Aus dem hohen Norden kommen ermutigende Signale
für die SPD. Erst erreicht Olaf Scholz in Hamburg die absolute
Mehrheit. Jetzt küren die SPD-Mitglieder in Schleswig-Holstein den
Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig zu ihrem Spitzenkandidaten.
Scholz und Albig sind in ihren Überzeugungen seelenverwandt: Sie sind
nüchtern, sachorientiert und möchten die SPD wieder in der Mitte der
Gesellschaft verankern. Beide haben Peer Steinbrücks Faustregel Nr. 1
verinn
Zugegeben: Der Vergleich ist unfair, aber er
drängt sich auf. Als sich im Ostblock von Polen aus die Demokratie
Bahn brach und der Eiserne Vorhang in den Staub fiel, zögerte Amerika
keine Sekunde, um klar zu machen, welcher Seite die Sympathien
gehörten. Doch jetzt, seit im arabischen Frühling Diktatoren taumeln,
hat Washington erkennbar Mühe, mit dem atemberaubenden Tempo der
Umwälzungen Schritt zu halte. Vom Ausbruch der Revolten in Tunesien,
in Ägypten
Steuerbetrügern wird das Leben künftig ein wenig
schwerer gemacht. Das ist überfällig. Ob die Regelung weit genug
geht, steht auf einem anderen Blatt. Denn weiter befreit eine
Selbstanzeige vor spürbaren Strafen, wenn der Hinterzieher sich zur
richtigen Zeit offenbart. Die Übeltäter werden nur zur Kasse gebeten.
Doch die Regelung, so sehr sie auch schmerzt, ist vertretbar. Wer
grundsätzlich mit einer harten Strafe rechnen muss, wird sich kaum
aus eige
Volkswagen will bis Ende 2012 die Zahl der Beschäftigten am Standort Osnabrück, der ehemaligen Produktion des insolventen Autozulieferers Karmann, von 900 auf 1.800 Angestellte verdoppeln. Insgesamt werde VW bis Ende dieses Jahres gut 300 Millionen Euro in das neue Werk investieren, sagte Hubert Waltl, der für Produktion zuständige Vorstand der Marke VW der "Süddeutschen Zeitung". Im November 2009 hatte Europas größter Autokonzern Teile der tradition
Bundesbankpräsident Axel Weber könnte auch nach einer Karenzzeit nicht unmittelbar Chef der Deutschen Bank werden. Wie die "Welt" (Montagausgabe) aus Aufsichtskreisen erfuhr, ließe es die Finanzaufsicht BaFin nicht einmal zu, dass er direkt in den Vorstand des Kreditinstituts einzieht. Weber müsste im Falle eines Wechsels in eine Geschäftsbank erst einmal als Generalbevollmächtigter unterhalb der Vorstandsebene Erfahrungen sammeln, bevor ihm die Gesch&aum
Der Sozialverband VdK hat eine Rückkehr zur dynamischen Rente "ohne Kürzungsfaktoren" verlangt. Die Renten müssten wieder "direkt und ohne Abzüge" an die Lohn- und Gehaltsentwicklung gekoppelt werden, sagte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher dem "Tagesspiegel". Sie reagierte damit auf eine Prognose der Bundesregierung, wonach die Kaufkraft der Rentner bis zum Jahr 2013 spürbar sinken wird. In der Antwort auf eine Anfrage der Linkspartei hei
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, fordert für einkommensschwache Paare bei einer künstlichen Befruchtung finanzielle Hilfen vom Bund. "Es ist nicht richtig, dass in unserem Land sich Einkommensstarke diese Prozedur leisten können, Einkommensschwache dagegen nicht. Wir wollen auch die Kinder der Einkommensschwachen", sagte Lauterbach dem WDR-Magazin "Westpol". Zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung hatte der G
Der Sozialverband VdK hat eine Rückkehr zur
dynamischen Rente "ohne Kürzungsfaktoren" verlangt. Die Renten
müssten wieder "direkt und ohne Abzüge" an die Lohn- und
Gehaltsentwicklung gekoppelt werden, sagte VdK-Präsidentin Ulrike
Mascher dem Berliner "Tagesspiegel" am 27. Februar. Sie reagierte
damit auf eine Prognose der Bundesregierung, wonach die Kaufkraft der
Rentner bis zum Jahr 2013 spürbar sinken wird.
