Nicht nur in Tripolis exekutierten seine Schergen in
den letzten Tagen reihenweise Oppositionelle. Ein Massenmord, den das
Regime zu vertuschen versucht, indem es die Leichen irgendwo
verschwinden lässt. Vor diesem Hintergrund sind die spät
beschlossenen Sanktionen wie ein Waffenembargo oder das Einfrieren
der Gaddafi-Konten eine Selbstverständlichkeit, aber bei weitem nicht
genug. Die Zivilbevölkerung muss mit einer Flugverbotszone geschützt
werden, etwa um zu verhi
Das Bildungspaket ist im Regelsatz-Gezänk etwas
untergegangen. Dabei folgt es eher dem Geist des
Verfassungsgerichts-Urteils, das die Hartz-IV-Reform erzwang: Die
Politik soll dafür sorgen, dass Kinder trotz der prekären
Einkommenssituation ihrer Eltern teilhaben können. Etwa Zuschüsse für
Schulmaterial klingen zwar banal. Aber wer schon mal mit seinem Kind
einen Schulranzen angeschafft hat, weiß wie wichtig so etwas für
Kinder ist. Mit dem falschen
Edle Tropfen von Saale und Unstrut haben in den
zurückliegenden Jahren immer mehr Liebhaber gefunden. Der Absatz
stieg, die Gewinne auch. Die Winzer des kleinen aber feinen
Anbaugebietes im Süden Sachsen-Anhalts freuten sich. Und sie setzten
mit vollmundigen Ankündigungen auf Wachstum, auf neue Kunden vor
allem im Westen Deutschlands. Nun korrigieren sie. Weil die Ernte
schlecht war, können sie nicht soviel liefern wie sie gerne möchten.
Ein Imageschaden ist kaum
Grünen-Chefin Claudia Roth hält den SPD-Vorstoß für
ein Gesetz, das Männern und Frauen denselben Lohn garantieren soll,
für unzureichend: "Der Vorstoß der SPD geht in die richtige Richtung,
reicht aber nicht", sagte Roth der in Essen erscheinenden Neue
Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Montagsausgabe). "Wir brauchen ein
umfassendes Gleichstellungsgesetz, das nicht nur bei der Bezahlung,
sondern in allen Bereichen endlich für Gleichberechtigung
Den Unsinn des Steuergeschenks für die Hoteliers
muss man nicht lange belegen. Er wohnt dem Gesetz bereits inne, weil
es das gemachte Bett ermäßigt und das Frühstück voll besteuert. Warum
die Schlafstätte ein zu subventionierendes Grundbedürfnis aller
Bürger sein soll, die morgendliche Mahlzeit aber nicht, wird niemals
einleuchten. Deshalb hat bis auf die Hoteliers auch niemand der
Bundesregierung diese Wohltat gedankt. Nun liefern ausgerechnet die
NATO-Generalsekretär
Anders Fogh Rasmussen lobte die Beteiligung der Ukraine an einer
Reihe von NATO-Einsätzen. Rasmussen machte die Aussage während seinem
zweitägigen Besuch in die Ukraine. "Ich möchte der Ukraine herzlich
für ihre Beteiligung an NATO-Einsätzen im Balkan, in Afghanistan und
zur Aufrechterhaltung der Gefahrenabwehr im Seeverkehr danken. Diese
Einsätze stärken den Frieden und die Stabilität," erklärte Rasmussen
bei
Vor Beginn der Computermesse Cebit an diesem Montag hat Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) die deutschen IT-Unternehmen zur mehr Kreativität aufgefordert. "Leider kommen die großen Internet-Innovationen, die unseren Alltag verändern, meist aus den USA", sagte Aigner am Sonntag der "Süddeutschen Zeitung". "Deutsche IT-Unternehmen werden nur dann in der Weltspitze mitspielen, wenn sie die Forschung vorantreiben und mehr Innovationen en
Warum reagiert die Regierung in Peking so panisch?
China ist nicht Ägypten, Tunesien oder Libyen. Die Chance, dass der
Funke der arabischen Jasmin-Rebellionen nach China überspringt,
scheint auf den ersten Blick gering. Die Wirtschaft wächst jedes Jahr
um rund zehn Prozent. Vielen Chinesen geht es materiell besser als
früher. Einen Umsturz oder ein ganz abruptes Ende der KP-Herrschaft
wünschen sich deshalb nur wenige Bürger. Aber schrittweise politische
Reforme
Die Fußballclubs FC Schalke 04 und Borussia Dortmund
sind neue Mitglieder des Initiativkreises Ruhr. Mit insgesamt neun
Neuzugängen zählt das traditionsreiche Firmennetzwerk nun 70
Mitgliedsunternehmen, wie die Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe
berichten (Montagausgabe). Wie ein Sprecher des Initiativkreises
weiter mitteilte, hat die Vollversammlung des Initiativkreises Ruhr
die neuen Mitgliedschaften bei einem Treffen in Krefeld am Wochenende
bestätigt. Demnach ge
Frankreichs Außenministerin Michele Alliot-Marie hat am Sonntag ihren Rücktritt erklärt. Gleichzeitig beteuerte die Politikerin, sich kein Fehlverhalten vorzuwerfen. Bereits am Samstag war über einen baldigen Rücktritt der Ministerin spekuliert worden. Alliot-Marie geriet in den vergangenen Tagen zunehmend unter Druck, nachdem ihr Kontakte zum Umfeld des gestürzten tunesischen Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali nachgesagt wurden. Die Politikerin hatte bei ein
