesspiegel" (Sonntagausgabe): "Das ist eine bemerkenswerte Wendung,
die mich überrascht und erfreut." Er meinte, wer die Linken i
Bei der Parlamentswahl in Irland steht die Oppositionspartei Fine Gael vor einem deutlichen Wahlsieg. Nach der ersten Auszählungsrunde in allen 43 Wahlbezirken kommt die Mitte-Rechts-Partei von Spitzenkandidat Enda Kenny auf 36,1 Prozent der Stimmen. Die absolute Mehrheit hätte die Partei damit aber verpasst. Auf Platz zwei liegt die Labour-Partei mit 19,4 Prozent. Die bisherige Regierungspartei Fianna Fail von Premierminister Brian Cowen kommt hingegen nur noch auf 17,4 Prozent und st
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Verabschiedung von Sanktionen gegen die libysche Führung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen begrüßt. "Der einstimmige Beschluss des UN-Sicherheitsrates ist ein starkes Signal an Oberst Gaddafi und andere Despoten, dass Menschenrechtsverletzungen nicht ungesühnt bleiben", erklärte Merkel am Sonntag. Die Einstimmigkeit des Beschlusses verdeutliche auch die Geschlossenheit der internationalen Staatengemeins
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ist trotz aktueller Umfragen, nach denen die Sozialdemokraten die absolute Mehrheit bei den kommenden Landtagswahlen in Rheinland Pfalz verlieren könnten, zuversichtlich. "In Rheinland-Pfalz bin ich sicher, dass Kurt Beck Ministerpräsident bleibt. Auch in Hamburg hieß es bis kurz vor der Wahl, dass eine absolute Mehrheit unerreichbar ist", sagte Gabriel in einem Interview mit der "Bild am Sonntag". Zu den SPD-Wahlzielen f&uum
Der Essener Bischof Franz-Josef Overbeck, der
zugleich für das Lateinamerika-Hilfswerk der deutschen KatholikInnen,
Adveniat, zuständig ist, wurde am 24. Februar von Papst Benedikt XVI.
zum katholischen Militärbischof für Deutschland ernannt. Als Vorstand
der Christlichen Initiative Romero (CIR), die sich vor allem mit
Volksbewegungen im zentralamerikanischen und karibischen Raum
solidarisiert, halten wir es für höchst problematisch, die beiden
Ämter fü
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Verhängung von UN-Sanktionen gegen die libysche Führung unter Machthaber Muammar al-Gaddafi befürwortet. "Ich begrüße die einstimmige Resolution des Weltsicherheitsrates, für die sich auch Deutschland eingesetzt hatte. Sie ist die erhoffte klare Antwort der Weltgemeinschaft auf die Brutalität der libyschen Führung", erklärte Westerwelle am Sonntag in Berlin. "Die Überweisun
In Rheinland-Pfalz liegt die SPD von Ministerpräsident Kurt Beck einen Monat vor der Landtagswahl bei 38 Prozent. Laut einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" rangierten die Sozialdemokraten zwei Punkte vor der CDU, die 36 Prozent erreichte. Die Christdemokraten unter Spitzenkandidatin Klöckner legten im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt zu. Unverändert erreichten die Grünen zwölf 12 Prozent, FDP und Linke würden mit jeweils fünf
