Diese Steilvorlage kann sich die Union nicht entgehen lassen.
Einen Tag nach der hitzigen Debatte im Landtag um die Transparenz der
Finanzpolitik von Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) meldet
der Bund eine Neuverschuldung von NRW, die noch mal deutlich geringer
ist als bislang angenommen. Hat "Nowabo", wie man den Minister im
Landtag kurz nennt, etwa schon wieder überraschend Geld entdeckt? Das
wäre keine Posse mehr. Wie es aus
Das Komasaufen geht weiter. Als vor Jahren die
ersten Vollrausch-Fälle selbst von Zwölfjährigen bekannt wurden, war
bundesweit das Erschrecken groß. Die wohl wichtigste Folge: Das
Problem wurde als gesellschaftliches erkannt. Und die Politik begann
zu handeln. So konnten Alkohol-Schleusen wie etwa Flat-Rate-Partys
weitgehend geschlossen werden. Dass Alkohol in Deutschland die Droge
Nummer eins bleibt, daran haben viele Erwachsene einen großen Anteil.
Sie sind sch
Kommentar der Ostthüringer Zeitung zur Frauenquote:
Viel wäre vermutlich schon gewonnen, könnte die Regierungskoalition
sich zu einer einigermaßen übersichtlichen oder gar einheitlichen
Linie durchringen. Es herrscht Wirrwarr: Kanzlerin, FDP und CSU
wollen keine Quote; die CDU-Arbeitsministerin will eine gesetzlich
festgelegte, die CDU-Frauenministerin eine gesetzlich nicht
festgelegte, die von den Firmen bestimmt wird; der
FDP-Wirtschaftsminister will statt eine
Wer da jammert, der Westen habe Mubarak zu lange
unterstützt und bedenkenlosem Opportunismus gefrönt, wer in einer
Krisenregion politische Moral höher einstuft als politische
Stabilität, wirkt naiv – und tut später klüger als er vorher war. Wer
Friede in Nahost und den Wechsel am Nil will, muss aus der
Vergangenheit Lehren ziehen, ja. Aber er darf den Blick fürs Machbare
nicht verlieren.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
