Berlin – Als Reaktion auf die Atomkatastrophe in
Japan hat der CSU-Bundestagsabgeordnete Josef Göppel eine
Untersuchung und gegebenenfalls eine Nachrüstung deutscher
Kernkraftwerke gefordert. "Es muss ausgeschlossen werden, dass die
Notkühlsysteme im Ernstfall ähnliche Probleme mit der Stromversorgung
bekommen", sagte der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Umweltausschuss
dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Die
Kernschmelze in Japan stelle d
Philipp Rösler ist Mund-auf-Preisträger 2011. Die Akademie für
Zahnärztlichen Fortbildung Karlsruhe zeichnete den liberalen
Bundesgesundheitsminister am Samstag (12. März) für sein Engagement
im Gesundheitswesen aus, das die Freiberuflichkeit der Ärzte- und
Zahnärzteschaft weiterhin unterstütze. Der 38-jährige FDP-Politiker
erhielt als erster die neu geschaffene Auszeichnung aus den Händen
des Künstlers Joachim Czichon.
Mehrere Politiker der NRW-CDU fordern von Bundesumweltminister Norbert Röttgen, sich im Falle von vorgezogenen Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen voll auf die Landespolitik zu konzentrieren. "Für mich ist es keine Frage, dass Norbert Röttgen nach Düsseldorf geht, wenn es in NRW Neuwahlen geben sollte", sagte der Europaabgeordnete Herbert Reul dem "Spiegel". Auch Armin Laschet, der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, äu&s
Das Bundesverteidigungsministerium macht nach Informationen des "Spiegel" Beschäftigte der Nato in Afghanistan für eine brisante Verletzung von Geheimvorschriften verantwortlich. Es geht darum, dass im September 2009 geheime Berichte und Filme über den von Deutschen befohlenen Angriff auf einen Tanklaster in Kunduz an die Presse gelangt sind. In einem Brief an den Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour macht das Wehrressort jetzt offenbar das Nato-Hauptquartie
Jean-Claude Trichet, der Präsident der Europäischen Zentralbank, kündigt ein mögliches Ende der umstrittenen Käufe von Staatsanleihen an. "Wir werden das nicht für immer tun. Diese Maßnahme ist, wie alle unsere Sondermaßnahmen, temporär", sagte er dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Bei der Entscheidung des EZB-Rats im Mai 2010 hatte unter anderem Bundesbankchef Axel Weber dagegen gestimmt. "Wir mussten damals eine notwen
Das Bundesumweltministerium wird noch am
Samstag einen Experten für Reaktorsicherheit nach Japan entsenden.
Das berichtet RP Online, das Internetportal der "Rheinischen Post",
unter Berufung auf Regierungskreise. Der Mitarbeiter der Abteilung
für Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen im Ministerium soll mit
den örtlichen Behörden über die Auswirkungen des Reaktorexplosion
beraten und Hilfe anbieten. Im Hauptsitz des Umweltministeriums in
Bonn wurde ei
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warnt die rot-grüne Koalition in Düsseldorf davor, wegen eines verfassungswidrigen Haushalts vorgezogene Neuwahlen zu suchen. "An der Realität der Verfassung würden Neuwahlen nichts ändern", sagte Trittin im "Spiegel". Wenn der Haushalt 2010 für verfassungswidrig erklärt werde, müsse eben der "Haushalt entsprechend korrigiert werden, so bitter das sein mag". Zugleich äuß
Nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wächst in Union und FDP die Kritik an seiner Bundeswehrreform. Das berichtet der "Spiegel". Der schleswig-holsteinische CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian von Boetticher nennt die bisherigen Maßnahmen eine "riesige, offene Baustelle". Der Politiker vermisst ein Konzept zur Rekrutierung von Freiwilligen, zur Sicherung des Katastrophenschutzes sowie "klare, transparent
Im Bundestag stellen die strikten Gegner von Erbguttests an Embryonen derzeit die größte Gruppe. Für ihren Gesetzentwurf zur Präimplantationsdiagnostik (PID) konnten die Abgeordneten um SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und den stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion, Johannes Singhammer, bis zum Freitagabend 159 Unterschriften sammeln, meldet der "Spiegel". 151 Unterstützer zählte die Gruppe um die gesundheitspolitische Sprecherin der FD
Eine klare Mehrheit der Deutschen unterstützt den Streik der Lokführergewerkschaft GDL. Nach einer repräsentativen Emnid-Umfrage für "Bild am Sonntag" finden 58 Prozent der Bundesbürger den Streik der Lokführer richtig. 41 Prozent halten ihn für falsch. Im Westen ist die Zustimmung zum Streik mit 59 Prozent deutlich größer als in Ostdeutschland, wo nur jeder zweite Befragte (50 Prozent) den Arbeitskampf befürwortet.
